Kompromissvorschlag



Alles zum Schlagwort "Kompromissvorschlag"


  • Kompromissvorschlag

    Mo., 21.09.2020

    Widerstand gegen deutschen Vorschlag bei EU-Agrarreform

    Auf einem Feld von einem Landwirtschaftsbetrieb in Brandenburg wird Mais für eine Biogasanlage und als Futter für Kühe gehäckselt.

    Seit Jahren beraten die EU-Staaten über eine Reform der gemeinsamen Agrarpolitik. Bei den Milliardenverhandlungen spielt der Klimaschutz in der Landwirtschaft eine zentrale Rolle. Doch wie sollen die hehren Ziele umgesetzt werden? Deutschland versucht zu vermitteln.

  • Verkehr

    Mi., 05.08.2020

    Kompromissvorschlag: Fahrplan für neuen Bußgeldkatalog

    Hendrik Wüst (CDU), Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen, spricht.

    Düsseldorf/Berlin (dpa/lnw) - Im Streit um erneute Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) könnte sich ein Kompromiss anbahnen, der auf einem Vorschlag aus NRW basiert. Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) schlug am Mittwoch in einer Sonder-Videokonferenz mit seinen Länderkollegen vor, dass innerorts in Tempo-30-Zonen vor Schulen und Kindergärten bei Tempoüberschreitungen ab 21 km/h schon beim ersten Verstoß ein Fahrverbot verhängt wird. Gleiches solle ab 26 km/h außerorts in Autobahnbaustellen gelten. Außerdem sollen Bußgelder erhöht werden.

  • Weiterer Kompromissvorschlag

    Mi., 13.05.2020

    Corona-Resolution: Berlin startet Rettungsversuch bei UN

    Ein politischer Machtkampf zwischen den USA und China hatte den UN-Sicherheitsrat in den vergangenen Wochen an den Rand des Scheiterns gebracht.

    Die Welt befindet sich in einer beispiellosen Krise - der UN-Sicherheitsrat kann sich trotzdem nicht auf eine gemeinsame Haltung in der Pandemie einigen. Deutschland versucht, das drohende Debakel zu verhindern.

  • Parteien

    So., 17.11.2019

    Grünen-Kompromissvorschlag zu CO2-Preis: 60 Euro schon 2020

    Bielefeld (dpa) - Im parteiinternen Streit um die Höhe des CO2-Preises haben die Grünen auf ihrem Bundesparteitag in Bielefeld einen Kompromissvorschlag erarbeitet. Darin wurde ein Einstiegspreis für die Bereiche Verkehr und Wärme als Steueraufschlag von 60 Euro pro Tonne CO2 für 2020 angestrebt. Er soll jährlich «analog» ansteigen, also um 20 Euro - aber begleitet von einem Gremium, das eine «Preissteigerung fortführt und die sozialen Auswirkungen kontrolliert und den Preis wenn notwendig anpasst», erläuterte der Politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner.

  • Regierung

    Di., 12.02.2019

    Trump: Nicht glücklich über Haushalts-Kompromissvorschlag

    Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump ist nicht zufrieden mit einem vorgelegten Kompromissvorschlag zur Beilegung des Streits um die Finanzierung einer Grenzbefestigung an der Grenze zu Mexiko. «Ich kann nicht sagen, dass ich glücklich bin, ich kann nicht sagen, dass ich begeistert bin», sagte Trump zu Beginn einer Kabinettssitzung. Er deutete an, er könnte Geld für die Grenze aus anderen Ministerien zusammensuchen und notfalls auch einen Nationalen Notstand ausrufen. Einzelheiten zu dem Kompromiss wurden zunächst nicht bekannt.

  • Energie

    Fr., 08.02.2019

    Deutschland und Frankreich legen Kompromissvorschlag vor

    Brüssel (dpa) - Im europäischen Streit über neue Rechtsvorschriften gegen die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 haben Deutschland und Frankreich einen Kompromissvorschlag vorgelegt. Er soll es nach Informationen der dpa ermöglichen, zusätzliche Auflagen zu erlassen, ohne die Zukunft des Projekts infrage zustellen. Ob der Vorschlag von genügend anderen EU-Staaten unterstützt wird, war zunächst unklar. Aus EU-Kreisen hieß es am Mittag, die Gespräche liefen noch. Deutschland drohte im Streit um Nord Stream 2 bis zuletzt eine schwere Niederlage.

  • Tauziehen um «Shutdown»

    So., 20.01.2019

    Demokraten lassen Trump mit Kompromissvorschlägen auflaufen

    Seit bald einem Monat sind 800.000 Bundesangestellte im Zwangsurlaub oder arbeiten ohne Gehalt.

    Seit Wochen sind 800.000 US-Bundesangestellte ohne Lohn. Die Lage ist für viele dramatisch, weil der US-Haushalt blockiert ist. Präsident Trump verspricht eine «bedeutende Ankündigung». Doch die Demokraten weisen seine Vorschläge als «Rohrkrepierer» zurück. Was jetzt?

  • Regierung

    So., 20.01.2019

    Demokraten lehnen Trumps Kompromissvorschläge ab

    Washington (dpa) - Mehr als vier Wochen nach Beginn des «Shutdowns» in den USA hat auch ein neues Angebot von Präsident Donald Trump an die Demokraten keinen Durchbruch in dem Haushaltsstreit gebracht. Trump bot gestern an, rund eine Million Migranten in den USA drei Jahre lang vor einer Abschiebung zu schützen. Im Gegenzug beharrte er aber auf seiner Forderung nach 5,7 Milliarden Dollar für den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko, deren Finanzierung die Demokraten strikt ablehnen. Die Demokraten machten deutlich, dass auch der neue Vorstoß Trumps keinen Durchbruch bringen wird.

  • Flächen- und Wertkomponenten

    Fr., 18.01.2019

    Für Grundsteuer-Reform neuer Kompromissvorschlag aus Kiel

    Ein neuer Kompromissvorschlag aus Kiel verbindet bei der Grundsteuer Flächen- und Wertkomponenten.

    Kiel (dpa) - In die zähen Verhandlungen von Bund und Ländern über eine Reform der Grundsteuer hat Schleswig-Holstein einen neuen Kompromissvorschlag eingebracht. Das Modell verbindet Flächen- und Wertkomponenten.

  • Parteien

    Do., 13.12.2018

    Werbeverbot für Abtreibungen Thema im Bundestag

    Berlin (dpa) - Nach dem Kompromissvorschlag der Bundesregierung wird das umstrittene Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche heute im Bundestag diskutiert. Die FDP fordert in einem Antrag die Streichung des Paragrafen 219a. Unsicher ist, wie sich die SPD dazu verhält, die eigentlich ebenfalls für eine Streichung des Werbeverbots ist. Es wird erwartet, dass Union und SPD den Antrag zusammen in die Ausschüsse überweisen und einer Abstimmung aus dem Weg gehen. Am Abend hatten die zuständigen Fachminister einen Vorschlag vorgelegt, der den Streit in der Koalition beilegen soll.