Korrekturbedarf



Alles zum Schlagwort "Korrekturbedarf"


  • Landtag

    Fr., 24.05.2019

    Reul: Genügend Beschwerde-Möglichkeiten bei Polizei-Fehlern

    Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen, spricht im Landtag.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht keinen Korrekturbedarf bei der im März neu geschaffenen Position des Polizeibeauftragten NRW. Jeder Polizeibeschäftigte könne sich ohne dienstliche Nachteile an den Beauftragten wenden und auf Fehler oder Mängel hinweisen, sagte Reul am Freitag im Düsseldorfer Landtag. Dies sei auch anonym möglich. Auch für unzufriedene Bürger gebe es ein Beschwerde-Management.

  • Parteien

    Di., 10.01.2017

    Fall Amri: CDU sieht Korrekturbedarf in NRW

    Armin Laschet, stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Der Fall des Berliner Attentäters Anis Amri bietet nach Überzeugung des nordrhein-westfälischen CDU-Chefs Armin Laschet Anlass für Änderungen am Polizeigesetz des Landes. Laschet forderte am Dienstag in Düsseldorf ein Ja zur verdachtsunabhängigen Schleierfahndung, klare Voraussetzungen für die elektronische Fußfessel sowie zur Überwachung von Telefonen und Kontodaten. Dabei müsse vor allem berücksichtigt werden, dass die Mehrheit der Gefährder deutsche Staatsangehörige seien und ausländerrechtliche Sanktionen hier nicht greifen.

  • Fragen und Antworten

    Mi., 14.12.2016

    Verdrängt auf dem Wohnungsmarkt? - BGH schwächt Mieterschutz

    Mietervereine beobachten, dass vermehrt Wohnungen wegen Eigenbedarfs gekündigt werden. Nicht immer geht es dabei mit rechten Dingen zu. Deutschlands oberste Zivilrichter sehen aber keinen Korrekturbedarf.

  • Migration

    Sa., 06.08.2016

    Kauder sieht keinen Korrekturbedarf in der Flüchtlingspolitik

    Berlin (dpa) - Unionsfraktionschef Volker Kauder sieht ungeachtet der Kritik auch aus den eigenen Reihen keinen Anlass für einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik. «Wir haben - nicht zuletzt durch den Abschluss des EU-Türkei-Abkommens - erfolgreich daran gearbeitet, dass sehr viel weniger Flüchtlinge zu uns kommen», sagte Kauder den Zeitungen der Funke Mediengruppe. In Deutschland liege das Hauptaugenmerk jetzt auf der Integration derjenigen, die eine Bleibeperspektive hätten.

  • Naturschutz

    Do., 19.05.2016

    Korrekturbedarf beim Jagdgesetz

    Ein Mann zielt mit seinem Jagdgewehr.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Ein Jahr nach Inkrafttreten des geänderten nordrhein-westfälischen Jagdrechts gibt es aus Sicht von Öko-Verbänden noch Korrekturbedarf. Die gesetzliche Möglichkeit für Privatleute, ihre Eigentumsflächen von der Jagd auszunehmen, werde von den Unteren Jagdbehörden systematisch blockiert, kritisierte der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland am Donnerstag in Düsseldorf. Viele andere Neuregelungen - etwa das Abschussverbot für Katzen - hätten sich dagegen bewährt. Zwar stellten Katzen Vögeln nach, allerdings seien die ökologischen Auswirkungen auf den Naturhaushalt gering. Der Ökologische Jagdverband spricht sich dagegen für eine Katzensteuer aus, um eine ausufernde Population mit negativen Auswirkungen für Bodenbrüter einzudämmen.

  • Korrekturbedarf bei Rente

    Di., 26.04.2016

    Schiewerling: „Keine 43-Prozent-Rente“

    Korrekturbedarf bei Rente : Schiewerling: „Keine 43-Prozent-Rente“

    Bis 2030 könnte das Rentenniveau auf 43 Prozent absinken. Das Resultat: Eine drohende Altersarmut. Karl Schiewerling, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, macht im Interview konkrete Vorschläge zur verabredeten Rentenreform. Korrekturbedarf sieht er vor allem bei der privaten Riester-Vorsorge.

  • Steuern

    Do., 06.11.2014

    Walter-Borjans: Kein Korrekturbedarf nach Steuerschätzung

    Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD). Foto: Federico Gambarini

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die nach unten korrigierte Steuerschätzung hat nach Angaben von Nordrhein-Westfalens Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) keine Folgen für den Landeshaushalt. «Wir haben rechtzeitig und deutlich auf die Bremse getreten und unsere Einnahmenerwartung für 2014 und 2015 gesenkt. NRW hat daher keinen Korrekturbedarf», teilte er am Donnerstag in Düsseldorf mit. Der Schätzerkreis bestätige mit seiner Prognose, dass NRW seine Steuereinnahmen sehr solide geplant habe.

  • CDU kritisiert Aussagen der Sozialdemokraten zur Bürgermeisterwahl

    Mi., 11.06.2014

    „SPD sollte aus der Schmollecke kommen“

    Der Vorstand der Westerkappelner CDU sieht nach eigenen Worten einigen Korrekturbedarf zu einigen Äußerungen der SPD und ihres Fraktionsvorsitzenden Frank Sundermann zur Bürgermeisterwahl.

  • Politik

    Di., 21.05.2013

    SPD-Chef bekräftigt Kritik an Teilen der Reform-«Agenda 2010»

    SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht in der Arbeitsmarktpolitik dringenden Korrekturbedarf. Foto: Carsten Rehder

    Mainz (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seine Kritik an Teilen der Reform-«Agenda 2010» des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder bekräftigt. Er sieht dringenden Korrekturbedarf in der Arbeitsmarktpolitik.

  • Schlaglichter

    Di., 21.05.2013

    SPD-Chef bekräftigt Kritik an Teilen der Reform-«Agenda 2010»

    Mainz (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht dringenden Korrekturbedarf in der Arbeitsmarktpolitik. Er bekräftigte gleichzeitig seine Kritik an Teilen der Reform-«Agenda 2010» des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder. Es seien Dinge, von denen die SPD heute wisse, dass sie korrigiert werden müssen, beispielsweise die Eröffnung des Niedriglohnsektors und die zu weite Ausweitung von Leih- und Zeitarbeit». Das sagte Gabriel der dpa. Der SPD-Kandidat für das Amt des Arbeitsministers, Klaus Wiesehügel, will bei einem Wahlsieg die Reform-«Agenda 2010» auf den Prüfstand stellen.