Kostenerstattung



Alles zum Schlagwort "Kostenerstattung"


  • Kommunen

    Do., 10.10.2019

    Hambacher Forst: Kommunen warten auf Kostenerstattung

    Ein Braunkohlebagger steht im Tagebau Hambach. Im Vordergrund ist der Hambacher Forst zu sehen.

    Kerpen (dpa/lnw) - Rund ein Jahr nach der großen Baumhaus-Räumung im Hambacher Forst warten betroffene Kommunen noch immer auf die Erstattung ihrer Kosten durch das Land. Nach Angaben der Stadt Kerpen, des Kreises Düren und der Gemeinde Merzenich sind den Kommunen insgesamt Kosten von rund 710 000 Euro entstanden.

  • Gesundheit

    Di., 02.07.2019

    SPD-Fraktionsvize gegen Kostenerstattung für Homöopathie

    Berlin (dpa) - SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach will gesetzlichen Krankenkassen die Kostenerstattung von Homöopathie verbieten. «Wir müssen in der Groko darüber reden», sagte er dem «Tagesspiegel». Ihm zufolge sollen auch freiwillige Leistungen der Krankenkassen wirtschaftlich und medizinisch sinnvoll sein. Der SPD-Gesundheitsexperte verweist mit seinem Vorstoß auf Frankreich. Dort hat die Oberste Gesundheitsbehörde festgestellt, das homöopathische Arznei wissenschaftlich gesehen nicht ausreichend wirksam sei. Daher sei eine Erstattung nicht gerechtfertigt.

  • Für Hörgeschädigte

    Mi., 27.06.2018

    Kostenerstattung für Gebärdensprachdolmetscher in Schule

    Eine Gebärdendolmetscherin zeigt mit ihren Fingern das Wort "regelmäßig" in Gebärdensprache.

    Unterrichtet eine Schule in Lautsprache und ein hörgeschädigter Schüler kann dem Unterricht kaum folgen, dann hat er Anspruch auf einen Gebärdensprachdolmetscher. Dafür zahlen muss der Sozialhilfeträger.

  • OLG-Urteil

    Fr., 13.10.2017

    Privatkassen müssen Ledigen künstliche Befruchtung zahlen

    Private Krankenkassen müssen auch unverheirateten Paaren die Kosten für eine künstliche Befruchtung erstatten. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe.

    Gesetzliche Kassen dürfen die Kostenerstattung für künstliche Befruchtung auf Verheiratete beschränken - Privatkassen nicht, entschied das OLG Karlsruhe. Rechtskräftig ist das aber noch nicht.

  • Nichtbeförderung

    Mo., 18.09.2017

    Ryanair-Flug gestrichen: Diese Rechte haben Passagiere

    Die Fluggesellschaft Ryanair streicht in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Flügen. Betroffenen Kunden steht eine Entschädigung zu.

    Ryanair hat überraschend angekündigt, bis Ende Oktober täglich Dutzende Flüge zu streichen. Werden Airline-Kunden deshalb nicht befördert, haben sie gute Aussichten auf Kostenerstattung.

  • Gericht weist Klage der Bahn AG ab

    Fr., 09.06.2017

    Keine Kostenerstattung für Posten am Bahnübergang

    Bahnampelausfall am Bahnübergang an der Warendorfer Straße

    Die Bahn AG ist mit ihrer Klage auf Kostenerstattung von 1,8 Millionen Euro für die Sicherung von Bahnübergängen vor dem Verwaltungsgericht Münster gescheitert. Die Forderung richtete sich an den Landesbetrieb Straßenbau NRW und die Stadt Münster.

  • Versicherungsregeln

    Di., 22.11.2016

    Reiserücktritt nach Todesfall: Hohe Stornokosten drohen

    Eine Reiserücktrittsversicherung kann sich zwar lohnen, doch man sollte das Kleingedruckte lesen. Häufig zahlt die Versicherung nur bei besonders schwerer Krankheit.

    Wer vor einer gebuchten Reise schwer erkrankt, hat Anspruch auf eine Kostenerstattung. Das gilt jedoch nicht, wenn der Tod des Partners die Pläne durcheinanderbringt. Das sollten die Urlauber im Hinterkopf haben.

  • Verbraucher

    Mi., 20.07.2016

    Zahnzusatzversicherung: Alter und Leistungsumfang beachten

    Mit einer Zahnzusatzversicherung wird die Behandlung von Brücken und Kronen abgedeckt. Versicherte sollten sich vor Abschluss über die Rahmenbedingungen informieren.

    Eine Zahnzusatzversicherung ist in der Regel sinnvoll. Wer diesen Schutz abschließen will, sollte auf Leistungsumfang, Gesundheitszustand oder Höchstgrenzen der Kostenerstattung achten.

  • Migration

    Sa., 04.06.2016

    Schäuble lehnt Länder-Forderungen zu Integrationskosten ab

    Berlin (dpa) - Finanzminister Wolfgang Schäuble schließt ein stärkeres Entgegenkommen des Bundes bei der Kostenerstattung für die Versorgung und Integration von Flüchtlingen aus. Er sehe keinen Anspruch der Länder auf weiteren Ausgleich, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der Bund leiste schon viel, sagte Schäuble. Der Bund und die Länder streiten seit Monaten um eine Lastenteilung in der Flüchtlingskrise. Nach Ansicht der Länder sollte der Bund die Hälfte der Kosten tragen.

  • Urteile

    Do., 28.04.2016

    Gericht: Polizist aus NRW muss Potenzmittel selbst bezahlen

    Leipzig/Düsseldorf (dpa) - Ein Polizist kann vom Staat keine Kostenerstattung für ein Potenzmittel verlangen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag entschieden. (Az.: BVerwG 5 C 32.15) Ein Kriminalhauptkommissar aus Nordrhein-Westfalen hatte beim Land 323,89 Euro Kostenerstattung beantragt. Das Potenzmittel hatte er vom Arzt verschrieben bekommen. Das Land als Dienstherr des Polizisten habe zwar eine verfassungsrechtliche Fürsorgepflicht, teilte das Gericht mit. Diese verlange aber keine lückenlose Erstattung jeglicher Aufwendungen in Krankheitsfällen. Ohnehin sei der Kläger «angesichts des relativ geringen Umfangs seiner Aufwendungen nicht unzumutbar belastet», hieß es.