Landeskabinett



Alles zum Schlagwort "Landeskabinett"


  • Vor Ost-Wahlen

    Mo., 26.08.2019

    Grüne wollen «Garant gegen den Rechtsruck» sein

    Grünen-Chefin Baerbock wirbt vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg für einen Regierungswechsel.

    In neun Landeskabinetten sitzen die Grünen derzeit. Bald könnten es elf werden. Vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg zeigen sie sich erpicht aufs Regieren - nicht nur dem Klimaschutz zuliebe.

  • Polizei

    Do., 09.05.2019

    Grüne wollen unabhängigen Polizeibeauftragten für NRW

    Ein Schild "Polizei" ist zu sehen.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Grünen fordern einen unabhängigen Polizeibeauftragten für Nordrhein-Westfalen. Der vom Landeskabinett im Februar berufene Beauftragte sei nicht unabhängig, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Verena Schäffer, am Donnerstag in Düsseldorf.

  • Bezirksregierung Münster

    Do., 09.11.2017

    Dr. Ansgar Scheipers wird neuer Regierungsvizepräsident

    Bezirksregierung Münster: Dr. Ansgar Scheipers wird neuer Regierungsvizepräsident

    Das nordrhein-westfälische Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag beschlossen, dass Dr. Ansgar Scheipers aus Lüdinghausen zukünftig das Amt des Regierungsvizepräsidenten von Münster übernehmen wird. 

  • Finanzen

    Di., 12.09.2017

    Schnellere Finanzhilfen für Opfer von Naturkatastrophen

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Überschwemmungen, Sturmschäden, Blitzeinschläge: Opfer von Unwettern und Naturkatastrophen in Nordrhein-Westfalen können künftig kurzfristig mit geringem bürokratischen Aufwand zwischen 1000 und 5000 Euro Soforthilfe bekommen. Das Landeskabinett beschloss am Dienstag eine Soforthilferichtlinie. Mit den Pauschalen sollen zielgerichtet in Not geratene Bürger unterstützt werden, die einen entsprechenden Versicherungsschutz nicht finanzieren konnten oder für die eine Versicherung nicht möglich war. Die Soforthilfe wird durch die Bezirksregierungen gewährt.

  • Regierung

    Di., 05.09.2017

    Finanzspritze für NRW-Kitas soll Schließungen abwenden

    Familienminister Joachim Stamp.

    Berlin/Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen sollen vom Land eine Finanzspritze von 500 Millionen Euro erhalten. Das hat das Landeskabinett zusammen mit dem Nachtragshaushalt für das laufende Jahr beschlossen. Mit dem Geld soll die drohende Schließung von Kitas abgewendet werden, teilte Familienminister Joachim Stamp (FDP) nach der Kabinettssitzung in Berlin mit.

  • NRW-Kabinett berät in Münster

    Mi., 05.07.2017

    Kommentar: Signal oder Showtanz?

    NRW-Kabinett berät in Münster  : Kommentar: Signal oder Showtanz?

    Das Landeskabinett tagt in der Regel in Düsseldorf. Armin Laschet hatte im Wahlkampf einen Auftakt in Münster versprochen. Der neue Ministerpräsident hielt Wort. Für einige seiner Minister war es ein Heimspiel. Ein Kommentar.

  • Regierung

    Mi., 28.06.2017

    Erste Kabinettssitzung von Schwarz-Gelb in Münster

    Blick auf das historische Rathaus in Münster.

    Münster/Düsseldorf (dpa/lnw) - Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) lädt das neue Landeskabinett zur ersten Sitzung nach Münster. Nach einem Bericht der «Westfälischen Nachrichten» (Mittwoch) treffen sich die CDU- und FDP-Minister dazu am kommenden Dienstag im historischen Rathaus der Stadt. Wer dann zum Kabinett gehört, will der neue Regierungschef am Donnerstag mitteilen. Laschet hatte bei einem Wahlkampfauftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Oelde angekündigt, die erste Kabinettssitzung in Westfalen abzuhalten, um seine Wertschätzung für die Region auszudrücken.

  • Museen

    Di., 07.03.2017

    Susanne Gaensheimer: Neue Direktorin der Kunstsammlung NRW

    Susanne Gaensheimer blickt am Rande einer Pressekonferenz in die Kamera.

    Düsseldorf (dpa) - Die international anerkannte Museumschefin und Kuratorin Susanne Gaensheimer wechselt zum 1. September als neue Direktorin der Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen nach Düsseldorf. Das gab die NRW-Staatskanzlei am Dienstag offiziell bekannt. Das Kuratorium und das Landeskabinett hätten der Empfehlung einer Findungskommission zugestimmt. Gaensheimer (49), die seit 2009 das Museum für Moderne Kunst (MMK) in Frankfurt leitet, folgt auf Marion Ackermann, die bereits seit November 2016 Generaldirektorin der Staatlichen Kunstsammlungen in Dresden ist. «Mit Susanne Gaensheimer haben wir eine zugleich erfahrene wie engagierte und äußerst kompetente Museumsleiterin gewinnen können», erklärte NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD).

  • Kommunen

    Di., 25.10.2016

    NRW-Kommunen: Ab 2017 Monatspauschale für Flüchtlinge

    Euro-Münzen.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen sollen vom kommenden Jahr an für jeden ihnen zugewiesenen Asylbewerber vom Land eine monatliche Pauschale von 866 Euro erhalten. Das Landeskabinett habe dem Entwurf zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes zugestimmt, teilte NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) am Dienstag mit. Bisher hatten die Kommunen das Geld nur quartalsweise erhalten. Die Neuregelung soll nach den Plänen der Landesregierung zum 1. Januar 2017 in Kraft treten.

  • Wirtschaftspolitik

    Di., 27.09.2016

    Zechenfläche: Duin verspricht schnellen Wandel

    Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD).

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Hightech auf altem Zechengelände, Forschungsförderung für innovative Produkte und Hinwendung zu asiatischen Märkten - so soll Nordrhein-Westfalens Wirtschaft wachsen. Das Landeskabinett beschloss am Dienstag den Wirtschaftsbericht 2016 und Konsequenzen aus der 200 Seiten starken Analyse. Ein ehrgeiziges Ziel, das NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) vorgab: Das Gelände der 2015 geschlossenen Zeche Auguste Victoria in Marl soll «die am schnellsten revitalisierte Bergbaufläche aller Zeiten» werden. Spätestens 2020 sollen sich dort Unternehmen ansiedeln. Die Wirtschaft in NRW hat nach jüngsten Zahlen des Statistischen Landesamts im ersten Halbjahr dieses Jahres zugelegt, blieb aber etwas unterhalb des Bundesdurchschnitts.