Landtag



Alles zum Schlagwort "Landtag"


  • Förderkreis Alte Synagoge zu Gesprächen im Düsseldorfer Landtag

    Mi., 11.12.2019

    „Auschwitz der westfälischen Juden“

    Die Delegation aus Epe mit dem israelischen Botschafter Jeremy Issacharoff (4.v.l.), der Künstlerin Elena Wohlreich (5.v.l.) und dem „Bracuhtums-Manager“ Walter Schuhen (3.v.l.) im Düsseldorfer Landtag.

    Eine Abordnung des „Förderkreises Alte Synagoge Epe“ hatte sich im Düsseldorfer Landtag zu mehreren Informationsgesprächen verabredet. Der gebürtige Eperaner Dr. Helmut Loos, der seit Jahren als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Landtag tätig ist, hatte dazu eingeladen.

  • Landtag

    Mi., 11.12.2019

    Fast 40 Prozent der Gefängnisse ohne modernes Alarmsystem

    Peter Biesenbach (CDU), nordrhein-westfälischer Justizminister, geht durch den Landtag.

    Haftanstalten sind Arbeitsplätze mit schwieriger Klientel und besonderem Risiko. Bei Gefahr kann ein Alarmknopf das Personal vor schlimmen Folgen bewahren. Moderne tragbare Geräte gibt es aber längst nicht überall.

  • Landtag

    Mo., 09.12.2019

    Justizminister: Kein Telefonat mit Schulze Föcking

    Peter Biesenbach (CDU) wartet auf den Beginn der Sitzung.

    Hat der NRW-Justizminister zugunsten einer Kabinettskollegin Einfluss auf Ermittlungen genommen und darüber gelogen? Das wirft die SPD-Opposition Biesenbach vor. Im U-Ausschuss zur «Hacker-Affäre» beißt sie sich an dem gewieften 71-Jährigen allerdings die Zähne aus.

  • Landtag

    Mo., 09.12.2019

    Pressefoto des Jahres: Bild aus dem Karneval gewinnt

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Mit einem Bild vom jüdischen Karnevalsverein Kölsche Kippa Köpp hat der Fotograf Thilo Schmülgen den Wettbewerb des Düsseldorfer Landtags zum NRW-Pressefoto des Jahres gewonnen. Auf dem Bild zeige der Fotograf der Nachrichtenagentur Reuters das Nebeneinander von Kippas und Karnevalskappen, von Judentum und Brauchtum, hieß es in einer Mitteilung des Landtags vom Montag. «Das Bild beeindruckt, weil es die Normalität im Umgang miteinander zeigt», so die Jury.

  • Landtag

    Mo., 09.12.2019

    Bürgerpark statt Parkhaus: NRW-Parlament soll schöner werden

    Der Landtag und der Fernsehturm am Rhein in Düsseldorf.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Der nordrhein-westfälische Landtag platzt aus allen Nähten und braucht deshalb einen Erweiterungsbau. Dazu haben Spitzenvertreter des Landtags, der Landesregierung und der Landeshauptstadt am Montag eine Rahmenvereinbarung geschlossen.

  • Landtag

    Mo., 09.12.2019

    «Hacker-Affäre»: Justizminister erneut als Zeuge vorgeladen

    Justizminister Peter Biesenbach.

    NRW-Justizminister Biesenbach muss sich erneut einem Kreuzfeuer im Landtag stellen. Auslöser ist die Frage nach Wahrheit oder Lüge über eine einminütige Telefonverbindung zu Ex-Agrarministerin Schulze Föcking während der Ermittlungen zu ihrer «Hacker-Affäre».

  • Landtag

    Fr., 29.11.2019

    Landtag verabschiedet Kita-Gesetz

    Der Nordrhein-Westfälische Landtag in Düsseldorf.

    Ein zweites beitragsfreies Kita-Jahr und mehr Plätze für die Kleinen - das neue Kita-Gesetz ist unter Dach und Fach. Über eine Milliarde Euro wird zusätzlich in die Kitas gepumpt. Viele sind trotzdem nicht zufrieden.

  • Landtag

    Fr., 29.11.2019

    Biesenbach muss erneut vor Untersuchungsausschuss

    CDU-Politiker Peter Biesenbach.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Der wegen einer einminütigen Telefonverbindung unter Druck geratene NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) muss ein zweites Mal vor dem «Hacker»-Untersuchungsausschuss des Landtags als Zeuge aussagen. Biesenbach sei für den 9. Dezember geladen worden, verlautete am Freitag aus Fraktionskreisen. Der Ausschuss will aufklären, ob die Landesregierung nach dem vermeintlichen Cyber-Angriff auf die damalige Agrarministerin Christina Schulze Föcking (CDU) Mitte März 2018 die Öffentlichkeit getäuscht oder Einfluss auf die Ermittler genommen hat. Der vermeintliche Angriff auf das private Netzwerk der damals politisch angeschlagenen Ministerin hatte sich als Bedienungspanne herausgestellt.

  • Landtag

    Do., 28.11.2019

    SPD beantragt dritte Lesung für neues Kita-Gesetz

    Der nordrhein-westfälische Familienminister Joachim Stamp (FDP) schaut über seinen Brillenrand.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Schlussabstimmung des Landtags über das milliardenschwere Kita-Gesetz der CDU/FDP-Landesregierung verzögert sich. Die SPD-Fraktion beantragte am Donnerstag eine zusätzliche dritte Lesung des Gesetzespakets. Diese soll voraussichtlich erst am Freitag erfolgen. Über den neuen Abstimmungstermin müssen sich nach Angaben eines Landtagssprechers die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen verständigen.

  • Landtag

    Do., 28.11.2019

    «Erinnerungslücken im Kollektiv»: Biesenbach und eine Minute

    Peter Biesenbach (CDU), Justizminister von Nordrhein-Westfalen, beantwortet Fragen von Journalisten.

    Die «Hacker-Affäre» um die einstige Agrarministerin Schulze Föcking ist für die NRW-Landesregierung auch nach 20 Monaten nicht ausgestanden. Ausgerechnet der Justizminister steht jetzt unter Erklärungsdruck. Im Plenum aussagen will er nicht.