Landtag



Alles zum Schlagwort "Landtag"


  • Kultur

    Mi., 21.10.2020

    Karnevalsband im Lockdown: «Räuber» spielen vor Landtag

    «Denn wenn et Trömmelche jeht, dann stonn mer all parat» heißt es im größten Hit der «Räuber». Am Mittwoch steht die Band am Landtag parat: Die Musiker unterstützen die «Alarmstufe Rot»-Demo der Veranstaltungsbranche. Die Band selbst ist in schweren Nöten.

  • Kriminalität

    Fr., 16.10.2020

    Polizeieinsatz in Krefeld wird Thema im Landtag

    Der Schriftzug «Polizei» ist vor einem Polizeirevier zu sehen.

    Eine Polizistin schlägt immer wieder auf den Kopf eines Verdächtigen ein, der von ihren Kollegen festgehalten wird. Ein Videoclip dazu sorgte im Internet für massive Kritik an der Polizei. Was passierte bei dem Einsatz? Dazu soll der Innenausschuss informiert werden.

  • Landtag

    Do., 08.10.2020

    NRW-Landtag stimmt für Verbot der Reichskriegsflagge

    Landtag: NRW-Landtag stimmt für Verbot der Reichskriegsflagge

    Düsseldorf (dpa) - Der nordrhein-westfälische Landtag hat mit breiter Mehrheit für ein Verbot der Reichskriegsflagge gestimmt. Die Landesregierung wurde am Donnerstag vom Parlament aufgefordert, das Zeigen der Flagge per Erlass zu verbieten. CDU, SPD, Grüne und FDP hatten den Antrag gemeinsam ins Parlament eingebracht und verabschiedet. Einzig die AfD-Fraktion stimmte dagegen. Ein darüber hinaus gehendes Verbot auch der Reichsflagge, wie es die SPD ursprünglich vorgeschlagen hatte, sah der Antrag allerdings nicht mehr vor.

  • Extremismus

    Do., 08.10.2020

    Rechtsextreme Polizisten: Innenminister «kotzen» Vorwürfe an

    Herbert Reul (CDU), nordrhein-westfälischer Innenminister.

    Bei einer Aussprache im Landtag zu rechtsextremen Verdachtsfällen bei der Polizei wird die Wortwahl deftig. Regierung und Opposition streiten über Versäumnisse im Umgang mit rechtsradikalen Tendenzen bei der Polizei.

  • Landtag

    Do., 08.10.2020

    Grüne fordern Perspektive für Dörfer im Braunkohlerevier

    Im Tagebau Hambach arbeiten Bergbaumaschinen.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Grünen haben der nordrhein-westfälischen Landesregierung vorgeworfen, mit der Leitentscheidung zum Braunkohleabbau neue Probleme zu schaffen. «Sie scheuen sich vor klaren Entscheidungen», sagte die Grünen-Abgeordnete Wibke Brems am Donnerstag im Landtag in Düsseldorf. «Die Dörfer könnten gerettet werden, wenn Sie es wollten.» Letztlich würden Gerichte entscheiden, ob die Umsiedlungen fortgesetzt werden müssten, sagte Brems. Erste Dorfbewohner seien bereits vor Gericht gezogen.

  • Landtag

    Do., 08.10.2020

    Neue Braunkohle-Leitentscheidung wird im Landtag vorgestellt

    Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, spricht auf einer Bühne.

    Die umstrittene Umsiedelung von fünf Dörfern im rheinischen Braunkohlerevier soll weitergehen. Das sieht eine neue Leitentscheidung vor, die das Kabinett entworfen hat. Im Landtag dürfte das zu Diskussionen führen.

  • Landtag

    Do., 08.10.2020

    Landtag fordert Informationen zu Extremismus in Behörden

    Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen.

    Der Skandal um rechtsradikale Tendenzen bei den NRW-Sicherheitsbehörden weitet sich aus. Inzwischen gibt es auch in mehreren Ministerien Hinweise auf Extremismus. Die Opposition fordert Aufklärung.

  • Landtag

    Mi., 07.10.2020

    Extremismus bei Polizei: Systematische Aufklärung gefordert

    Thomas Kutschaty (SPD), Fraktionsvorsitzender, spricht im Plenum des Landtags.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Der SPD-Oppositionsführer im Landtag, Thomas Kutschaty, hat eine systematische Aufklärung rechtsradikaler Tendenzen bei Polizei und Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen gefordert. «Es sind keine Einzelfälle», sagte Kutschaty am Mittwoch in der Haushaltsdebatte des Landtags. Wie groß das Problem wirklich sei, wisse man deshalb nicht, weil Innenminister Herbert Reul (CDU) eine wissenschaftliche Aufklärung verweigere. Reul mache «in diesem Skandal keine gute Figur», sagte Kutschaty. «Sie wirken überfordert», sagte er an die Adresse Reuls.

  • Landtag

    Mi., 07.10.2020

    Breite Mehrheit für Verbot der Reichskriegsflagge in NRW

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Für das Verbot der Reichskriegsflagge zeichnet sich in Nordrhein-Westfalen eine breite Mehrheit ab. CDU, SPD, Grüne und FDP wollen an diesem Donnerstag den Verbotsantrag gemeinsam ins Parlament einbringen. Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP sowie die Grünen schlossen sich dem Antrag der SPD an, der nun allerdings ein darüber hinausgehendes Verbot auch der Reichsflagge nicht mehr vorsieht.

  • Landtag

    Mi., 07.10.2020

    Finanzminister: NRW in Krise finanziell handlungsfähig

    Lutz Lienenkämper (CDU), Finanzminister von Nordrhein-Westfalen.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalen ist trotz Corona-Krise nach Worten von Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) finanziell handlungsfähig geblieben. Die Haushaltsarchitektur habe ihren «ultimativen Krisentest als stabiles Grundgerüst bestanden», sagte Lienenkämper am Mittwoch beim Einbringen des Haushaltsentwurfs 2021 in den Landtag. Er sei froh darüber, dass der Landtag im Frühjahr binnen weniger Tage einen Corona-Rettungsschirm in Höhe von 25 Milliarden Euro aufgespannt habe. Insgesamt 6,8 Milliarden Euro seien bereits als schnelle Hilfe mobilisiert worden.