Landtag



Alles zum Schlagwort "Landtag"


  • Extremismus

    Sa., 12.10.2019

    Sondersitzung im Magdeburger Landtag nach Anschlag von Halle

    Magdeburg (dpa) - Nach dem Anschlag von Halle kommen in Magdeburg außerplanmäßig die Innenexperten des Landtags zusammen. Bei der Sondersitzung des Innenausschusses am Montag soll die Landesregierung zu den Hintergründen der Geschehnisse Auskunft geben, wie die SPD-Fraktion mitteilte. Ihr innenpolitischer Sprecher Rüdiger Erben hat das beantragt. Auch die oppositionelle AfD-Fraktion hatte eine Sondersitzung des Gremiums verlangt. Innenminister Holger Stahlknecht solle dabei auch Auskunft zur Reaktionsgeschwindigkeit des Polizeieinsatzes geben, hieß es.

  • Landtag

    Fr., 11.10.2019

    CDU: Kutschaty soll «Kronzeuge» im Ausschuss sein

    Ex-Agrarministerin Schulze Föcking ist längst zurückgetreten, doch ein Untersuchungsausschuss des Landtags kämpft sich weiter durch diverse Ungereimtheiten während ihrer kurzen Amtszeit. Die CDU will jetzt den Oppositionschef zu ihrem Kronzeugen machen.

  • Thema im Landtag: Wohnungsnot bei Studierenden

    Fr., 11.10.2019

    Immer knapper, immer teurer

    In ganz NRW gibt es nur 39 000 Wohnheimplätze für Studentinnen und Studenten; Zimmer in Wohngemeinschaften und kleine Wohnungen werden daher verzweifelt gesucht.

    Schlafstellen und Bettenlager für Erstsemester – in vielen Universitätsstädten prägt diese Erfahrung für viele Studentinnen und Studenten den Start in die Ausbildung. Die SPD-Fraktion hat deshalb die schwarz-gelbe Landesregierung aufgefordert, den Studierendenwerken mehr Geld bereitzustellen, damit diese zusätzliche Wohnheime bauen könnten.

  • Landtag

    Do., 10.10.2019

    NRW-Schulen: Ministerin will nicht zu viele Quereinsteiger

    Yvonne Gebauer (FDP), NRW-Bildungsministerin.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalen hat nach Angaben des Schulministeriums seit 2017 insgesamt 2350 Seiteneinsteiger für den Lehrerberuf gewonnen. Damit habe die Seiteneinsteigerquote zwischen 10 und 15 Prozent der neu eingestellten Lehrer gelegen, berichtete Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Donnerstag im Düsseldorfer Landtag.

  • Landtag

    Do., 10.10.2019

    NRW-Regierung: Mehr Geld für Studentenbuden

    Ein Zettel mit der Aufschrift "Suche WG-Zimmer" hängt an einem Schwarzen Brett.

    Studentenbude verzweifelt gesucht: Das gilt für viele angehende Akademiker zum Start des Wintersemesters. Das Angebot ist zu knapp und viel zu teuer - Anlass für eine Aktuelle Stunde des NRW-Landtags.

  • Landtag

    Mi., 09.10.2019

    Reuls Weckruf gegen Bürgerwehren: «Machen Sie nicht mit!»

    Herbert Reul, Innenminister von Nordrhein-Westfalen (CDU), spricht im Landtag.

    Sie marschieren durch die Innenstädte und geben vor, Bürger vor vermeintlich gefährlichen Migranten zu schützen. Das massive Auftreten rechtsgerichteter, bürgerwehrähnlicher Gruppierungen schüchtert viele ein. Der Landtag in NRW ist alarmiert.

  • Landtag

    Mi., 09.10.2019

    Öffentliche Bibliotheken: Geöffnet an Sonn- und Feiertagen

    Bücher stehen in einer Bibliothek.

    An einem verregneten Sonntag in der Bibliothek schmökern, unter Menschen sein, Kindern erklären, wie sie sich in der Bücherwelt zurechtfinden - in NRW geht das nun auch außerhalb der Werktage.

  • Landtag

    Fr., 04.10.2019

    Rechtsextreme Milieus: Thüringer Innenminister besorgt

    Berlin (dpa) - Thüringens Innenminister Georg Maier hat sich besorgt über die Entwicklungen im rechtsextremistischen Milieu geäußert. Die neuen Gefahren seien «keine simple Fortsetzung des NSU», sagte er der «Welt» mit Blick auf die Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund. Sie hätten aber wie damals viel mit Wegschauen und Gleichgültigkeit zu tun. «Gerade im ländlichen Raum treten Neonazis heute unverhohlen auf.» In Thüringen würden Strukturen aufgebaut, die letztlich auch für terroristische Aktionen genutzt werden könnten. Die Gruppen hätten Geld, die Szene wachse in ganz Mitteldeutschland.

  • Landtag

    Mi., 02.10.2019

    Laumann rechtfertigt andauernde Schließung von Apotheken

    Karl-Josef Laumann (CDU), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach dem weiter ungeklärten Tod einer Frau und ihres Babys durch vergiftete Glukose bleiben drei Kölner Apotheken vorerst geschlossen. «Wir prüfen jeden Tag, ob es eine neue Lage gibt», sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch am Rande des Gesundheitsausschusse des Landtags. So lange Vorsatz bei der Vergiftung der Glukose-Mischungen nicht ausgeschlossen werden könne, habe der Gesundheitsschutz «absoluten Vorrang».

  • Landtag

    Mi., 02.10.2019

    «Aufbruch Fahrrad» setzt Politik unter Druck

    Fahrradfahrer bei der offiziellen Eröffnung ein weiteres Teilstück des Radschnellwegs Ruhr (RS 1).

    Fahrradfahrer in NRW wollen mehr Rechte und mehr Sicherheit. Das Bündnis «Aufbruch Fahrrad» hat es geschafft, dass sich der Landtag mit den Anliegen der Radler beschäftigen muss. Die Forderung: ein Radverkehrsgesetz.