Landtagsausschuss



Alles zum Schlagwort "Landtagsausschuss"


  • Landtag

    Do., 13.09.2018

    Landtagsausschüsse können wieder reisen: Blockade aufgelöst

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Landtagsausschüsse können nach einer wochenlangen Blockade durch die AfD wieder ins Ausland reisen. Möglich macht das eine kleine Regeländerung durch das Präsidium des Düsseldorfer Parlaments. So können Ausschüsse die beliebten Auslandsreisen künftig mit Zweidrittel-Mehrheit statt wie bisher einstimmig beschließen und beim Präsidium beantragen, wie ein Landtagssprecher am Donnerstag auf Anfrage sagte. Bisher hatten die Parlamentarier sich immer zur Einstimmigkeit selbstverpflichtet. Genehmigen muss die Reisen weiterhin der Landtagspräsident.

  • Landtagsausschüsse tagen bei RAG Anthrazit

    Do., 06.09.2018

    Minister: Kohleregion unterstützen

    Prof. Dr. Andreas Pinkwart (mit Mikro), Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes NRW am Mittwoch in den Räumen der RAG Anthrazit Ibbenbüren GmbH. Eröffnet wurde die Sitzung vom Westerkappelner Landtagsabgeordneten Frank Sundermann (links)

    „Wir werden uns weiter kümmern und einbringen.“ Das hat Prof. Dr. Andreas Pinkwart (FDP), NRW-Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, am Mittwoch in den Räumen der RAG Anthrazit Ibbenbüren zum Konversionsprozess der Kohleregion gesagt.

  • Abgeordnete in Landtagsausschüssen

    Di., 01.08.2017

    Fraktionsübergreifende Münsterland-Lobby geplant

    Ministerpräsident Armin Laschet und die Münsterland-Minister Karl-Josef Laumann (links), Hendrik Wüst (2.v.r.) und Christina Schulze Föcking beim Empfang im Friedenssaal nach der ersten Sitzung des neuen NRW-Kabinetts Anfang Juli im Rathaus Münster.

    (Aktualisiert) Die Ausgangslage ist günstig: In fast allen Fachausschüssen des neuen Landtags sind 19 Abgeordnete aus dem Münsterland vertreten. FDP-Mann Henning Höne (Coesfeld) plant jetzt eine fraktionsübergreifende Lobby für das Münsterland nach der Bundestagswahl.

  • Landtag

    Do., 18.05.2017

    Zeugin im Amri-Ausschuss: Abschiebung bleibt schwierig

    Ralf Jäger (SPD).

    Düsseldorf (dpa/lnw) - In der letzten Sitzung des Düsseldorfer Landtagsausschusses zum Terrorfall Anis Amri hat eine weitere Zeugin kaum überwindbare Hürden bei Abschiebungen nach Tunesien dargestellt. Die Zusammenarbeit mit Tunesien sei damals wie heute extrem schwierig, sagte eine für Rückkehrmanagement zuständige Mitarbeiterin des Innenministeriums am Donnerstag im Untersuchungsausschuss.

  • Interview mit Henning Rehbaum zur WLE-Reaktivierung

    Mo., 27.03.2017

    „Nahezu geräuschlos“

    Hennung Rehbaum setzt sich für Personenzüge auf der WLE-Strecke ein. Im Interview sagt er, warum die Bahn wichtig ist. Rehbaum ist Mitglied im Landtagsausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr.

  • „Nahezu geräuschlos“

    Mo., 27.03.2017

    Interview mit Henning Rehbaum zur WLE-Reaktivierung

    Sonderfahrten mit modernen Zügen auf der WLE-Strecke sind nichts Neues. Vor einiger Zeit hat es sie bereits gegeben, auch hier bei Albersloh.

    Henning Rehbaum setzt sich für Personenzüge auf der WLE-Strecke ein. Im Interview sagt er, warum die Bahn wichtig ist. Rehbaum ist Mitglied im Landtagsausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr sowie Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in der Enquetekommission zur Finanzierung, Innovation und Nutzung des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen.

  • Innere Sicherheit

    Di., 18.10.2016

    Landtagsausschüsse beraten über Fall «Al-Bakr»

    Dresden (dpa) - Knapp eine Woche nach dem Tod des Terrorverdächtigen Dschaber al-Bakr in der Justizvollzugsanstalt Leipzig beraten Innen- und Rechtsausschuss des sächsischen Landtages in Dresden über den Fall. Dabei soll versucht werden, die Begleitumstände des Polizeieinsatzes zur Ergreifung des jungen Syrers und die Hintergründe seines späteren Suizids zu erhellen. Die gemeinsame Sondersitzung war von den Regierungsfraktionen CDU und SPD sowie den Linken beantragt worden. Al-Bakr hatte sich am vergangenen Mittwoch in seiner Zelle in Leipzig erhängt.

  • Watermann-Krass besucht Wasserwerk Vohren

    Mi., 12.10.2016

    Ringen um sauberes Wasser

    Informierte sich am Wasserwerk Vohren: Annette Watermann-Krass mit Ulrich Bultmann (Landwirtschaftskammer), Wasserwerksmeister Matthias Schürhörster, Andreas Große Perdekamp, Andreas Becker, Dr. Matthias Quas (Landwirtschaftsverband) und Hermann-Josef Schulze-Zumloh.

    „Das Bemühen um sauberes Wasser wird hier gelebt.“ So lautete das Fazit der SPD-Landtagsabgeordneten Annette Watermann-Krass nach einem Besuch im Wasserwerk Vohren. Die Sprecherin des Landtagsausschusses für Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz informierte sich vor dem Hintergrund des Wasserwirtschaftsgesetzes und der anstehenden EU-Klage zum wirksamen Gewässerschutz in Deutschland über die Arbeit des heimischen Trinkwasserwerkes.

  • Landtag

    Mi., 25.05.2016

    Meineid-Ermittlungen gegen AfD-Chefin Petry

    AfD-Chefin Frauke Petry droht Ärger mit der Justiz.

    Der Vorwurf wiegt schwer: Frauke Petry soll vor einem Landtagsausschuss unter Eid falsche Angaben gemacht haben. Die AfD-Chefin weist das zurück. Doch jetzt ermittelt der Staatsanwalt.

  • Kommunen

    Do., 22.01.2015

    Landtagsausschuss erörtert Risiken für Kommunen mit Franken-Krediten

    Düsseldorf/Zürich (dpa/lnw) - Finanzielle Belastungen der Kommunen durch den Absturz des Euro gegenüber dem Schweizer Franken sind heute Thema im Kommunalausschuss des Düsseldorfer Landtags. Die CDU-Fraktion möchte von NRW-Kommunalminister Ralf Jäger (SPD) Aufschluss über die Risiken. Nach Zahlen des Statistischen Landesamts hatten Ende 2013 rund 30 Kommunen in NRW Fremdwährungskredite in ihren Büchern. In früheren Jahren waren Kredite in der Schweiz häufig günstiger und einfacher zu bekommen. Die überraschende Entscheidung der Schweizerischen Nationalbank, den Kurs des Franken freizugeben, hatte allerdings zu heftigen Turbulenzen auf den Finanzmärkten und einen Absturz des Euro geführt. Kommunen, die ihre Franken-Darlehen jetzt abbezahlen müssen, hätten hohe Aufschläge zu befürchten.