Landtagsdebatte



Alles zum Schlagwort "Landtagsdebatte"


  • Kritik an NRW-Kurs

    Fr., 24.04.2020

    Landtagsdebatte zum Schulstart: Journalisten außen vor

    Kritik an NRW-Kurs: Landtagsdebatte zum Schulstart: Journalisten außen vor

    Gibt es nach der Wiederöffnung der ersten Schulen ein „Schulchaos“ in NRW? Das wollte die Opposition von der Regierung wissen. Das für die FDP-Schulministerin unangenehme Thema musste überraschend weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit erörtert werden.

  • Landtagsdebatte

    Mi., 01.04.2020

    Epidemie-Gesetz muss warten - Kein Blankoscheck für Laschet-Regierung

    Landtagsdebatte: Epidemie-Gesetz muss warten - Kein Blankoscheck für Laschet-Regierung

    Nur kurz währte in der Corona-Krise der Burgfrieden zwischen Regierung und Opposition. Beim umstrittenen Epidemie-Gesetz ging es im Landtag schon wieder hoch her. Die Opposition will der Regierung im Kampf gegen Corona keinen Blankoscheck ausstellen.

  • Landtag

    Mi., 09.10.2019

    Landtagsdebatte über rechtsextreme Bürgerwehren in Städten

    Der nordrhein-westfälische Landtag debattiert in einer Aktuellen Stunde.

    Sie marschieren durch die Innenstädte und geben vor, Bürger vor vermeintlich gefährlichen Migranten zu schützen. Das massive Auftreten rechtsgerichteter, bürgerwehrähnlicher Gruppierungen schüchtert viele ein. Der Landtag in NRW ist alarmiert.

  • Landtag

    Fr., 26.06.2015

    NRW fordert: Weg mit der Pkw-Maut

    Gegen die Maut gibt es von mehreren Seiten Einsprüche.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - NRW-Verkehrsminister Michael Groschek hat die Bundesregierung aufgefordert, die verschobene Pkw-Maut ganz aufzugeben. «Die Ausländer-Maut war, ist und bleibt eine Murks-Maut», sagte der SPD-Minister am Freitag in einer Landtagsdebatte. Das Vorhaben sei antieuropäisch, das Kosten-Nutzen-Verhältnis «absurd». Auch alle fünf Fraktionen - SPD, Grüne, CDU, FDP und Piraten - betonten, die Maut müsse weg.

  • Landtag

    Do., 15.05.2014

    Piraten befürchten Milliardenlasten durch AKW-Abriss: Landtagsdebatte

    Das Energieland NRW soll in der neuen Atomdebatte Farbe bekennen. Auf Antrag der Piraten diskutiert der Landtag am Donnerstag über die noch unbestätigten Atom-Fonds-Pläne der großen Energieversorger. Auch die veränderte Schullandschaft steht auf der Tagesordnung.

  • Landtag

    Mi., 14.05.2014

    Piraten befürchten Milliardenlasten durch AKW-Abriss - Landtagsdebatte

    Das Energieland NRW soll in der neuen Atomdebatte Farbe bekennen. Auf Antrag der Piraten diskutiert der Landtag am Donnerstag über die noch unbestätigten Atom-Fonds-Pläne der großen Energieversorger. Auch die veränderte Schullandschaft steht auf der Tagesordnung.

  • NRW

    Mi., 24.04.2013

    Landtagsdebatten auflockern: Kurzintervention im Test

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Um die Debatten im Düsseldorfer Landtag aufzulockern, dürfen Abgeordnete seit Mittwoch zur Kurzintervention greifen. Nach einem Redebeitrag können sie vom Abgeordnetensessel aus eine bis zu 90 Sekunden lange Stellungnahme abgeben - nicht spontan, sondern erst nach Erlaubnis des Sitzungspräsidiums. Den Anfang machten FDP-Fraktionschef Christian Lindner und der Grünen-Fraktionsvorsitzende Reiner Priggen. Bei den «Premieren» ging es um die Frage der steuerlichen Belastung von Arbeitnehmern. Das Instrument wird bis zur Sommerpause getestet. Bisher konnten sich Abgeordnete zu einem Beitrag lediglich mit einer kurzen Zwischenfrage äußern - und auch nur dann, wenn der Redner damit einverstanden war.

  • NRW

    Mi., 12.12.2012

    Kraft: Klimaschutz birgt riesige Chancen für Industriestandort NRW

    NRW : Kraft: Klimaschutz birgt riesige Chancen für Industriestandort NRW

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat die Industrie- und Klimaschutzpolitik ihrer rot-grünen Landesregierung verteidigt. In einer Landtagsdebatte über den Haushalt 2013 warf Kraft der Opposition vor, Klimaschutz gegen Industriepolitik auszuspielen. Dies sei unredlich, sagte sie am Mittwoch in Düsseldorf. Tatsächlich seien in NRW im vergangenen Jahr rund 17 000 neue Industriearbeitsplätze entstanden. Der Klimaschutz berge weitere riesige Chancen. CDU und FDP hatten zuvor vor allem den Grünen vorgeworfen, mit übertriebenen Klimaschutzzielen den Industriestandort NRW zu gefährden. CDU-Fraktionschef Karl-Josef Laumann forderte Kraft auf, ihren grünen Umweltminister zu stoppen.

  • "Das grenzt an Wahlbetrug"

    Do., 08.11.2012

    CDU attackiert Rot-Grün bei Beratungen über NRW-Haushalt 2012

    Hannelore Kraft

    Düsseldorf. Mit scharfen Attacken gegen die rot-grüne Landesregierung ist am Donnerstag die Landtagsdebatte um den Haushalt 2012 fortgesetzt worden. Ein CDU-Abgeordneter nannte es „absurd“, über einen Etat zu debattieren, dessen Gelder schon fast komplett ausgegeben seien. Am Abend geht es nochmal um den sogenannten Kanal-TÜV.

  • Politik

    Mi., 26.09.2012

    Seehofer wirbt in emotionaler Rede für Betreuungsgeld

    Politik : Seehofer wirbt in emotionaler Rede für Betreuungsgeld

    München (dpa) - Der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat in einer Landtagsdebatte am späten Dienstagabend eindringlich für das umstrittene Betreuungsgeld geworben.