Landtagswahlkampf



Alles zum Schlagwort "Landtagswahlkampf"


  • Parteien

    Di., 25.06.2019

    Verdächtige Wahlkampfhilfe: AfD-Zentrale durchsucht

    Blick auf ein Bürogebäude, in dem die Landesparteizentrale der AfD Nordrhein-Westfalen untergebracht ist.

    Hat die AfD im Landtagswahlkampf 2017 Hilfe erhalten und im Rechenschaftsbericht nicht ordnungsgemäß angegeben? Diesem Verdacht sind Ermittler in Düsseldorf mit einer Durchsuchung der Landesparteizentrale nachgegangen.

  • Parteien

    Di., 12.03.2019

    AfD will «bis zum höchsten Gericht» gegen Strafzahlungen

    Parteien: AfD will «bis zum höchsten Gericht» gegen Strafzahlungen

    Strafzahlungen von 400 000 Euro wegen illegaler Parteispenden würden die AfD finanziell hart treffen. Gerade im Wahljahr 2019. Doch noch hat die Bundestagsverwaltung darüber nicht abschließend entschieden. Und auch bei einem Beschluss würde die AfD wohl nicht gleich zahlen.

  • Vorwurf illegaler Spenden

    Di., 12.03.2019

    AfD will «bis zum höchsten Gericht» gegen Strafen vorgehen

    Die AfD hat mit der Bildung von Rücklagen begonnen, um mögliche Strafzahlungen begleichen zu können. Laut Co-Parteichef Meuthen hat der AfD-Bundesvorstand beschlossen, eine Million Euro zurückzulegen.

    Strafzahlungen von 400.000 Euro wegen illegaler Parteispenden würden die AfD finanziell hart treffen. Gerade im Wahljahr 2019. Doch noch hat die Bundestagsverwaltung darüber nicht abschließend entschieden. Und auch bei einem Beschluss würde die AfD wohl nicht gleich zahlen.

  • Wegen Wahlkampfhilfen

    Mo., 11.03.2019

    Meuthen: AfD drohen Strafzahlungen von 400.000 Euro

    Jörg Meuthen ist Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl am 26. Mai

    Ein Politiker erhält im Wahlkampf Plakate und Flyer von einem Unternehmen. Gratis. Für mehrere 10.000 Euro. Ist das eine illegale Parteispende? Nein, sagt der Betroffene, der heutige AfD-Chef Meuthen. Doch die Bundestagsverwaltung sieht das ganz anders.

  • Parteien

    Mo., 11.03.2019

    Meuthen: AfD drohen Strafzahlungen wegen Spenden

    Jörg Meuthen, Bundesvorstandssprecher der AfD und Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl, spricht.

    Berlin (dpa) - In der Affäre um Parteispenden drohen der AfD nach Aussage ihres Vorsitzenden Jörg Meuthen Strafzahlungen in Höhe von rund 400 000 Euro. In der «Welt» räumte Meuthen ein, dass er Anfang 2016 im baden-württembergischen Landtagswahlkampf von der Schweizer Werbeagentur Goal AG Unterstützungsleistungen mit einem Gegenwert von 89 800 Euro erhalten habe, die die Bundestagsverwaltung als illegale Zuwendungen ansehe. Im Fall des AfD-Politikers Guido Reil, der im Jahr darauf im nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf von der Goal AG unterstützt wurde, gehe die Bundestagsverwaltung von einer unzulässigen Parteispende in Höhe von 44 500 Euro aus.

  • Wahlen

    Sa., 13.10.2018

    Landtagswahlkampf in Bayern auf den letzten Metern

    München (dpa) - Letzter Tag im bayerischen Landtagswahlkampf: Kurz vor der Wahl an diesem Sonntag kämpfen alle Parteien noch einmal um unentschlossene Wähler. Sowohl die CSU als auch die SPD hoffen darauf, am Ende doch noch merklich besser abzuschneiden als in den jüngsten Meinungsumfragen. Nachdem sich CSU und SPD am Freitagabend in München und Schweinfurt bei ihren letzten Großkundgebungen feiern ließen, buhlen Ministerpräsident Markus Söder und SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen bei kleineren Veranstaltungen heute letztmals um die Gunst der Wähler.

  • Parteien

    Fr., 03.08.2018

    Bericht: Gemeinsamer Auftritt von Merkel und Söder geplant

    Augsburg (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel wird im bayerischen Landtagswahlkampf zumindest einmal an der Seite von Ministerpräsident Markus Söder auftreten. Dies berichtet die «Augsburger Allgemeine». Merkel komme auf Einladung des CSU-Ehrenvorsitzenden Theo Waigel am 30. September - also rund zwei Wochen vor der Wahl - zu einem Europa-Forum nach Ottobeuren. Dort treffe sie auf Söder, der ein Grußwort sprechen wird. Angesichts des inzwischen beigelegten, Asylstreits zwischen den Unionsparteien galt es zuletzt als offen, ob die CSU im Landtagswahlkampf auf die Unterstützung von Merkel setzt.

  • SPD Ortsverein Lotte bestätigt seinen Vorstand

    Mi., 09.05.2018

    Herausforderungen im Fokus

     Frank Sundermann (stehend) berichtete seinen Lotter Parteigenossen über die Arbeit der SPD als Oppositionspartei im Düsseldorfer Landtag.

    Der SPD-Ortsverein Lotte hat bei der vergangenen Jahreshauptversammlung seinen Vorstand bestätigt. Die Mitglieder des vor zwei Jahren fusionierten Gesamt-Ortsverbands der SPD in der Gemeinde Lotte gaben der bisherigen Vorsitzenden Heike Laters erneut einstimmig das Vertrauen, ebenso wie den stellvertretenden Vorsitzenden Hermann Brandebusemeyer, Maria Brockhaus und Susanne Siemering.

  • Analyse

    Mi., 07.02.2018

    GroKo-Folgen für Bayern und Seehofers CSU

    Die politische Zukunft des 68-Jährigen dürfte sich, wenn es zur Regierungsbildung kommt, wieder vorwiegend in Berlin abspielen.

    Noch nie hat die Bildung einer Bundesregierung in Deutschland so lange gedauert. Und wohl noch nie waren politische Weichenstellungen und Zukunftsentscheidungen im Freistaat so abhängig davon.

  • SPD-Wahlkampf in Niedersachsen

    Mi., 04.10.2017

    Martin Schulz tritt in Cuxhaven auf

    Der SPD-Chef greift in den Niedersachsen-Wahlkampf ein.

    Kann der Verlierer der Bundestagswahl seiner Partei in Niedersachsen den nötigen Schub verleihen? In Cuxhaven starten die Genossen in die heiße Phase des Landtagswahlkampfs. Die Blicke richten sich aber vor allem auf den vom «Spiegel» als Zweifler beschriebenen Parteichef.