Legislaturperiode

Alles zum Schlagwort "Legislaturperiode"

• Positionen festgefahren

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  Mi., 10.02.2021

  Bund plant keine weiteren Schritte für E-Sport-Förderung

  

  Der E-Sport soll laut Koalitionsvertrag von Union und SPD als eigene Sportart anerkannt werden. Doch mittlerweile sind die Positionen festgefahren. Und für diese Legislaturperiode scheint das Thema erst einmal beendet.

• Streit um Bewaffnung

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  Mo., 28.12.2020

  Drohnen: «Entscheidung nicht in dieser Legislaturperiode»

  

  Die SPD-Spitze steht beim Thema Drohnenbewaffnung auf der Bremse - auch zum Ärger von Fachpolitikern der eigenen Partei. Parteichef Walter-Borjans und Fraktionschef Mützenich machen nun deutlich: Vor der Bundestagswahl soll keine Entscheidung mehr fallen.

• Ortsunion mit 26 Fraktionsmitgliedern gut aufgestellt

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  Mi., 18.11.2020

  Christdemokraten gehen verjüngt in neue Legislaturperiode

  

  Die Ostbeverner CDU sieht sich für die kommende Legislaturperiode mit einem jungen Team gut gerüstet.

• Konstituierende Sitzung des Rates

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  Mi., 11.11.2020

  Dreierbündnis setzt sich bei der Größe der Ausschüsse durch

  

  Am Mittwoch hat die erste Ratssituation der neuen Legislaturperiode stattgefunden. Inhaltlich ist nicht viel passiert – allerdings sind spannende Personalentscheidungen gefallen. So wurden drei Stellvertreter für Oberbürgermeister Marks Lewe gewählt. Und daneben zeichnet sich ein neues Ratsbündnis ab.

• Rat startet in neue Legislaturperiode / Schomberg und Deutsch bleiben stellvertretende Bürgermeister

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  Mi., 04.11.2020

  Entspannter Abend für Strietelmeier

  

  Leichtes Spiel hatte Bürgermeister Arne Strietelmeier in der konstituierenden Ratssitzung. Die Fraktionen hatten nämlich sämtliche Personalentscheidungen im Vorfeld untereinander ausgemacht.

• Letzte Sitzung in alter Legislaturperiode – Genesungswünsche für den Bürgermeister

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  Sa., 10.10.2020

  Rat bewilligt zehn Millionen Euro für neue Feuerwache

  Die Ausschussmitglieder hatten vorab offensichtlich ganze Arbeit geleistet: Ohne Diskussion stimmte der rat einstimmig der vorgelegten Kostenrechnung für die neue Feuerwache zu.

• Letzte Ratssitzung dieser Legislaturperiode

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  Sa., 10.10.2020

  Ein Ende mit Konflikten

  

  Er sei eine Rückschau auf die vergangenen sechs Jahre aus Sicht der Opposition: Dr. Rudolf Fischer von der UWG hielt sich in der letzten Ratssitzung der aktuellen Legislaturperiode mit deutlichen Worten nicht zurück. Am Ende kündigte Fischer seinen Rückzug aus dem Rat an.

• Antrag für die Ratssitzung am 3. November

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  Fr., 25.09.2020

  FDP fordert einen Digitalisierungsausschuss

  Die FDP fordert für die neue Legislaturperiode die Schaffung eines eigenen Digitalisierungsausschusses.

• Antrag zum Rathausneubau

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  Mi., 16.09.2020

  UWG will keine Tiefgarage

  

  Die UWG beendet zwar zum Ende dieser Legislaturperiode ihre Arbeit im Gemeinderat, dennoch lässt sie nicht locker: In einem Antrag, der im nächsten Bau- und Planungsausschuss behandelt wird, geht es um den geplanten Rathausneubau. Die UWG fordert dabei, auf eine Tiefgarage vor dem Bürgerhaus zu verzichten.

• Fraktionen blicken auf die neue Legislaturperiode

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  Di., 15.09.2020

  Burggraf-Pläne bleiben umstritten

  

  Gemeinsam die Stadt nach vorne bringen, das wollen die vier Fraktionen im neuen Rat. Allerdings deutet sich in einem Punkt eine unverändert intensive Diskussion an: Wie geht‘s weiter mit dem ehemaligen Hotel Burggraf?