Legislaturperiode



Alles zum Schlagwort "Legislaturperiode"


  • Positionen festgefahren

    Mi., 10.02.2021

    Bund plant keine weiteren Schritte für E-Sport-Förderung

    Die Regierung plant derzeit keine weiteren Schritte bei der E-Sport-Förderung.

    Der E-Sport soll laut Koalitionsvertrag von Union und SPD als eigene Sportart anerkannt werden. Doch mittlerweile sind die Positionen festgefahren. Und für diese Legislaturperiode scheint das Thema erst einmal beendet.

  • Streit um Bewaffnung

    Mo., 28.12.2020

    Drohnen: «Entscheidung nicht in dieser Legislaturperiode»

    Eine israelische Drohne vom Typ Heron TP, die auch an die Bundeswehr geliefert werden soll, ist auf einer Luftwaffenbasis ausgestellt.

    Die SPD-Spitze steht beim Thema Drohnenbewaffnung auf der Bremse - auch zum Ärger von Fachpolitikern der eigenen Partei. Parteichef Walter-Borjans und Fraktionschef Mützenich machen nun deutlich: Vor der Bundestagswahl soll keine Entscheidung mehr fallen.

  • Ortsunion mit 26 Fraktionsmitgliedern gut aufgestellt

    Mi., 18.11.2020

    Christdemokraten gehen verjüngt in neue Legislaturperiode

    Hubertus Hermanns bleibt Fraktionsvorsitzender der heimischen CDU.

    Die Ostbeverner CDU sieht sich für die kommende Legislaturperiode mit einem jungen Team gut gerüstet.

  • Konstituierende Sitzung des Rates

    Mi., 11.11.2020

    Dreierbündnis setzt sich bei der Größe der Ausschüsse durch

    Weit verteilt in der großen Halle der Halle Münsterland trafen sich die Ratsmitglieder zur konstituierenden Sitzung

    Am Mittwoch hat die erste Ratssituation der neuen Legislaturperiode stattgefunden. Inhaltlich ist nicht viel passiert – allerdings sind spannende Personalentscheidungen gefallen. So wurden drei Stellvertreter für Oberbürgermeister Marks Lewe gewählt. Und daneben zeichnet sich ein neues Ratsbündnis ab.

  • Rat startet in neue Legislaturperiode / Schomberg und Deutsch bleiben stellvertretende Bürgermeister

    Mi., 04.11.2020

    Entspannter Abend für Strietelmeier

    Als Ältester des Gremiums nahm Georg Kubitz (rechts) die Vereidigung von Bürgermeister Arne Strietelmeier vor. Der wiederum verpflichtete Georg Schomberg (kleines Bild rechts) und Reiner Deutsch als seine Stellvertreter.

    Leichtes Spiel hatte Bürgermeister Arne Strietelmeier in der konstituierenden Ratssitzung. Die Fraktionen hatten nämlich sämtliche Personalentscheidungen im Vorfeld untereinander ausgemacht.

  • Letzte Sitzung in alter Legislaturperiode – Genesungswünsche für den Bürgermeister

    Sa., 10.10.2020

    Rat bewilligt zehn Millionen Euro für neue Feuerwache

    Die Ausschussmitglieder hatten vorab offensichtlich ganze Arbeit geleistet: Ohne Diskussion stimmte der rat einstimmig der vorgelegten Kostenrechnung für die neue Feuerwache zu.

  • Letzte Ratssitzung dieser Legislaturperiode

    Sa., 10.10.2020

    Ein Ende mit Konflikten

    Bürgermeisterin Sonja Schemmann (4.v.r.) verabschiedete die ausgeschiedenen Ratsmitglieder (v.l.): Hildegard Hegekötter, Ludger Brüggemann, Ursula Grothe, Heinz Bölscher, Rasmus Tegtbauer, Tim Soller, Hedwig Schulze Wettendorf und Klaus Kormann.

    Er sei eine Rückschau auf die vergangenen sechs Jahre aus Sicht der Opposition: Dr. Rudolf Fischer von der UWG hielt sich in der letzten Ratssitzung der aktuellen Legislaturperiode mit deutlichen Worten nicht zurück. Am Ende kündigte Fischer seinen Rückzug aus dem Rat an.

  • Antrag für die Ratssitzung am 3. November

    Fr., 25.09.2020

    FDP fordert einen Digitalisierungsausschuss

    Die FDP fordert für die neue Legislaturperiode die Schaffung eines eigenen Digitalisierungsausschusses.

  • Antrag zum Rathausneubau

    Mi., 16.09.2020

    UWG will keine Tiefgarage

    Auf dem Parkplatz vor dem Bürgerhaus soll im Zuge des Rathausneubaus eine Tiefgarage entstehen. Das möchte die Altenberger UWG allerdings verhindern.

    Die UWG beendet zwar zum Ende dieser Legislaturperiode ihre Arbeit im Gemeinderat, dennoch lässt sie nicht locker: In einem Antrag, der im nächsten Bau- und Planungsausschuss behandelt wird, geht es um den geplanten Rathausneubau. Die UWG fordert dabei, auf eine Tiefgarage vor dem Bürgerhaus zu verzichten.

  • Fraktionen blicken auf die neue Legislaturperiode

    Di., 15.09.2020

    Burggraf-Pläne bleiben umstritten

    Seit Jahren ist das ehemalige Hotel Burggraf mit einem Bretterzaun abgeschirmt.

    Gemeinsam die Stadt nach vorne bringen, das wollen die vier Fraktionen im neuen Rat. Allerdings deutet sich in einem Punkt eine unverändert intensive Diskussion an: Wie geht‘s weiter mit dem ehemaligen Hotel Burggraf?