Linksfraktion



Alles zum Schlagwort "Linksfraktion"


  • Porträt

    Di., 12.11.2019

    Anwältin Mohamed Ali will Linksfraktion einen

    Amira Mohamed Ali, neugewählte Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linken.

    Berlin (dpa) - Amira Mohamed Ali wurde 1980 in Hamburg geboren und ist dort zur Schule gegangen. Ihr Vater stammt aus Ägypten, ihre Mutter ist Deutsche. Studiert hat sie Jura in Hamburg, Heidelberg und Rom und lebt nun als Rechtsanwältin in Oldenburg.

  • Bundestag

    Di., 12.11.2019

    Ende der Ära Wagenknecht bei der Linken

    Berlin (dpa) - Die Linksfraktion im Bundestag entscheidet heute über ihr künftiges Spitzenpersonal. Bei der Vorstandswahl tritt die bisherige Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht nicht mehr an. Ihr Co-Vorsitzender Dietmar Bartsch bewirbt sich um eine weitere Amtszeit und gilt als männlicher Part des künftigen Führungsduos als gesetzt. Auf Wagenknechts Position haben sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Caren Lay und die niedersächsische Abgeordnete Amira Mohamed Ali beworben.

  • EXtremismus

    Fr., 11.10.2019

    Linke im Bundestag gegen «Einzeltäter»-Begriff in Halle

    Berlin (dpa) - Nach dem rechtsextremistischen Terroranschlag in Halle hat auch der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, den Begriff «Einzeltäter» kritisiert. Damit werde seit Jahrzehnten nach rechten Anschlägen versucht, die Öffentlichkeit zu beruhigen, sagte er der dpa. Opferberatungen machten schon lange auf die rechten Netzwerke und den braunen Sumpf aufmerksam, aus dem all die Täter kamen. Fakt sei: Mit einer rein juristischen Betrachtung vernebele man die Analyse rechter Gewalt, sagte Korte.

  • Antrag formal unzulässig

    Do., 10.10.2019

    Linksfraktion scheitert mit Klage gegen Anti-IS-Einsatz

    Ein Waffensystemoffizier des Taktischen Aufklärungsgeschwaders 51 «Immelmann» steht auf dem Fliegerhorst vor einem Tornado-Aufklärungsflugzeug.

    Mit Aufklärungsjets und Tankflugzeugen beteiligt sich die Bundeswehr seit fast vier Jahren an der Anti-IS-Koalition. Eine Klage dagegen ist jetzt aus formalen Gründen abgewiesen worden. Die Entscheidung könnte trotzdem Auswirkungen auf künftige Einsätze haben.

  • Urteile

    Do., 10.10.2019

    Linksfraktion scheitert mit Klage gegen Anti-IS-Einsatz

    Karlsruhe (dpa) - Die Linksfraktion im Bundestag ist mit einer Klage in Karlsruhe gegen den Bundeswehr-Einsatz zur Bekämpfung der Terrororganisation IS gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht verwarf den gegen Bundesregierung und Bundestag gerichteten Antrag als unzulässig. Es erscheine «von vornherein ausgeschlossen», dass Rechte des Bundestags verletzt seien, teilte das Gericht mit. Eine allgemeine Kontrolle außen- oder verteidigungspolitischer Maßnahmen der Bundesregierung sei im Organstreit nicht möglich.

  • Urteile

    Do., 10.10.2019

    Verfassungsgericht verkündet Entscheidung zu Anti-IS-Einsatz

    Karlsruhe (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht heute seine Entscheidung zum Bundeswehr-Einsatz gegen die Terrororganisation Islamischer Staat. Geklagt hat die Linksfraktion im Bundestag, die die Mission für rechtswidrig hält. Die Bundeswehr beteiligt sich seit fast vier Jahren mit «Tornado»-Aufklärungsjets, einem Tankflugzeug und Ausbildern am Kampf gegen den IS in Syrien und im Irak. Der Einsatz ist innerhalb der Koalition inzwischen umstritten. Eigentlich sollte die «Tornado»-Mission schon in diesem Jahr beendet werden.

  • Dienstleistungen

    Mi., 18.09.2019

    Weniger Postfilialen und Briefkästen

    Berlin (dpa) - Die Zahl der Postfilialen in Deutschland ist in den vergangenen 20 Jahren um mehr als 900 gesunken. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der dpa vorliegt. Demnach gab es im Jahr 2000 noch 13 663 Filialen. Darunter sind allerdings immer weniger «echte» Postfilialen, die vom Konzern selbst und mit eigenen Mitarbeitern betrieben werden. Deren Zahl ist in dem Zeitraum von 6000 auf nur noch 1000 gesunken. 92 Prozent der «Filialen» sind heute sogenannte Postagenturen von privaten Anbietern.

  • Familie

    Do., 22.08.2019

    Linke verlangt Aufstockung des Elterngeld-Mindestbetrags

    Berlin (dpa) - Die Linksfraktion im Bundestag verlangt eine Erhöhung des Elterngeld-Mindestbetrags. Dieser sei seit der Einführung 2007 gleich geblieben, kritisierte die Linke-Familienpolitikerin Katrin Werner. Allein bei einem Inflationsausgleich müssten die Mindestbeträge beim Basiselterngeld von 300 auf etwa 350 Euro und beim Elterngeld Plus von 150 auf rund 175 Euro erhöht werden. «Doch die Bundesregierung sieht keinen Bedarf einer Erhöhung», monierte Werner. Die Linke fordere eine Erhöhung auf 400 beziehungsweise 200 Euro.

  • EU

    Mi., 24.07.2019

    Seawatch-Kapitänin Rackete soll im EU-Parlament sprechen

    Brüssel (dpa) - Die deutsche Kapitänin Carola Rackete soll im Oktober im EU-Parlament über die Seenotrettung im Mittelmeer berichten. Rackete werde am 3. Oktober vor dem Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres sprechen, teilte die Linksfraktion mit. Ein Sprecher des Europaparlaments bestätigte, dass die Linksfraktion Rackete für die Anhörung als Rednerin vorgeschlagen habe. Zwar könne eine Mehrheit der Ausschussmitglieder die Anhörung noch verhindern, das sei aber trotz der Auseinandersetzung mit der italienischen Regierung nicht zu erwarten.

  • Gesundheit

    Di., 23.07.2019

    Zehntausende Fehltage infolge von Sonne und Hitze

    Berlin (dpa) - Krankheiten durch Hitze und Sonnenlicht haben zuletzt rund 40 000 Fehltage bei gesetzlich Versicherten verursacht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Diese jüngste Zahl stammt aus dem Jahr 2017. Demnach wurden Versicherte deshalb knapp 12 000 Mal krankgeschrieben. Berücksichtigt werden unter anderem Patienten mit Hitzschlag, Sonnenstich oder bestimmten sonnenbedingten Hautschäden.