Mandat



Alles zum Schlagwort "Mandat"


  • Parteichef ohne Mandat

    Do., 18.06.2020

    Grünen-Vorsitzender Habeck will 2021 in den Bundestag

    Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, will 2021 als Abgeordneter in den Bundestag einziehen.

    Als Robert Habeck an die Grünen-Spitze rückte, gab er schweren Herzens seinen Ministerposten in Schleswig-Holstein auf. Seitdem ist der Parteichef ohne Amt oder Mandat. Das will er ändern - und 2021 in den Bundestag einziehen. Das hat Folgen.

  • Wahlkreisversammlung der Nottulner Grünen für die Kommunalwahl

    Di., 19.05.2020

    Ehrgeiziges Ziel: acht Mandate

    Auf den aussichtsreichen ersten acht Listenplätzen für die Kommunalwahl im September nominierten die Nottulner Grünen diese Kandidatinnen und Kandidaten (v.l.): Richard Mannwald (Listenplatz 5), Sandra Johann (7), Richard Dammann (2), Stephan Gerlach (8), Martin Uphoff (4), Carmen Kock (6), Dr. Susanne Diekmann (1) und Paula Busse (3).

    Bei der Kommunalwahl am 13. September wollen die Nottulner Grünen ihre Mandate verdoppeln. Bei der letzten Gemeinderatswahl erzielten die Grünen vier Ratsmandate.

  • Neues Mandat

    Mi., 06.05.2020

    Bundesregierung will Mali-Einsatz ausweiten

    Soldaten der malischen Streitkräfte treten im EUTM-Ausbildungszentrum an.

    Unter dem Druck extremistischer Anschläge und infolge der Corona-Pandemie könnte in der Sahelregion der Zusammenbruch drohen. Deutschland und die EU-Partner wollen das Engagement verstärken, auch militärisch. Deutsche Soldaten sollen «näher ran».

  • Durchsetzung der Waffenruhe

    Do., 26.03.2020

    EU-Staaten einigen sich auf Mandat für neue Mission «Irini»

    In Libyen war nach dem Sturz und der Tötung des langjährigen Machthabers Al-Gaddafi 2011 ein Bürgerkrieg ausgebrochen, an dem zahlreiche Milizen beteiligt sind.

    «Irini» löst «Sophia» ab: Die 27 EU-Staaten einigen sich auf die neue Operation zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen. Nächste Woche soll die «Friedensgöttin» ihren Einsatz beginnen.

  • EU

    Do., 26.03.2020

    EU-Staaten einigen sich auf Mandat für neue Marinemission

    Brüssel (dpa) - Die EU hat sich auf ein Mandat für die neue Mission «Irini» zur Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen geeinigt. Die Botschafter der 27 EU-Staaten verständigten sich am Donnerstag in Brüssel darauf, dass die neue Operation das Embargo aus der Luft, per Satellit und auf dem Meer überwachen soll, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Diplomatenkreisen erfuhr. Die Entscheidung muss noch im schriftlichen Verfahren von den Hauptstädten bestätigt werden.

  • EU

    Do., 26.03.2020

    EU-Staaten einigen sich auf Mandat für neue Marinemission

    Brüssel (dpa) - Die EU hat sich auf ein Mandat für die neue Mission «Irene» zur Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen geeinigt. Die Botschafter der 27 EU-Staaten verständigten sich am Donnerstag in Brüssel darauf, dass die neue Operation das Embargo aus der Luft, per Satellit und auf dem Meer überwachen soll, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Diplomatenkreisen erfuhr. Die Entscheidung muss noch im schriftlichen Verfahren von den Hauptstädten bestätigt werden.

  • Neue Aufgaben

    Mi., 25.03.2020

    Bundestag beschließt Mandat mit neuen Aufgaben im Irak

    Der Einsatz von Tornado-Aufklärern von Jordanien aus wird beendet.

    Die Reihen im Bundestag sind wegen der Corona-Krise deutlich gelichtet. Der Bundestag beschließt ein Ergänzungsmandat für den Einsatz deutscher Soldaten im Irak. Ein Streitpunkt bleibt: Der Abzug deutscher Tornado-Aufklärer zum Monatsende.

  • EU

    Di., 25.02.2020

    EU-Ministerrat beschließt Mandat für Verhandlungen mit Briten

    Brüssel (dpa) - Die 27 EU-Staaten haben ihre Verhandlungslinie für das künftige Verhältnis zu Großbritannien festgelegt. Der Ministerrat in Brüssel beschloss nach Diplomatenangaben vom Dienstag das Mandat für die absehbar schwierigen Verhandlungen mit den Briten, die Anfang März beginnen sollen.

  • Neu gegründeter Verein ist dem Landesverband beigetreten

    Di., 21.01.2020

    Freie Wähler wollen in den Rat

    Ratsmitglied Frank Holtrup hat mit einigen Mitstreitern den Verein Freie Wähler Ascheberg gegründet. Die Keimzelle ist in Herbern, der Verein will aber in der gesamten Gemeinde aktiv werden.

    Die Freien Wähler Ascheberg bewerben sich bei der nächsten Kommunalwahl um Mandate für den Gemeinderat. Ein Verein auf Gemeindeebene hat sich bereits gegründet, die Aufnahme in den Landesverband ist fix.

  • International

    So., 29.12.2019

    Esken lehnt umfassenderes Mandat der Bundeswehr in Afrika ab

    Frankfurt (dpa) - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat den Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für ein umfassenderes Mandat der Bundeswehr in der südlichen Sahara zurückgewiesen. Der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» sagte sie: «Wir akzeptieren keine undurchdachten Militäroffensiven und keine Redefinition der deutschen Außenpolitik aus dem Verteidigungsministerium.» Wie bei ihrem Vorstoß zu Syrien agiere die CDU-Vorsitzende wieder ohne Absprache in der Regierung, sagte Esken.