Markenrechtsstreit



Alles zum Schlagwort "Markenrechtsstreit"


  • BGH prüft Markenrechtsstreit

    Do., 04.07.2019

    Irreführende Werbung mit Fahrradtaschen?

    Der Bundesgerichtshof prüft einen weiteren Markenrechtsstreit zwischen dem Internet-Versandhändler Amazon und dem Sportartikelhersteller Ortlieb.

    Das kann nerven: Man sucht im Internet nach einer bestimmten Marke - und bekommt Angebote von allen möglichen Herstellern. Vor dem BGH streitet nun der Fahrradtaschen-Hersteller Ortlieb mit Amazon.

  • Zum Verwechseln ähnlich?

    Fr., 11.05.2018

    Dr. Dre verliert Markenrechtsstreit gegen echten Doktor

    Der US-Rapper Dr. Dre verliert Markenrechtsstreit.

    Der US-Rapper und HipHop-Produzent legte Beschwerde gegen einen echten Arzt mit Doktortitel ein. Das Patent- und Markenamt wies diese nun zurück.

  • Es ging ums Quadrat

    Mi., 18.10.2017

    Markenstreit: BGH gibt Ritter Sport und Dextro Energy Recht

    Ritter Sport hatte sich die charakteristische Quadratform seiner Schokoldae schützen lassen.

    Karlsruhe (dpa) - Ritter Sport und Dextro Energy haben in einem Markenrechtsstreit vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen Sieg errungen.

  • Urteile

    Do., 18.09.2014

    Langenscheidt siegt im Markenstreit um die Farbe Gelb

    Langenscheidt hat den Markenrechtsstreit um die Farbe Gelb gegen einen Konkurrenten gewonnen. Foto: Uli Deck

    Karlsruhe (dpa) - Gelb ist seit fast sechs Jahrzehnten das Markenzeichen für Langenscheidt-Wörterbücher - die Farbe darf deshalb nicht von der Konkurrenz verwendet werden. Im Markenrechtsstreit um die Farbe Gelb hat der Bundesgerichtshof (BGH) nun dem Münchner Wörterbuchverlag recht gegeben.

  • Urteile

    Do., 18.09.2014

    Gelb als Markenzeichen - Langenscheidt gewinnt Rechtsstreit

    Karlsruhe (dpa) - Gelb ist typisch für Langenscheidt-Wörterbücher - die Farbe darf deshalb nicht von der Konkurrenz verwendet werden. Im Markenrechtsstreit um die Farbe Gelb hat der Bundesgerichtshof dem Münchner Wörterbuchverlag recht gegeben. Der Hersteller der Sprachlern-Software Rosetta Stone darf die Farbe nun nicht mehr verwenden. Die Richter begründeten das heute damit, dass der Verbraucher aufgrund der Farbe die beiden Marken verwechseln könnte. Der BGH sah eine «hochgradige» Waren- und Zeichenähnlichkeit.

  • Computer

    Mi., 19.02.2014

    Microsoft startet Cloud-Service unter neuem Namen OneDrive

    Microsoft hat den Cloud-Dienst umgenannt und mit neuen Funktionen ausgestattet. Foto: Caroline Seidel/Archiv

    München (dpa) - Microsofts Cloud-Service ist seit Mittwoch unter dem neuen Namen OneDrive verfügbar. Wegen eines Markenrechtsstreits hatte der Konzern den zuvor SkyDrive genannten Dienst umbenennen müssen.

  • Gesellschaft

    Mi., 27.11.2013

    Leipzig siegt im Markenrechtsstreit um «Wir sind das Volk»

    Der Spruch «Wir sind ein Volk» gehört dem Volk. Foto: Frank Kleefeldt/Archiv

    Leipzig (dpa) - Die Stadt Leipzig hat sich im Streit um die Markenrechte am Revolutionsspruch von 1989 «Wir sind das Volk» durchgesetzt. Zwei Männer aus Norderstedt (Schleswig-Holstein) hatten den Spruch mit den Initialen WSDV als Zusatz beim Deutschen Patent- und Markenamt markenrechtlich schützen lassen.