Meinungsäußerung



Alles zum Schlagwort "Meinungsäußerung"


  • Urteil: Freie Meinungsäußerung

    Do., 19.09.2019

    Künast-Klage scheitert: «Stück Scheiße» keine Beleidigung

    Renate Künast ist vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, gegen wüste Beschimpfungen auf Facebook gegen sie vorzugehen.

    Muss sich eine Politikerin Beschimpfungen wie «Geisteskranke» und «Dreckschwein» gefallen lassen? Die Grünen-Abgeordnete Renate Künast meint: Nein. Ein Gericht sieht das unter bestehenden Umständen anders.

  • Internet

    Fr., 24.05.2019

    Kramp-Karrenbauer sieht neues Anti-Groko-Video gelassen

    München (dpa) - CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht die neue Kritik an der Bundesregierung in einem Youtube-Video gelassen. «Es ist eine Meinungsäußerung in den letzten Tagen des Wahlkampfes wie andere Meinungsäußerungen auch», sagte sie. Nach einem Anti-CDU-Video des Youtubers Rezo Anfang der Woche tauchte ein neues Video auf dessen Kanal auf. Darin heißt es: «Wählt nicht die CDU/CSU, wählt nicht die SPD. Wählt auch keine andere Partei, die so wenig im Sinne von Logik und der Wissenschaft handelt und (...) unsere Zukunft zerstört.» Angehängt ist eine Liste von mehr als 70 Unterzeichnern.

  • Von der Tageszeitung zu Fantasie-Kleidern und freier Meinungsäußerung

    Mi., 29.03.2017

    Edith-Stein-Schüler sind kreativ

    Von der Tageszeitung zu Fantasie-Kleidern und freier Meinungsäußerung : Edith-Stein-Schüler sind kreativ

    Plötzlich bekommt Schüler-Kunst eine politische Note: Die Klasse 7 b der Edith-Stein-Schule in Senden arbeitet mit Anke Knoke-Kahner in der Kunst AG zusammen. Zuletzt haben die Siebtklässler Zeitungsartikel gelesen und das bedruckte Papier dann zu fantasievollen Kleidungsstücken und Kopfschmuck verarbeitet.

  • Kreis sieht Bauprojekt „Püning 15“ im Zusammenhang mit Baugebiet „Große Kamp“

    Di., 10.05.2016

    „Keine Splitter-Siedlung“

    Das Grundstück „Püning 15“ am Alverskirchener Ortseingang wird vom Kreis nicht als Außenbereich gesehen.

    Während in der Vitus-Gemeinde in Meinungsäußerungen weiter an der Front zwischen pro und contra Bauprojekt „Püning 15“ gearbeitet wird, ist für die Kreisverwaltung indes der Fall längst klar, wie eine Nachfrage der WN ergeben haben.

  • Ernährung

    Di., 01.09.2015

    Foodwatch unterliegt Unilever im Margarine-Streit

    Unilever muss Hinweise auf Risiken von «Becel pro.activ» weiterhin nicht auf der Verpackung aufführen.

    Müssen auf der «Becel pro.activ»-Magarine mögliche Gesundheitsrisiken aufgeführt werden? Nein, sagt das Hanseatische Oberlandesgericht und beruft sich auf das Recht auf freie Meinungsäußerung.

  • Arbeit

    Mo., 26.01.2015

    Private Postings gehen Chef häufig nichts an

    Was Mitarbeiter auf ihren privaten Accounts posten, geht den Chef nur selten etwas an. Foto: Andrea Warnecke

    Heidelberg (dpa/tmn) - Privat ist privat. Oder nicht? Darf der Chef Mitarbeiter abmahnen wegen Meinungsäußerungen, die sie auf ihren privaten Accounts in sozialen Netzwerken posten?

  • Terrorismus

    Mo., 19.01.2015

    Maas: Terrordrohung darf Meinungsäußerung nicht beschränken

    Bundesjustizminister Heiko Maas: «Terrordrohung darf niemals dazu führen, dass Meinungen unterdrückt werden - egal ob uns diese Meinungen gefallen oder nicht.» Foto: Rainer Jensen

    Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sieht eine Einschränkung des Demonstrationsrechts wegen terroristischer Bedrohungen grundsätzlich kritisch.

  • Wahlen

    Do., 03.04.2014

    Ankara beendet Twitter-Sperre

    Die auf Betreiben von Ministerpräsident Erdogan verhängte Twitter-Blockade ist eine Verletzung der Grundrechte. Foto: Umit Bektas

    Istanbul (dpa) - Das türkische Verfassungsgericht hat die Twitter-Sperre als Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung gewertet. Die Regierung in Ankara zögert erst, lässt den Dienst dann aber einen Tag nach dem Urteil freischalten.

  • EU

    Mi., 14.08.2013

    Europäische Union verurteilt Gewalt in Ägypten

    Brüssel - Die Europäische Union hat die Eskalation der Gewalt in Ägypten scharf verurteilt und die Sicherheitskräfte zur Mäßigung aufgerufen. Die Rechte aller Bürger auf Meinungsäußerung und friedlichen Protest müssten gewahrt bleiben, verlangte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton in Brüssel. Die Bundesregierung appellierte an die Übergangsregierung in Kairo, für eine Beruhigung der Lage zu sorgen. Die westlichen Regierungen zeigten sich tief besorgt über die Gewalt bei der Räumung von Protestlagern der Islamisten in Kairo.

  • Senden

    Do., 11.09.2008

    Dämme ziehen im Internet