Meinungsfreiheit



Alles zum Schlagwort "Meinungsfreiheit"


  • Ausschuss kritisiert Umgang des Bürgermeisters mit der Presse

    Fr., 14.06.2019

    Heftiger Angriff auf die Meinungsfreiheit

    Bürgermeister Peter Maier musste heftige Kritik für seinen Offenen Brief einstecken.

    Den Umgang von Peter Maier mit der Presse stand während der Hauptausschuss-Sitzung am Mittwochabend ebenfalls zur Diskussion. Die CDU-Fraktion forderte den Bürgermeister auf, öffentlich Stellung zu seinem Offenen Brief an den Steinfurter WN-Redaktionsleiter Axel Roll zu nehmen. Die Christdemokraten sehen in Maiers Äußerungen einen Angriff auf die vom Grundgesetz geschützte Meinungsfreiheit.

  • Wahlen

    Di., 28.05.2019

    Merkel: Jeder in der CDU setzt sich für Meinungsfreiheit ein

    Brüssel (dpa) - Nach den umstrittenen «Meinungsmache»-Äußerungen der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Wert der Meinungsfreiheit innerhalb ihrer Partei betont. «Jeder, den ich kenne in der CDU, oder jede, setzt sich für Meinungsfreiheit als ein Grundprinzip ein», sagte Merkel nach einem EU-Gipfel vor Journalisten in Brüssel. Kramp-Karrenbauer hatte Regeln für «Meinungsmache» im Internet in Wahlkampfzeiten ins Gespräch gebracht und war dafür kritisiert worden. Sie machte später deutlich, dass es ihr nicht um eine Einschränkung der Meinungsfreiheit gehe.

  • Wahlen

    Di., 28.05.2019

    Zehntausende unterzeichnen Petition für Meinungsfreiheit

    Berlin (dpa) - Nach der Äußerung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur «Meinungsmache» im Internet haben mehrere Zehntausend Bürger eine Petition für Meinungsfreiheit unterzeichnet. Die Youtuber Marmeladenoma und Herr Newstime äußern darin ihre Befürchtung, dass «unbequeme Videos in der heißen Wahlkampfphase» künftig gefiltert werden sollten. Sie fordern Kramp-Karrenbauer auf: «Stoppen Sie die Zensur und den Angriff auf die Meinungsfreiheit!» Bis zum Nachmittag hatten bereits mehr als 28 000 Unterstützer unterzeichnet, ihre Zahl stieg zeitweise im Sekundentakt.

  • Nach AKK-Äußerungen

    Di., 28.05.2019

    Tausende unterzeichnen Petition für Meinungsfreiheit im Netz

    Die YouTuber Marmeladenoma (87) und Herr Newstime (29) haben die Petition gestartet.

    Berlin (dpa) - Nach der Äußerung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur «Meinungsmache» im Internet haben mehrere Zehntausend Bürger eine Petition für Meinungsfreiheit unterzeichnet.

  • Wahlen

    Di., 28.05.2019

    AKK: Es geht nicht um Einschränkung von Meinungsfreiheit

    Berlin (dpa) - CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat erneut deutlich gemacht, dass es in der Debatte um «Meinungsmache» im Netz nicht um eine Einschränkung der Meinungsfreiheit geht. «Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt werden wir alle in der CDU immer verteidigen», erklärte Kramp-Karrenbauer. Die CDU-Chefin hatte gestern zur Nachlese des miserablen Europawahlergebnisses ihrer Partei unter anderem eine offensive Diskussion über politische «Meinungsmache» im Netz angeregt. Kramp-Karrenbauer erntete für die Äußerungen viel Kritik.

  • Justiz

    Mi., 22.05.2019

    NRW-Justiz uneinig bei rechtsextremen Plakaten

    Sind die Aussagen auf einem NPD-Wahlplakat Volksverhetzung, oder von der Meinungsfreiheit gedeckt? Richter und Staatsanwälte in NRW kommen zu unterschiedlichen Ergebnissen.

  • Meinungsfreiheit-Debatte

    Mi., 16.01.2019

    Hörmann stimmt Kretzschmar zu: «Verstehe Kritik absolut»

    Pflichtet Stefan Kretzschmar bei: DOSB-Boss Alfons Hörmann.

    München (dpa) - In der Grundsatzdebatte über Meinungsfreiheit hat Alfons Hörmann Verständnis für die Kritik des früheren Handball-Stars Stefan Kretzschmar.

  • Meinungsfreiheit-Debatte

    Di., 15.01.2019

    Effenberg, Hambüchen & Co.: Widerspruch für Kretzschmar

    Sorgt für Gesprächsstoff: Ex-Handballstar Stefan Kretzschmar.

    Berlin (dpa) - Frühere Profisportler haben den Aussagen des ehemaligen Handball-Nationalspielers Stefan Kretzschmar zur fehlenden Meinungsfreiheit in Deutschland widersprochen.

  • Ex-Handball-Star

    Mo., 14.01.2019

    Äußerungen zu Meinungsfreiheit: Kretzschmar wehrt sich

    Mann mit klarer Meinung: Ex-Handballer Stefan Kretzschmar.

    Stefan Kretzschmar eckte schon als aktiver Handballer öfter an. Nach seiner Kritik, dass Sportler kaum noch ihre Meinung sagen dürfen, steht der Olympia-Zweite von 2004 selbst in der Kritik - wehrt sich aber.

  • Cook sorgt sich

    Fr., 14.12.2018

    Apple-Chef: Datenhunger könnte Meinungsfreiheit bedrohen

    Apple-Chef Tim Cook spricht auf der 40. Internationalen Konferenz der Datenschutzbeauftragten im Europäischen Parlament.

    München (dpa) - Apple-Chef Tim Cook zeigt sich besorgt, dass eine ausufernde Datensammlung in Internet die Meinungsfreiheit beeinträchtigen könnte.