Menschenrechtslage



Alles zum Schlagwort "Menschenrechtslage"


  • Menschenrechte

    Mi., 04.12.2019

    US-Kongress will Sanktionen gegen China wegen Uiguren

    Washington (dpa) - Das US-Repräsentantenhaus hat mit nur einer Gegenstimme ein Gesetz zur Unterstützung der Menschenrechtslage der Uiguren im Nordwesten Chinas beschlossen. Das Gesetz soll Sanktionen gegen chinesische Regierungsvertreter ermöglichen, die für die Unterdrückung der muslimischen Volksgruppe verantwortlich gemacht werden. Zudem fordert der Gesetzestext die Regierung auf, Behörden und Firmen, die für die Internierung von Uiguren oder deren Verpflichtung zur Zwangsarbeit verantwortlich sind, ebenfalls mit Sanktionen zu belegen. China hat direkt scharf protestiert.

  • Nächster G20-Gipfel in Riad

    So., 01.12.2019

    Umstrittene G20-Präsidentschaft Saudi-Arabiens beginnt

    Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman bin Abdelasis al-Saud im Juni beim G20-Gipfel in Osaka.

    Khashoggi-Mord, Menschenrechtslage und Krieg im Jemen: Saudi-Arabien steht international massiv in der Kritik. Trotzdem darf der umstrittene Kronprinz Mohammed bin Salman nächstes Jahr Trump, Putin, Xi, Merkel und Co. in Riad zum G20-Gipfel empfangen.

  • Kritik an Menschenrechtslage

    Di., 09.07.2019

    Bundesregierung beklagt Verfolgung von Aktivisten in China

    Demonstranten in Hongkong erinnern an chinesische Bürgerrechtler, darunter der verstorbene Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo (auf dem linken Plakat.

    Seit vier Jahren setzt China Bürgerrechtsanwälte, Aktivisten und deren Angehörige stark unter Druck - etwa mit Hausarrest. Deutschland äußert zum Jahrestag Besorgnis und Kritik.

  • Menschenrechte

    Mo., 03.06.2019

    Amnesty: Menschenrechtslage in China wieder massiv verschlechtert

    Berlin (dpa) - 30 Jahre nach den Tian'anmen-Protesten gibt es in China nach Angaben von Amnesty International weiterhin schwere Menschenrechtsverletzungen. In den vergangenen Jahren habe sich die Menschenrechtslage sogar wieder massiv verschlechtert. «Statt Panzern setzt die chinesische Regierung inzwischen zahlreiche andere Instrumente der Repression ein», erklärte der AI-Chinaexperte Dirk Pleiter in Berlin. Meinungs- oder Pressefreiheit gebe es in China weder im analogen noch im digitalen Raum. Positiv sei, dass Teile der Bevölkerung inzwischen ihre Wohn- und Arbeitsorte selbst aussuchen könnten.

  • Sichere Herkunftsländer

    Fr., 18.01.2019

    Bundestag erklärt Maghrebstaaten und Georgien für sicher

    Sie gehen freiwillig: Abgelehnte Asylbewerber aus Albanien und dem Kosovo auf dem Kassel-Airport.

    Erlaubt die Menschenrechtslage in Marokko, Tunesien und Algerien ihre Einstufung als «sichere Herkunftsländer»? Die Regierung sagt: Ja. Ihr ist das auch wichtig, weil Asylbewerber aus diesen Ländern häufiger straffällig werden als andere Schutzsuchende.

  • Antrittsbesuch in Peking

    So., 11.11.2018

    Trotz Kritik: Maas will in China Lage der Uiguren ansprechen

    Außenminister Heiko Maas steigt in einen A340 der Bundeswehr, um zu seinem Antrittsbesuch nach China zu fliegen.

    China setzt Berlin wegen Kritik an der Menschenrechtslage der Uiguren unter Druck. Außenminister Maas will das Thema beim Antrittsbesuch in Peking trotzdem ansprechen. Wie die Gesprächspartner wohl reagieren?

  • Kriminalität

    Fr., 19.10.2018

    Saudi-Arabien zweitbester Kunde deutscher Rüstungskonzerne

    Berlin (dpa) - Trotz der Kriegsbeteiligung Saudi-Arabiens und der Menschenrechtslage dort war der ölreiche Wüstenstaat in diesem Jahr bisher der zweitbeste Kunde der deutschen Rüstungsindustrie. Bis zum 30. September erteilte die Bundesregierung Exportgenehmigungen im Wert von 416,4 Millionen Euro für das Königreich, das derzeit wegen des Verschwindens des Journalisten Jamal Khashoggi unter massivem internationalen Druck steht. Nur in das nordafrikanische Algerien wurden mit 741,3 Millionen Euro Rüstungslieferungen in größerem Umfang genehmigt.

  • Kritik an Menschenrechtslage

    Di., 07.08.2018

    Diplomatische Krise: Saudis stoppen Flüge nach Kanada

    Ein Airbus der Fluggesellschaft Saudi Arabian in Frankfurt am Main.

    Samar Badawi kämpft seit Jahren für die Frauenrechte in Saudi-Arabien. Nun entspinnt sich an ihrer Festnahme eine diplomatische Krise mit Kanada. Und Riad fährt große Geschütze auf.

  • Umfrage

    So., 10.06.2018

    Fast jeder zweite Deutsche hält WM in Russland für falsch

    Nach einer YouGov-Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur hält fast jeder zweite Deutsche die WM-Vergabe an Russland für falsch.

    Berlin (dpa) - Angesichts der Menschenrechtslage und des weltpolitischen Auftretens Russlands hält es fast jeder zweite Deutsche für falsch, dass die Fußball-Weltmeisterschaft dort stattfindet.

  • Fußball

    So., 10.06.2018

    Fast jeder zweite Deutsche hält WM-Vergabe an Russland für falsch

    Berlin (dpa) - Angesichts der Menschenrechtslage und des weltpolitischen Auftretens Russlands hält es fast jeder zweite Deutsche für falsch, dass die Fußball-Weltmeisterschaft dort stattfindet. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der dpa vertraten 43 Prozent diese Auffassung, während nur 31 Prozent die WM-Vergabe an Russland richtig finden. In der Frage, ob Bundeskanzlerin Angela Merkel angesichts der Spannungen mit Russland zur WM reisen sollte, sind die Deutschen gespalten. Jeweils 42 Prozent sagten, sie seien dafür beziehungsweise dagegen.