Minderheitsregierung



Alles zum Schlagwort "Minderheitsregierung"


  • Neue Ministerpräsidentin

    Mi., 26.06.2019

    Dänemark bekommt sozialdemokratische Minderheitsregierung

    Mette Frederiksen ist neue Ministerpräsidentin von Dänemark.

    Beim nördlichen Nachbarn hat künftig wieder eine Sozialdemokratin das Sagen. Mette Frederiksen kann nach zähen Gesprächen eine Einigung mit dem linksgerichteten Lager präsentieren. Ihre Bündnispartner versprechen Unterstützung - in der Regierung sitzen sie aber nicht.

  • Auch Minderheitsregierung?

    Sa., 15.06.2019

    Merkel-Kritiker in der Union beharren auf Kurskorrekturen

    Alexander Mitsch ist Bundesvorsitzender der Werte-Union, des konservativen CDU-Flügels.

    Für manche in der CDU sind sie so etwas wie die Schmuddelkinder vom rechten Rand: Die konservative Werte-Union prangert die Politik von Kanzlerin Merkel an - und fordert CDU und CSU zur Kurskorrektur auf.

  • Streit über die Lehrergehälter

    Sa., 04.05.2019

    Krise in Portugal: Ministerpräsident droht mit Rücktritt

    Portugals Ministerpräsident Antonio Costa.

    Lange wurde die sozialistische Minderheitsregierung in Portugal dafür gefeiert, das Land nach der Schuldenkrise zurück zu wirtschaftlichem Erfolg geführt zu haben. Aber dann kam es zunehmend zu Streiks und Demonstrationen. Jetzt droht das linke Bündnis zu zerbrechen.

  • Wahlen

    Sa., 27.10.2018

    Vor Hessen-Wahl: Kutschaty rät SPD zu Minderheitsregierung

    Thomas Kutschaty, Fraktionsvorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD.

    Köln (dpa/lnw) - Der nordrhein-westfälische SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty hat vor der Hessen-Wahl für seine Partei eine Minderheitsregierung als Option ins Gespräch gebracht. «Wir haben in NRW damit gute Erfahrungen gemacht», sagte Kutschaty dem «Kölner Stadt-Anzeiger» (Samstag). In Nordrhein-Westfalen hatte es nach der Wahl vom Mai 2010 zwei Jahre lang eine von der SPD geführte rot-grüne Minderheitsregierung gegeben. Wichtig sei, «dass die CDU in der Regierung abgelöst wird», meinte Kutschaty.

  • Regierung

    Mi., 11.07.2018

    Neue tschechische Regierung stellt Vertrauensfrage

    Prag (dpa) - Die neue tschechische Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Andrej Babis stellt heute die Vertrauensfrage im Parlament. Die Koalition aus der populistischen ANO-Partei des Multimilliardärs und der sozialdemokratischen CSSD wird von der kommunistischen KSCM toleriert. Alle drei Parteien kommen zusammen auf 108 der 200 Sitze im Abgeordnetenhaus in Prag. Die Debatte beginnt am Vormittag. Der Zeitpunkt der Abstimmung ist noch offen. Erst am Montag hatte der Rücktritt von  Justizministerin Tatana Mala nach nur 13 Tagen im Amt das noch junge Kabinett erschüttert.

  • Die neue Bundesumweltministerin Svenja Schulze

    Fr., 09.03.2018

    Karriere ohne Entschleunigung

    Svenja Schulze hat in Münster – neben ihrer politischen Heimat – auch ihren Lebensmittelpunkt gefunden.

    Schon als Svenja Schulze nach der Landtagswahl 2010 Wissenschaftsministerin in der rot-grünen Minderheitsregierung wurde, da hätte sie lieber im Umweltressort gearbeitet. Im Umweltausschuss war sie vorher als Landtagsabgeordnete tätig gewesen, aber das Ressort ging damals an die Grünen. Dann also Wissenschaft, aber aus den Kreisen der Hochschulrektoren erntete die Newcomerin zu Beginn ihrer Amtszeit beileibe nicht nur Freundlichkeiten – auch nicht von der damaligen Unirektorin in ihrer Heimatstadt Münster.

  • Positive Reaktion aus CDU

    Fr., 16.02.2018

    FDP-Chef Lindner würde Minderheitsregierung unterstützen

    FDP-Chef Christian Lindner bietet der Union Unterstützung bei einer Minderheitsregierung an.

    Berlin (dpa) - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat der Union angeboten, im Falle eines Scheiterns der großen Koalition eine Minderheitsregierung zu unterstützen. «Wir sind eine konstruktive und staatstragende Partei», sagte er dem Magazin «Focus».

  • Parteien

    So., 21.01.2018

    Dreyer: Hoffnung der GroKo-Gegner auf Minderheitsregierung «Illusion»

    Bonn (dpa) - Zum Auftakt des SPD-Parteitags hat die Vize-Vorsitzende Malu Dreyer an ihre Partei appelliert, sich für Koalitionsverhandlungen mit der Union zu entscheiden und so Verantwortung zu übernehmen. Die Sondierungen hätten gezeigt, «dass wir mit sozialdemokratischen Herzensthemen viel bewegen können», sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin in Bonn. Unter diesen Umständen halte sie es für richtig, in Verhandlungen zu gehen. Die Hoffnung der GroKo-Kritiker in der SPD, die Union könne eine Minderheitsregierung bilden, bezeichnete Dreyer als «Illusion».

  • Mehr Möglichkeiten

    Do., 04.01.2018

    AfD-Fraktionschef: Minderheitsregierung wäre charmant

    Bundeskanzlerin Angela Merkel geht während der Sitzung im Deutschen Bundestag in Berlin an der Fraktion der AfD mit den Vorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland vorbei.

    Die AfD hat Themen in den Bundestag zurück getragen, die manche überwunden glaubten. Würde es doch noch auf eine Minderheitsregierung hinauslaufen, käme das Fraktionschef Gauland gut zupass.

  • Nein zu Minderheitsregierung

    Sa., 30.12.2017

    Seehofer: GroKo muss bis Ostern stehen

    Die Bildung einer neuen Bundesregierung muss nach Ansicht von CSU-Chef Horst Seehofer bis spätestens Anfang April abgeschlossen sein.

    Die Sondierungen zwischen Union und SPD haben noch nicht begonnen, da mahnt CSU-Chef Seehofer: Irgendwann muss auch mal Schluss sein mit der Regierungsbildung. Und nennt dabei gleich ein konkretes Datum.