Mindestlohngesetz



Alles zum Schlagwort "Mindestlohngesetz"


  • Finanzen

    Do., 19.12.2019

    Verstöße beim Mindestlohn: Zoll leitet mehr Verfahren ein

    Berlin (dpa) - Der Zoll hat in den ersten neun Monaten dieses Jahres deutlich mehr Verfahren wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz eingeleitet als im Vorjahreszeitraum. Von Anfang Januar bis Ende September 2019 waren es bundesweit 5146 solcher Verfahren, wie aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Fraktion hervorgeht. Im Vorjahreszeitraum lag die Zahl nach Angaben des Bundesfinanzministeriums nur bei 4598. In den Verfahren ging es demnach unter anderem um Fälle, in denen der Mindestlohn mutmaßlich nicht oder nicht rechtzeitig gezahlt wurde.

  • Mehr Kontrollen gefordert

    Mo., 25.03.2019

    Zoll deckt mehr Verstöße gegen Mindestlohngesetz auf

    Zurzeit gehen gut 6700 Zöllner bundesweit gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vor.

    Die meisten Betriebe halten sich nach Einschätzung von Finanzminister Scholz an den gesetzlichen Mindestlohn. Den anderen kommt immer öfter der Zoll auf die Schliche. Bald sollen die Zeiten für «schwarze Schafe» noch härter werden.

  • Arbeitsmarkt

    Mi., 01.08.2018

    Mehr Verstöße gegen Mindestlohn in NRW entdeckt

    Düsseldorf (dpa) - Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung hat in Nordrhein-Westfalen 2017 deutlich mehr Verstöße gegen das Mindestlohngesetz entdeckt als im Vorjahr. Insgesamt seien deshalb im vergangenen Jahr gegen Arbeitgeber im bevölkerungsreichsten Bundesland 489 Ordnungswidrigkeiten-Verfahren im Zusammenhang mit dem Mindestlohn und weitere 793 wegen Verstößen gegen die Aufzeichnungspflichten eingeleitet worden, berichtete die Landesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage. Die festgesetzten Geldbußen und Verwarnungsgelder summierten sich auf fast 900 000 Euro. Zunächst hatte die «NRZ» darüber berichtet.

  • Präzedenzfall

    Mi., 20.09.2017

    Weiteres Grundsatzurteil zum Mindestlohn erwartet

    Das Mindestlohngesetz beschäftigt erneut das Bundesarbeitsgericht in Erfurt.

    Erfurt (dpa) - Das Mindestlohngesetz beschäftigt erneut das Bundesarbeitsgericht in Erfurt. Heute verhandeln die Bundesrichter darüber, ob Geringverdiener einen Anspruch darauf haben, dass der Mindestlohn als Basis für die Berechnung von Nachtzuschlägen dient.

  • Arbeit

    Mi., 20.09.2017

    Weiteres Grundsatzurteil zum Mindestlohn erwartet

    Erfurt (dpa) - Das Mindestlohngesetz beschäftigt erneut das Bundesarbeitsgericht in Erfurt. Am Vormittag verhandeln die Bundesrichter darüber, ob Geringverdiener einen Anspruch darauf haben, dass der Mindestlohn als Basis für die Berechnung von Nachtzuschlägen dient. Der Präzedenzfall kommt aus Sachsen.

  • Gastwirte trafen sich mit Jens Spahn

    Di., 18.08.2015

    Mindestlohngesetz mit Tücken

    Die Gastronomen und Hoteliers des Dehoga-Ortsverbandes Gronau trafen sich jetzt mit dem Bundestagsabgeordneten Jens Spahn, um über die das Gastgewerbe betreffenden Gesetze und Verordnungen zu diskutieren.

  • Mindestlohn bei Sportvereinen

    Sa., 25.07.2015

    Die Ausnahme ist die Regel

    Ganz ohne Geld läuft auch im Amateursport nichts. Das Mindestlohngesetz gilt dort aber nur für die wenigsten Sportler und Trainer. Höherklassige Trainer, wie die der Badmintonspieler von Union sowie die der höherklassig spielenden Handballer und Volleyballer des ASV Senden, haben Honorarverträge.

    In den Sportvereinen hat sich durch das Mindestlohngesetz nur wenig geändert. Trainer etwa arbeiten in der Regel ehrenamtlich oder werden über Honorarverträge bezahlt. Dennoch sind die Vereine mit dem Gesetz nicht unbedingt glücklich.

  • Neue Beitragsstruktur bei der Übermittagsbetreuung:

    Mi., 06.05.2015

    Flexibilität fordert ihren Preis

    Zahlreiche Interessierte erschienen am Dienstagabend zur Mitgliederversammlung der Übermittagsbetreuung in der Lambertusgrundschule in Ascheberg.

    Für die Übermittagsbetreuung der Lambertusschule gilt ab kommenden Schuljahr eine neue, nach Einkommen gestaffelte Beitragsstruktur. Gründe für das neue System sind das Mindestlohngesetz, höhere Anforderungen an das Personal und die ungünstige Landesfinanzierung.

  • Mindestlohn bedroht finanzielle Existenzgrundlage des Tierheims

    Fr., 06.03.2015

    Es rechnet sich nicht mehr

    Der Basar ist eine wichtige Einnahmequelle des Tierheims. Chefin Doris Hoffe (l.) und Elisabeth Gellrich befürchten nun das Aus.

    Der monatliche Basar im Tierheim an der Dingstiege spült wichtige Einnahmen in die Vereinskassen. Jetzt bedroht das Mindestlohngesetz diese finanzielle Existenzgrundlage.

  • Sportvereine und Recht

    Mi., 18.02.2015

    Nur wenige Betroffene

    Übungsleiter in Sportvereinen, wie Trainer Markus Schneider von den Volleyballern des SC DJK Everswinkel sind nur selten vom Mindestlohngesetz betroffen. Anders sieht es bei Minijobber aus, die zum Beispiel Platzwart sind.

    Auch in Sportvereinen arbeiten viele für Geld. Ab dem 1. Januar gilt das Mindestlohngesetz. Es scheint in Steinfurt und den umliegenden Orten kaum Probleme mit der Umsetzung dieser Rechtsvorschrift zu geben.