Misstrauensvotum



Alles zum Schlagwort "Misstrauensvotum"


  • Misstrauensvotum für die GroKo

    So., 01.12.2019

    Wie die SPD ins Ungewisse aufbricht

    Hinter dem versteinerten Lächeln von Olaf Scholz (r.) ist der Schock über die Niederlage gegen Norbert Walter-Borjans zu ahnen.

    Der Überraschungssieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist für die SPD eine von vielen herbeigesehnte Zäsur. Für die Regierung Merkel ist er eine Bedrohung. Wie reagieren SPD und Union auf das politische Beben?

  • Innenpolitik

    Do., 10.10.2019

    Rumäniens Regierung per Misstrauensvotum abgewählt

    Bukarest (dpa) - Rumäniens sozialdemokratische Regierung unter Ministerpräsidentin Viorica Dancila ist vom Parlament abgewählt worden. Sechs Oppositionsparteien hatten den Misstrauensantrag eingebracht. Sie warfen Dancila unter anderem Inkompetenz, ausgebliebene öffentliche Investitionen sowie eine schwache Nutzung von verfügbaren EU-Geldern vor. Dancila führt vorerst kommissarisch weiter die Geschäfte. In Brüssel wird dringend auf einen neuen Vorschlag der rumänischen Regierung für die Besetzung des Rumänien zustehenden EU-Kommissarspostens gewartet.

  • Vorwurf der Inkompetenz

    Do., 10.10.2019

    Rumäniens Regierung per Misstrauensvotum abgewählt

    Die Regierung der rumänischen Ministerpräsidentin Viorica Dancila ist abgewählt worden.

    Rumänischen Abgeordenten wird ein grundsätzliches Desinteresse an Neuwahlen attestiert, da sie viel Geld in den Wahlkampf investieren. Diesmal verbuchte die Opposition mit einem Misstrauensantrag einen Erfolg. Ging es um einen Imagegewinn vor der Präsidentenwahl?

  • Innenpolitik

    Do., 10.10.2019

    Rumäniens Regierung per Misstrauensvotum abgewählt

    Bukarest (dpa) - Rumäniens sozialdemokratische Regierung unter Ministerpräsidentin Viorica Dancila ist am Donnerstag vom Parlament abgewählt worden. Sechs Oppositionsparteien hatten einen Misstrauensantrag eingebracht. Sie warfen Dancila unter anderem Inkompetenz sowie ausgebliebene öffentliche Investitionen vor.

  • Nach Aufhebung der Zwangspause

    Mi., 25.09.2019

    Boris Johnson im Kreuzfeuer des Parlaments

    Premier Boris Johnson will Neuwahlen. Zu diesem Zweck rief er die Oppositionsparteien zu einem Misstrauensvotum auf.

    Der Premierminister gibt sich trotz der demütigenden Niederlage vor Gericht kämpferisch. Er fordert die Opposition zu einem Misstrauensvotum heraus, um doch noch eine Neuwahl zu erreichen. Doch seine Gegner wollen ihn lieber noch eine Weile zappeln lassen.

  • Parlament

    Mi., 25.09.2019

    Johnson ruft Opposition zum Misstrauensvotum auf

    London (dpa) - Beim ersten Sitzungstag nach Aufhebung der parlamentarischen Zwangspause hat der britische Premierminister Boris Johnson die Opposition zu einem Misstrauensvotum aufgerufen. «Sie haben bis zum Ende der Sitzung heute Zeit, um einen Antrag einzureichen und wir können morgen eine Abstimmung haben», so der Regierungschef im Unterhaus. Johnson hat keine Mehrheit mehr im Parlament. Bereits zwei Mal hatte er versucht, selbst eine Neuwahl auszulösen. Doch beide Male verfehlte er die nötige Zweidrittelmehrheit bei Weitem.

  • Misstrauensvotum geplant

    Do., 15.08.2019

    Corbyn will durch Johnson-Sturz No-Deal-Brexit verhindern

    Jeremy Corbyn, Vorsitzender der Labour Partei in Großbritannien.

    Der Chef der größten britischen Oppositionspartei plant eine Revolte gegen Premierminister Boris Johnson. Doch Jeremy Corbyn ist umstritten. Könnte ausgerechnet er damit Erfolg haben?

  • Politische Krise in Italien

    Mi., 14.08.2019

    Salvini will weiterhin Misstrauensvotum gegen Regierungschef

    Der italienische Innenminister Matteo Salvini hält in der Regierungskrise an einem Misstrauensvotum gegen Regierungschef Giuseppe Conte fest.

    Nach turbulenten Tagen der politischen Krise gedachten am Mittwoch die Italiener der Opfer des Brückeneinsturzes in Genua vor einem Jahr. Doch einer konnte es auch an diesem Tag nicht lassen, an das Ende der Regierung zu denken.

  • Regierung

    Mo., 12.08.2019

    Senat in Rom muss über Termin für Misstrauensvotum abstimmen

    Rom (dpa) - In der Regierungskrise in Italien soll der Senat morgen über einen Termin für das Misstrauensvotum gegen Premier Giuseppe Conte abstimmen. Die Mehrheit der Fraktionschefs hat sich für den 20. August ausgesprochen. Nötig wäre aber ein einstimmiges Votum gewesen, deshalb muss das Plenum nun morgen Abend darüber entscheiden. Das Parlament ist eigentlich in der Sommerpause. Die rechte Lega von Innenminister Matteo Salvini hatte darauf gedrungen, dass ihr Misstrauensantrag gegen Conte in dieser Woche zur Abstimmung kommt. Salvini fordert schnellstmöglich eine Neuwahl.

  • Misstrauensvotum gegen Conte

    Fr., 09.08.2019

    Salvini drückt in Regierungskrise aufs Tempo

    Italiens Innenminister Matteo Salvini ist zugleich Chef der Lega.

    Italien steht höchstwahrscheinlich vor einer Neuwahl. Einer sehnt sie besonders herbei - doch auch der starke Mann der gescheiterten Regierung in Rom, Matteo Salvini, braucht noch ein bisschen Geduld.