Misstrauensvotum



Alles zum Schlagwort "Misstrauensvotum"


  • Deutscher Fußball-Bund

    Do., 14.01.2021

    «Showdown» im DFB-Streit - Misstrauensvotum gegen Curtius

    Mächtige Männer beim DFB: Präsident Fritz Keller (l) und Generalsekretär Friedrich Curtius.

    Ein Misstrauensvotum am Vorabend: Kurz vor der DFB-Präsidiumssitzung entzieht die Liga DFB-Generalsekretär Friedrich Curtius das Vertrauen. Der weist die Vorwürfe entschieden zurück. Seinem Gegenspieler spielt das in die Karten.

  • Weitere Proteste

    Di., 21.07.2020

    Bulgariens Regierung übersteht Misstrauensvotum

    Demonstranten protestieren am 15. Juli gegen die Regierung.

    Ministerpräsident Boiko Borissow gewinnt ein Misstrauensvotum nach Korruptionsvorwürfen. Demonstranten fordern dennoch hartnäckig seinen Rücktritt.

  • Korruptionsvorwürfe

    Mo., 20.07.2020

    Bulgarien: Protest gegen Regierung und Misstrauensvotum

    Bulgariens Ministerpräsident Boiko Borissow sieht sich Korruptionsvorwürfen ausgesetzt.

    Kein Rücktritt von Bulgariens Regierung in Sicht - trotz allabendlicher Proteste. Die Demonstranten haben keine Geduld mehr. Vor dem Parlament unterstützen sie einen Misstrauensantrag der Opposition.

  • Hintergrund

    Do., 06.02.2020

    Wie ein Misstrauensvotum in Thüringen funktioniert

    Im Thüringer Landtag wären 46 Stimmen nötig, um Ministerpräsident Kemmerich abzulösen.

    Erfurt (dpa/th) - Vertreter von Linke, SPD und Grüne denken in Thüringen über die Möglichkeit eines Misstrauensvotums im Landtag nach. Damit könnte der neue FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich gestürzt werden. Doch es gibt Hürden:

  • Landtag

    Do., 06.02.2020

    Thüringer Linke, SPD und Grüne loten Misstrauensvotum aus

    Erfurt (dpa) - In Thüringen sondieren Linke, SPD und Grüne die Möglichkeit eines Misstrauensvotums gegen den umstrittenen FDP-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich. Aus Kreisen der drei Fraktionen hieß es, das Thema solle bei Gremiensitzungen zur Sprache kommen. Laut Thüringer Landesverfassung kann das Parlament einem Ministerpräsidenten das Misstrauen aussprechen. Dafür ist aber eine absolute Mehrheit nötig - in Thüringen wären das 46 Stimmen. Linke, SPD und Grüne kommen zusammen auf 42 Stimmen.

  • Misstrauensvotum für die GroKo

    So., 01.12.2019

    Wie die SPD ins Ungewisse aufbricht

    Hinter dem versteinerten Lächeln von Olaf Scholz (r.) ist der Schock über die Niederlage gegen Norbert Walter-Borjans zu ahnen.

    Der Überraschungssieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist für die SPD eine von vielen herbeigesehnte Zäsur. Für die Regierung Merkel ist er eine Bedrohung. Wie reagieren SPD und Union auf das politische Beben?

  • Innenpolitik

    Do., 10.10.2019

    Rumäniens Regierung per Misstrauensvotum abgewählt

    Bukarest (dpa) - Rumäniens sozialdemokratische Regierung unter Ministerpräsidentin Viorica Dancila ist vom Parlament abgewählt worden. Sechs Oppositionsparteien hatten den Misstrauensantrag eingebracht. Sie warfen Dancila unter anderem Inkompetenz, ausgebliebene öffentliche Investitionen sowie eine schwache Nutzung von verfügbaren EU-Geldern vor. Dancila führt vorerst kommissarisch weiter die Geschäfte. In Brüssel wird dringend auf einen neuen Vorschlag der rumänischen Regierung für die Besetzung des Rumänien zustehenden EU-Kommissarspostens gewartet.

  • Vorwurf der Inkompetenz

    Do., 10.10.2019

    Rumäniens Regierung per Misstrauensvotum abgewählt

    Die Regierung der rumänischen Ministerpräsidentin Viorica Dancila ist abgewählt worden.

    Rumänischen Abgeordenten wird ein grundsätzliches Desinteresse an Neuwahlen attestiert, da sie viel Geld in den Wahlkampf investieren. Diesmal verbuchte die Opposition mit einem Misstrauensantrag einen Erfolg. Ging es um einen Imagegewinn vor der Präsidentenwahl?

  • Innenpolitik

    Do., 10.10.2019

    Rumäniens Regierung per Misstrauensvotum abgewählt

    Bukarest (dpa) - Rumäniens sozialdemokratische Regierung unter Ministerpräsidentin Viorica Dancila ist am Donnerstag vom Parlament abgewählt worden. Sechs Oppositionsparteien hatten einen Misstrauensantrag eingebracht. Sie warfen Dancila unter anderem Inkompetenz sowie ausgebliebene öffentliche Investitionen vor.

  • Nach Aufhebung der Zwangspause

    Mi., 25.09.2019

    Boris Johnson im Kreuzfeuer des Parlaments

    Premier Boris Johnson will Neuwahlen. Zu diesem Zweck rief er die Oppositionsparteien zu einem Misstrauensvotum auf.

    Der Premierminister gibt sich trotz der demütigenden Niederlage vor Gericht kämpferisch. Er fordert die Opposition zu einem Misstrauensvotum heraus, um doch noch eine Neuwahl zu erreichen. Doch seine Gegner wollen ihn lieber noch eine Weile zappeln lassen.