Musterprozess



Alles zum Schlagwort "Musterprozess"


  • Bund der Steuerzahler führt Musterprozess

    Sa., 27.02.2021

    Zinsen für Abwasseranlagen im Visier

    Straßen- und Kanalarbeiten an der Kurfürstenstraße. In solche Arbeiten investiert eine Kommune Geld. Für dieses Geld, das sogenannte Eigenkapital, darf sie in der Kalkulation der Abwassergebühren einen Zinssatz berechnen.

    Kommunen kalkulieren in die Abwassergebühren Zinsen ein. Zu hohe Zinsen, meint der Bund der Steuerzahler und beschreitet deshalb den Klageweg. In Gronau ruft Herbert Krause die Bürger dazu auf, sich an der Aktion zu beteiligen.

  • Prozesse

    Do., 02.01.2020

    VW verhandelt über Vergleich mit Dieselfahrern

    Braunschweig (dpa) - Im Musterprozess um mögliche Entschädigungen für Hunderttausende Dieselfahrer verhandeln Volkswagen und der Bundesverband der Verbraucherzentralen über einen Vergleich. Das teilten beide Seiten gemeinsam mit. Damit dürfen die teilnehmenden Kläger in dem bundesweit ersten Musterverfahren am Braunschweiger Oberlandesgericht auf Schadenersatz wegen des Wertverlusts ihrer Autos im Abgasskandal hoffen. Gemeinsames Ziel sei eine pragmatische Lösung im Sinne der Kunden, hieß es in der Mitteilung. Ob es tatsächlich zu einem Vergleich komme, sei offen.

  • Riesenprozess zum Abgasbetrug

    Do., 02.01.2020

    VW verhandelt über Vergleich mit Dieselfahrern

    Die Kläger in Braunschweig wollen ihre Ansprüche gegen VW wegen des Wertverlusts ihrer Autos im Abgasskandal durchzusetzen.

    Bekommen Dieselkunden von VW Schadenersatz wegen zu hoher Abgas- und gesunkener Fahrzeugwerte? Im ersten Musterprozess zeichnete sich lange keine Entscheidung ab. Doch jetzt kommt Bewegung in den Streit.

  • Fragen und Antworten

    Do., 02.01.2020

    VW und Verbraucherschützer verhandeln

    Im September 2015 hatte Volkswagen nach Prüfungen von Behörden und Recherchen von Forschern in den USA Manipulationen an den Abgaswerten von Dieselautos zugegeben.

    Im Streit um Schadenersatz für Hunderttausende Dieselfahrer wegen des Abgasskandals hat VW einen Vergleich lange als unwahrscheinlich bezeichnet. Jetzt sucht der Autokonzern in dem Musterprozess doch eine gemeinsame Lösung mit den Verbraucherschützern.

  • Prozesse

    Do., 02.01.2020

    VW und Verbraucherschützer starten Vergleichsgespräche

    Braunschweig (dpa) - Im Musterprozess um mögliche Entschädigungen für Hunderttausende Dieselfahrer steigen Volkswagen und der Bundesverband der Verbraucherzentralen in Vergleichsgespräche ein. Damit erhöhen sich die Chancen der Kläger in dem Verfahren am Braunschweiger Oberlandesgericht, Ansprüche gegen VW wegen des Wertverlusts ihrer Autos im Abgasskandal durchzusetzen. «Gemeinsames Ziel von vzbv und Volkswagen ist eine pragmatische Lösung im Sinne der Kunden», hieß es in der kurzen Mitteilung. Die Gespräche seien in einem sehr frühen Stadium. «Ob es zu einem Vergleich kommt, ist offen.»

  • Prozesse

    Do., 02.01.2020

    Dieselklagen: VW und Verbraucherschützer starten Vergleichsgespräche

    Braunschweig (dpa) - Im Musterprozess um mögliche Entschädigungen für Hunderttausende Dieselfahrer wollen Volkswagen und der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) in Vergleichsgespräche einsteigen. Das teilte der VW-Konzern am Donnerstag mit. Damit erhöhen sich die Chancen der rund 444 000 teilnehmenden Kläger in dem Verfahren am Braunschweiger Oberlandesgericht, Ansprüche gegen VW wegen des Wertverlusts ihrer Autos im Abgasskandal durchzusetzen.

  • Dranhängen und profitieren

    Mi., 30.01.2019

    Welche Musterprozesse lohnen sich für Steuerzahler?

    Der Bundesfinanzhof (BFH) ist das oberste deutsche Finanzgericht. Wer sich an Verfahren vor diesem Gericht dranhängt, kann im Zweifel davon profitieren, ohne selber einen Prozess führen zu müssen.

    Vorbereitung ist alles. Das gilt auch für die Steuererklärung. Wer sich jetzt schon mit ihr beschäftigt, kann gleich nach interessanten Musterprozessen suchen. Denn an solche Verfahren kann sich jeder dranhängen - und im Zweifel davon profitieren.

  • Musterprozesse gegen Firmen

    Do., 14.06.2018

    Verbraucher bekommen neue Klagerechte

    Künftig haben Verbraucher die Möglichkeit, gegen Unternehmen eine Musterfeststellungsklage zu erheben.

    Es ist aufwendig und riskant, sich als Privatperson vor Gericht mit großen Firmen anzulegen. Ab November können Verbraucherverbände dies stellvertretend für größere Gruppen von Betroffenen übernehmen. Aber ist das Instrument tatsächlich ein Segen für Verbraucher?

  • Verbraucher

    Do., 14.06.2018

    Musterprozesse: Verbraucher bekommen neue Klagerechte

    Berlin (dpa) - Viele getäuschte VW-Kunden haben darauf gewartet: Verbraucher sollen künftig durch Musterprozesse gegen Unternehmen einfacher zu ihrem Recht kommen. Der Bundestag beschloss die Einführung der Musterfeststellungsklage. Verbraucher sollen damit einen Anspruch auf Schadenersatz durchsetzen können, ohne selbst einen Prozess anstrengen zu müssen. Die Auseinandersetzung vor Gericht übernehmen Verbraucherschutzverbände. Das Gesetz soll zum 1. November in Kraft treten, damit auch Betroffene des VW-Abgas-Skandals davon profitieren können, deren Schadenersatzansprüche Ende 2018 verjähren.

  • Verbraucher

    Do., 14.06.2018

    Bundestag beschließt Einführung von Musterprozessen

    Berlin (dpa) - Verbraucher bekommen künftig neue Klagemöglichkeiten gegen Unternehmen - für Fälle mit vielen Betroffenen wie etwa bei der VW-Abgas-Affäre. Der Bundestag beschloss die Einführung der sogenannten Musterfeststellungsklage. Verbraucher sollen damit einen Anspruch auf Schadenersatz durchsetzen können, ohne dass sie selbst einen Prozess gegen ein Unternehmen anstrengen müssen. Die Auseinandersetzung vor Gericht sollen Verbraucherschutzverbände übernehmen. Voraussetzung ist, dass eine gewisse Zahl von Menschen betroffen ist.