Nahostpolitik



Alles zum Schlagwort "Nahostpolitik"


  • Konflikte

    Di., 19.11.2019

    EU distanziert sich von US-Kehrtwende in Nahostpolitik

    Brüssel (dpa) - Nach dem Kurswechsel der US-Regierung zum israelischen Siedlungsbau im Westjordanland will sich die EU der neuen Politik Washingtons nicht anschließen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini machte am Abend in Brüssel deutlich, dass die EU den israelischen Siedlungsbau in den besetzten Palästinensergebieten weiterhin als völkerrechtswidrig einstuft. US-Außenminister Mike Pompeo hatte zuvor gesagt, der Bau von israelischen Siedlungen im Westjordanland sei aus Sicht der USA «nicht per se unvereinbar mit internationalem Recht».

  • Konflikte

    Di., 19.11.2019

    EU distanziert sich von US-Kehrtwende in Nahostpolitik

    Brüssel (dpa) - Die EU wird sich dem US-Kurswechsel in der Nahost-Politik nicht anschließen. «Die Position der Europäischen Union zur israelischen Siedlungspolitik in den besetzten Palästinensergebieten ist klar und bleibt unverändert», teilte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Abend in Brüssel mit. «Alle Siedlungsaktivitäten sind nach dem Völkerrecht illegal und unterhöhlen die Tragfähigkeit der Zwei-Staaten-Lösung und die Perspektiven für einen dauerhaften Frieden (...).»

  • Konflikte

    Mo., 18.11.2019

    EU distanziert sich von US-Kehrtwende in Nahostpolitik

    Brüssel (dpa) - Die EU wird sich dem US-Kurswechsel in der Nahost-Politik nicht anschließen. «Die Position der Europäischen Union zur israelischen Siedlungspolitik in den besetzten Palästinensergebieten ist klar und bleibt unverändert», teilte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Abend in Brüssel mit. «Alle Siedlungsaktivitäten sind nach dem Völkerrecht illegal und unterhöhlen die Tragfähigkeit der Zwei-Staaten-Lösung die Perspektiven für einen dauerhaften Frieden (...).»

  • Siedlungsbau sei kein Verstoß

    Mo., 18.11.2019

    USA machen Kehrtwende in Nahostpolitik zu Gunsten Israels

    USA verkünden, dass der Siedlungsbau in Israel kein Verstoß gegen internationales Recht mehr sei.

    Die US-Regierung traf unter Präsident Trump eine proisraelische Entscheidung nach der anderen. Nun kommt die nächste, mit der die Amerikaner einmal mehr aus dem Kurs internationaler Partner ausscheren. Der Schritt kommt zu einem bemerkenswerten Zeitpunkt.

  • Konflikte

    Mo., 18.11.2019

    USA machen weitere Kehrtwende in Nahostpolitik

    Washington (dpa) - Die US-Regierung vollzieht eine weitere Kehrtwende in der Nahost-Politik - sie sieht im israelischen Siedlungsbau im Westjordanland keinen Verstoß gegen internationales Recht mehr. Das sagte US-Außenminister Mike Pompeo in Washington. Es habe den Friedensprozess im Nahen Osten nicht vorangebracht, die Siedlungen für illegal zu erklären. Der Schritt reiht sich ein in eine Serie einseitig proisraelischer Entscheidungen der Regierung von US-Präsident Donald Trump.

  • Völkerrecht im Fokus

    Mi., 24.07.2019

    Deutscher UN-Botschafter kritisiert Trumps Nahostpolitik

    Christoph Heusgen, deutscher Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York, hat die Nahostpolitik der USA mit deutlichen Worten kritisiert.

    Die Palästinenser halten die Trump-Regierung schon lange nicht mehr für einen neutralen Vermittler im Nahost-Konflikt. Nun kritisierte Deutschlands UN-Botschafter die Vereinigten Staaten für ihre Politik: Das Völkerrecht sei «kein à la carte-Menü».

  • Nahostpolitik

    Fr., 17.05.2019

    Leisere Töne nach Säbelrasseln: Iran-Konflikt ohne Lösung

    John Bolton, Nationaler Sicherheitsberater der USA, spricht während der täglichen Pressekonferenz im Weißen Haus.

    Es geht um politischen Einfluss, Vormachtstellungen und Bodenschätze. Der Iran-Konflikt gilt als derzeit vielleicht gefährlichste Krise der Welt. Aus Washington kommen nach Tagen der großen Töne inzwischen nachdenklichere Stimmen.

  • Rückzug aus Krisenregionen?

    Mo., 14.11.2016

    Rätselraten um Trumps Nahostpolitik

    Im Wahlkampf polarisierte Donald Trump mit scharfer Rhetorik gegen Muslime und arabische Staaten. Terroristen wie den IS will er in die Hölle bomben. Noch ist unklar, was das für seine Nahostpolitik heißt. In der Region herrscht große Unsicherheit.