Neuwahl



Alles zum Schlagwort "Neuwahl"


  • Landtag

    So., 01.09.2019

    Höcke fordert vorgezogene Neuwahlen auf Bundesebene

    Erfurt (dpa) - Thüringens AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke hat nach den Wahlen in Brandenburg und Sachsen vorgezogene Neuwahlen im Bund gefordert. Nach dem Abschneiden von CDU und SPD fehlt es der großen Koalition auf Bundesebene an Legitimität, wie Höcke mitteilte. Die «Merkel-Ära» müsse so schnell wie möglich durch vorgezogene Neuwahlen beendet werden. Die AfD legte in Brandenburg und Sachsen massiv zu, wurde aber in keinem der Länder stärkste Kraft. Höcke bezeichnete die AfD als «neue Volkspartei des Ostens».

  • Präsident ohne Vollmachten

    So., 09.06.2019

    Verfassungsgericht ordnet Neuwahlen in Moldau an

    Wladimir Putin (l), Präsident von Russland, unterhält sich mit und Igor Dodon, Präsident der Republik Moldau.

    Die Ex-Sowjetrepublik Moldau befindet sich seit ihrer Unabhängigkeit 1991 in einer Dauerkrise. Jetzt hat das Verfassungsgericht dem moskaufreundlichen Präsidenten vorübergehend die Vollmachten entzogen.

  • Nach Europawahl-Schlappe

    Mo., 27.05.2019

    Premier Tsipras kündigt Neuwahlen in Griechenland an

    Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras will vorgezogene Parlamentswahlen, weil seine linke Regierungspartei Syriza bei der Europawahl schlecht abgeschnitten hat.

    Jubel über den «Alexit» auf der einen, Ernüchterung auf der anderen Seite: Ganz Griechenland diskutiert die Entscheidung des linken Premiers Tsipras für Neuwahlen. Die Börse ging schon mal kräftig ins Plus.

  • Neuwahlen angesetzt

    Mo., 20.05.2019

    Neuer Präsident Selenskyj löst ukrainisches Parlament auf

    Selenskyj hatte die zweite Runde der Präsidentenwahl vor einem Monat haushoch gewonnen.

    Einen Monat nach seiner Wahl ist der frühere Komiker Wolodymyr Selenskyj nun offiziell neuer Präsident der Ukraine. In seiner Antrittsrede geht der jüngste Staatschef, den das Land je hatte, gleich zur Sache. Aus Russland kam wenig Versöhnliches.

  • Parlament

    Mo., 20.05.2019

    Ukraine: Selenskyj löst Parlament auf und setzt Neuwahlen an

    Kiew (dpa) - Der neue ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat das Parlament aufgelöst. In seiner Antrittsrede vor den Abgeordneten in Kiew kündigte er zudem Neuwahlen in zwei Monaten an. Hintergrund ist, dass Selenskyj keine eigene Mehrheit im Parlament hat, um Reformen durchzusetzen. Ursprünglich waren die Wahlen für Oktober vorgesehen. Der Präsident kündigte außerdem an, die Immunität der Abgeordneten aufzuheben sowie eine Initiative gegen Bereicherung im Amt zu einzuleiten.

  • Parlament

    Mo., 20.05.2019

    Selenskyj löst ukrainisches Parlament auf und setzt Neuwahlen an

    Kiew (dpa) - Der neue ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Montag das Parlament aufgelöst. In seiner Antrittsrede in Kiew kündigte er zudem Neuwahlen in zwei Monaten an.

  • Kommt es zu Neuwahlen?

    So., 31.03.2019

    Unterhaus sucht nach Ausweg aus Brexit-Krise

    Verzweifelt suchen die Abgeordneten des Unterhauses nach Wegen aus der Brexit-Sackgasse. Sonst drohen ein Austritt ohne Abkommen am 12. April.

    Bis zum 12. April hat das Unterhaus Zeit, eine Lösung aus dem Brexit-Schlamassel zu finden. Wären Neuwahlen eine Lösung? Eine Online-Petition gegen den Brexit knackt die Sechs-Millionen-Marke.

  • Sánchez ruft Neuwahlen aus

    Fr., 15.02.2019

    Spanien drohen «italienische Verhältnisse»

    Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez hat für April vorgezogene Neuwahlen angekündigt.

    Pedro Sánchez gibt auf. Der Sozialist ruft die Spanier vorzeitig zu den Wahlurnen. Die einst stabile viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone steht damit vor schweren Zeiten. Auch die EU dürfte Grund zur Sorge haben.

  • Regierung

    Sa., 09.02.2019

    Maduro: Neuwahlen erstmal nicht wichtig

    Caracas (dpa) - Venezuelas Präsident hat Neuwahlen in seinem Land zunächst ausgeschlossen. Wahlen hätten keine Priorität, sagte Nicolás Maduro laut Tageszeitung «El Universal». Für die Venezolaner seien die Stabilisierung und der Frieden im Land wichtig. Die einzige Institution des südamerikanischen Staates, die nicht legitim wiedergewählt worden sei, sei die Nationalversammlung, sagte Maduro. Der Präsident der Nationalversammlung, Juan Guaidó, hatte sich vor mehr als zwei Wochen zum Präsidenten Venezuelas ausrufen lassen.

  • Regierung

    Mo., 24.12.2018

    Israels Koalitionschefs kündigen Neuwahlen im April an

    Jerusalem (dpa) - Israels Koalitionschefs haben Neuwahlen für Anfang April angekündigt. Nach einer Sitzung teilten sie mit, sie hätten einstimmig beschlossen, die Knesset, also das Parlament, aufzulösen und Anfang April allgemeine Wahlen abzuhalten. Regulär sollten die nächsten Wahlen erst im November 2019 stattfinden. Hintergrund der Entscheidung sind Spannungen innerhalb der rechts-religiösen Regierungskoalition des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.