Neuwahl



Alles zum Schlagwort "Neuwahl"


  • Nach der Explosion

    Sa., 08.08.2020

    Beirut: Gewalt bei Protesten - Premier schlägt Neuwahlen vor

    Ein Demonstrant wirft einen Stein auf Sicherheitskräfte.

    Der Druck auf die libanesische Regierung ist nach der verheerenden Explosion im Beiruter Hafen groß. Viele Libanesen sind wütend. Jetzt reagiert Regierungschef Hassan Diab auf den Ärger seiner Landsleute.

  • Brände

    Sa., 08.08.2020

    Libanons Premier will Kabinett vorgezogene Neuwahlen vorschlagen

    Beirut (dpa) - Der libanesische Ministerpräsident Hassan Diab will seinem Kabinett nach der verheerenden Explosion in Beirut vorgezogene Neuwahlen vorschlagen. Ein entsprechendes Gesetz wolle er seinem Kabinett vorlegen, sagte Diab am Samstag in einer Fernsehansprache.

  • Neue Verhandlungen am Abend

    Di., 18.02.2020

    Tauziehen um Zeitpunkt für Neuwahlen in Thüringen

    Zuversicht sieht anders aus: Bodo Ramelow (l., Linke), Ex-Ministerpräsident von Thüringen, und der SPD-Landesvorsitzende Wolfgang Tiefensee auf dem Weg zu einem erneuten Treffen von Linke, SPD und Grünen und CDU.

    Den «Gordischen Knoten» in Thüringen lösen - dabei soll die CDU-Politikerin Lieberknecht dem Linken Ramelow helfen. Doch über den Weg zu Neuwahlen und eine Übergangsregierung wird in Erfurt weiter gestritten.

  • Regierungskrise in Erfurt

    Di., 11.02.2020

    Neuwahlen um jeden Preis? Thüringer Parteien zurückhaltend

    Adams (Bündnis 90/Die Grünen, l-r), Tiefensee (SPD) und Dittes (Die Linke), gehen gemeinsam durch den Thüringer Landtag.

    Nach dem politischen Desaster bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen halten sich - vor allem von den Bundesparteien - Forderungen nach Neuwahlen. In Thüringen hingegen sind die meisten Parteien eher zurückhaltend. Warum?

  • Grüne und SPD winken sofort ab

    Fr., 07.02.2020

    CDU-Spitze nach Thüringen-Eklat: Neuwahlen «der klarste Weg»

    Es gibt Tage, da macht es einfach keinen Spaß: CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nimmt zum Polit-Chaos in Thüringen Stellung.

    Nach dem Eklat von Erfurt sitzen vor allem FDP und CDU in der Patsche. CDU-Parteichefin Kramp-Karrenbauer fordert einen gänzlich neuen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten. Doch Grüne und SPD wollen sich den Schwarzen Peter nicht zuschieben lassen.

  • Landtag

    Fr., 07.02.2020

    CDU-Spitze nach Thüringen-Eklat: Neuwahlen «der klarste Weg»

    Berlin (dpa) - Die CDU-Bundesspitze hat SPD und Grüne in Thüringen aufgerufen, die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten mit der Nominierung eines Kompromisskandidaten zu ermöglichen. Nach dem Eklat um die Wahl des amtierenden Regierungschefs Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD forderte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, schnell für stabile und klare Verhältnisse zu sorgen. Wenn der Versuch scheitere, dies innerhalb des Parlaments zu erreichen, seien Neuwahlen unausweichlich. Der unter Druck geratene FDP-Parteichef Christian Lindner überstand eine Vertrauensfrage im Bundesvorstand.

  • Landtag

    Fr., 07.02.2020

    Thüringens CDU-Chef Mohring verteidigt Absage an Neuwahlen

    Berlin (dpa) - Thüringens CDU-Chef Mike Mohring hat seine Ablehnung einer Neuwahl in Thüringen verteidigt. Vor einer Präsidiumssitzung der CDU sagte er: «Neuwahlen lösen die Problematik der schwierigen Situation in Thüringen nicht auf.» Nach einer Wahl könnte dieselbe politische Situation entstehen. Das CDU-Präsidium hatte auf Initiative von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer hin eine sofortige Neuwahl empfohlen, räumte dem CDU-Landesverband dann aber Zeit ein, einen parlamentarischen Weg aus der Krise zu finden.

  • Landtag

    Do., 06.02.2020

    Kretschmer für Neuwahlen in Thüringen

    Berlin (dpa) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich nach der überraschenden Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Regierungschef in Thüringen für Neuwahlen in dem Bundesland gesprochen. «Man kann nur im Interesse dieses wunderbaren Landes erwarten, dass es so viel Vernunft gibt, dass man sich jetzt wirklich einigt und im Interesse dieses Landes die nächste Zeit zusammenarbeitet und dass es dann in einem geordneten Prozess zu Neuwahlen kommt», sagte Kretschmer am im ARD-«Morgenmagazin». Kein politisches Lager in Thüringen habe eine Mehrheit.

  • Landtag

    Mi., 05.02.2020

    Thüringer CDU-Fraktion will Neuwahlen vermeiden

    Erfurt (dpa) - Trotz der Forderungen der Bundesspitzen von CDU und CSU nach Neuwahlen in Thüringen hat sich die dortige CDU-Fraktion dagegen ausgesprochen. «Wir sehen unsere Verantwortung darin, Stillstand und Neuwahlen zu vermeiden», erklärte ein Sprecher der Fraktion. Zuvor war der FDP-Politiker Thomas Kemmerich im Landtag in Erfurt mit Hilfe von CDU und AfD überraschend zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt worden.

  • Landtag

    Mi., 05.02.2020

    Thüringer CDU-Fraktion will Neuwahlen vermeiden

    Erfurt (dpa) - Trotz der Forderungen der Bundesspitzen von CDU und CSU nach Neuwahlen in Thüringen hat sich die dortige CDU-Fraktion dagegen ausgesprochen. «Wir sehen unsere Verantwortung darin, Stillstand und Neuwahlen zu vermeiden», erklärte ein Sprecher der Fraktion am Mittwoch. Zuvor war der FDP-Politiker Thomas Kemmerich im Landtag in Erfurt mit Hilfe von CDU und AfD überraschend zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt worden.