Oberhauswahl



Alles zum Schlagwort "Oberhauswahl"


  • Wahl des Oberhauses

    Mo., 22.07.2019

    Japans Regierungschef Abe verfehlt Zwei-Drittel-Mehrheit

    Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hält mit seiner Regierungskoalition weiter klar die Mehrheit im Oberhaus.

    Japans Wähler sehen zum rechtskonservativen Ministerpräsidenten Abe offensichtlich keine Alternative. Bei der Oberhauswahl holte Abe einen Sieg. Seinem langgehegten Ziel einer Änderung der ungeliebten pazifistischen Verfassung ist er jedoch nicht näher gekommen.

  • Innenpolitik

    Mo., 22.07.2019

    Japans Regierungschef Abe verfehlt Zwei-Drittel-Mehrheit

    Tokio (dpa) - Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hat die Oberhauswahl gewonnen, die für eine Verfassungsänderung nötige Zwei-Drittel-Mehrheit aber verfehlt. Seine Liberaldemokratische Partei LDP und ihr kleinerer Koalitionspartner Komeito gewannen nach dem offiziellen Wahlergebnis 71 Sitze, die Opposition kam auf 53. Damit hält das Regierungslager in der zweiten Kammer des Parlaments jetzt 141 Mandate und die Opposition 104. Das Ergebnis bedeutet, dass Abes politisches Lebensziel einer Änderung der Nachkriegsverfassung in die Ferne gerückt ist.

  • Umfragen zeigen Abe vorne

    So., 21.07.2019

    Japans Regierungslager siegt bei Oberhauswahl

    Ein Wähler wirft einen Stimmzettel in eine Wahlurne eines Wahllokals. Die Menschen in Japan können heute das Oberhaus ihres Parlamentes wählen.

    Japans rechtskonservativer Regierungschef Shinzo Abe kann einen weiteren Sieg bei nationalen Wahlen für sich verbuchen. Dabei sind viele Bürger unzufrieden. Doch sehen sie in der Opposition keine echte Alternative.

  • Innenpolitik

    Mo., 11.07.2016

    Japan: Abes Wahlsieg ebnet Weg für Verfassungsreform

    Japans Wahlvolk sieht zum rechtskonservativen Ministerpräsidenten Abe keine Alternative.

    Japans Wähler sehen zum rechtskonservativen Ministerpräsidenten Abe keine Alternative. Nach dem hohen Sieg seines Regierungslagers bei der Oberhauswahl könnte nun ein Prozess beginnen, die pazifistische Verfassung zu ändern. Doch der Koalitionspartner zeigt Zurückhaltung.

  • Innenpolitik

    So., 10.07.2016

    Medien: Japans Regierungslager sichert sich Mehrheit im Oberhaus

    Tokio (dpa) - Bei der Oberhauswahl in Japan hat das Regierungslager des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe Prognosen zufolge einen Sieg errungen. Abes Liberaldemokratische Partei LDP und ihr kleinerer Partner Komeito sicherten sich ihre Mehrheit, wie der japanische Fernsehsender NHK kurz nach Schließung der Wahllokale auf Basis von Wählerbefragungen berichtete. Ob die Koalition zusammen mit anderen konservativen Kräften auf eine Zweidrittelmehrheit in der Kammer kommt, war unklar. Diese braucht Abe, um wie angestrebt die pazifistische Verfassung ändern zu können.

  • Wahlen

    Mo., 22.07.2013

    Japans Regierungschef gestärkt nach Oberhauswahl

    Tokio (dpa) - Japans rechtsnationaler Ministerpräsident Shinzo Abe hat seine Machtbasis gestärkt. Nach dem endgültigen Ergebnis gewann seine Koalition aus Liberaldemokratischer Partei und Komeito bei der Oberhauswahl eine komfortable Mehrheit von 76 der 121 zur Wahl stehenden Sitze. Damit kommt die Koalition in der 242 Mandate zählenden Parlamentskammer, deren Hälfte alle drei Jahre neu gewählt wird, auf insgesamt 135 Sitze. Abe kann nun ungehindert seine politischen und wirtschaftlichen Ziele angehen, da die Koalition die Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments besitzt.

  • Wahlen

    So., 21.07.2013

    Japans Regierungskoalition siegt bei Oberhauswahl

    Tokio (dpa) - In Japan ist die jahrelange Pattsituation im Parlament beendet. Der rechtsnationale Ministerpräsident Shinzo Abe hat bei der Oberhauswahl einen überragenden Sieg errungen. Die Koalition aus seiner Liberaldemokratischen Partei und ihrem Juniorpartner Komeito habe sich eine komfortable Mehrheit der Sitze gesichert, meldeten japanische Medien. Erstmals seit sechs Jahren wurde die LDP, die jahrzehntelang die Nachkriegspolitik des Landes bestimmt hatte, demnach wieder die stärkste Partei.

  • Wahlen

    So., 21.07.2013

    Japans Regierungskoalition siegt bei Oberhauswahl

    Strahlender Gewinner: Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hat bei der Oberhauswahl einen deutlichen Sieg errungen. Foto: Kimimasa Mayama

    Tokio (dpa) - Japans rechtsnationaler Ministerpräsident Shinzo Abe hat bei der Oberhauswahl einen überragenden Sieg errungen.

  • Wahlen

    So., 21.07.2013

    Japans Regierungschef Abe kündigte schnelle Entscheidungen an

    Tokio (dpa) - Der bei der Oberhauswahl in Japan siegreiche Ministerpräsident Shinzo Abe hat eine schnelle Umsetzung seiner politischen und wirtschaftlichen Ziele angekündigt. Der Wahlsieg bedeute, dass das Volk eine stabile und entscheidungsfähige Regierung wolle, sagte Abe im japanischen Fernsehen. Die wirtschaftliche Erholung habe Priorität. Seine Koalition aus Liberaldemokratischer Partei und dem Juniorpartner Komeito hatte sich bei der Wahl eine stabile Mehrheit gesichert.

  • Wahlen

    So., 21.07.2013

    Niedrige Wahlbeteiligung bei Oberhauswahl in Japan

    Tokio (dpa) - Die Japaner sind aufgerufen, über die Besetzung des Oberhauses ihres nationalen Parlaments abzustimmen. Dabei zeichnet sich eine niedrige Wahlbeteiligung ab. Nach Angaben des Innenministeriums gaben sechs Stunden vor Schließung der Wahllokale nur rund 22,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Das sind gut fünf Prozent weniger als bei der Abstimmung im Jahr 2010. Umfragen zufolge kann die Koalition des rechtsnationalen Regierungschefs Shinzo Abe mit einem Sieg rechnen.