Oberlandesgericht



Alles zum Schlagwort "Oberlandesgericht"


  • Oberlandesgericht Karlsruhe

    Mi., 09.09.2020

    Influencerin Reif verliert im Prozess um Schleichwerbung

    Die Karlsruherin Pamela Reif gehört zu den bekanntesten Influencern in Deutschland.

    Weit mehr als sechs Millionen Menschen folgen ihr auf Instagram - für Influencerin Pamela Reif, die unter anderem Fitnessprodukte bewirbt, ein gutes Geschäft. Werbung und Privates muss dabei sauber getrennt sein. Das hat nun ein Gericht erneut entschieden.

  • Urteil von Oberlandesgericht

    Mi., 15.07.2020

    Testamentsvollstrecker nicht einfach austauschen

    Von Ehepaaren gemeinsam eingesetzte Testamentsvollstrecker können nach dem Tod eines Ehepartners nicht einfach ausgewechselt werden. Das hat das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein entschieden.

    Gemeinschaftliche Testamente von Ehepaaren sind bindend. Das gilt insbesondere dann, wenn die Eheleute ihre Kinder als Schlusserben einsetzen. Änderungen sind meist nicht mehr möglich.

  • Befangenheit des Gutachters

    Di., 30.06.2020

    Gepfändeter Mops: Oberlandesgericht weist Beschwerde zurück

    Die Mops-Hündin «Edda»

    Kein Ende im Streit um Mops Edda aus Ahlen in Sicht. Die juristischen Verästelungen um das gepfändete Tier sind inzwischen komplex. Jetzt hat das Oberlandesgericht in Hamm eine Beschwerde zurückgewiesen.

  • Tiere

    Mi., 10.06.2020

    Gutachter-Streit: Gepfändeter Mops beschäftigt OLG Hamm

    Die Mops Hündin «Edda», jetzt umbenannt in «Wilma», sitzt im Wohnzimmer auf einem Tisch.

    Im Namen der Pfote: Jetzt muss sich auch das Oberlandesgericht in Hamm mit Mops Edda aus Ahlen beschäftigen. Weil es im Schadenersatz-Prozess um das Tier Streit um einen Gutachter gibt, wird die nächste Instanz eingeschaltet.

  • Oberlandesgericht Koblenz

    Do., 23.04.2020

    Prozessauftakt gegen mutmaßlichen syrischen Folterer

    Die Angeklagten Anwar R. (l) und Eyad A. auf der Anklagebank des Oberlandesgerichts.

    Weltweit zum ersten Mal sitzen mutmaßliche Agenten syrischer Staatsfolter auf einer Anklagebank. Die Bundesanwaltschaft listet in Koblenz eine schier unendliche Zahl einzelner Gräueltaten auf. Der Prozess dürfte Beachtung weit über Deutschland hinaus finden.

  • Zwei Jahre nach Urteil

    Di., 21.04.2020

    3025 Seiten: Urteilsbegründung im NSU-Prozess ist fertig

    Fast zwei Jahre nach dem Urteil im NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe und vier Mitangeklagte liegen nun die schriftlichen Urteilsgründe vor.

    Gerade noch rechtzeitig: 93 Wochen nach dem Urteil im NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe und vier Mitangeklagte hat das Münchner Oberlandesgericht die schriftliche Begründung fertig. Wann die Öffentlichkeit daraus Details erfahren wird, ist völlig offen.

  • Subventionen

    Mi., 26.02.2020

    OLG Hamm: Millionenstreit nach Orkan Kyrill

    Eine Außenansicht des Oberlandesgericht in Hamm.

    Erst fielen 2007 zahlreiche Bäume Orkan Kyrill zum Opfer, dann gab es Streit zwischen dem Land und einem Abnehmer von Holz aus dem Staatsforst. 13 Jahre später erreicht die Auseinandersetzung jetzt erneut das Oberlandesgericht in Hamm.

  • Erpressung

    Mi., 05.02.2020

    VW erzielt Teilerfolg im Rechtsstreit mit Prevent

    VW wirft dem Automobilzulieferer Prevent Erpressung vor.

    Oberlandesgericht wirft Zulieferer Erpressung des Autoriesen vor und billigt außerordentliche Kündigung des Liefervertrages durch Volkswagen. Anders sieht es aber bei Audi aus.

  • 800 Jahre alte Plastik

    Di., 04.02.2020

    OLG weist Klage gegen antijüdisches Kirchenrelief zurück

    Die als «Judensau» bezeichnete mittelalterliche Schmähskulptur an der Stadtkirche Sankt Marien in Wittenberg.

    Die als «Judensau» bezeichnete Sandsteinplastik, die im 13. Jahrhundert an der Wittenberger Stadtkirche angebracht wurde, ist zutiefst antisemitisch. Dennoch darf sie bleiben, sagt das Oberlandesgericht Naumburg. Warum?

  • Prozesse

    Mi., 20.11.2019

    Oberlandesgericht befasst sich mit Tonabnehmer «Goldfinger»

    Justitia-Figur auf dem Gerechtigkeitsbrunnnen auf dem Römerberg.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Mit einem «Goldfinger»-Prozess der anderen Art beschäftigt sich das Oberlandesgericht in Düsseldorf in der kommenden Woche. Während ein Gericht in Augsburg derzeit ein gleichnamiges Steuersparmodell für Reiche unter die Lupe nimmt, geht es in Düsseldorf um einen Schadensfall unter Hifi-Liebhabern (Az.: I-22 U 202/19).