Oberlandesgericht



Alles zum Schlagwort "Oberlandesgericht"


  • Gerichtsurteil

    Do., 22.08.2019

    Trinkgeld darf bei Kreuzfahrt nicht einfach abgebucht werden

    Ein pauschales Trinkgeld vom Bordkonto abzubuchen ist verboten. Zusatzentgelte zum Reisepreis dürften nur mit ausdrücklicher und gesonderter Zustimmung des Urlaubers kassiert werden, so der vzbv.

    Reiseveranstalter dürfen kein pauschales Trinkgeld vom Bordkonto der Kunden einer Kreuzfahrt abbuchen. Dies zeigt das Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz nach der Klage der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv).

  • Terrorismus

    So., 18.08.2019

    Prozess gegen mutmaßlichen IS-Deutschlandchef auf Zielgerade

    Der angeklagte Abu Walaa steht im Oberlandesgericht Celle.

    Es ist ein Puzzlebild des Terrors, das das Oberlandesgericht Celle im Prozess gegen Abu Walaa zusammengetragen hat. Nun geht der Prozess gegen den mutmaßlichen IS-Deutschlandchef auf die Zielgerade. Wird noch ein in Syrien festsitzender Islamist als Zeuge vernommen?

  • Stuttgarter Oberlandesgericht

    Fr., 05.07.2019

    Erstmals Urteil gegen IS-Heimkehrerin - fünf Jahre Haft

    Die Angeklagte im Gerichtssaal des Oberlandesgerichts in Stammheim zwischen ihrem Anwalt (l.) und einem Mitarbeiter der Justiz (r).

    Es könnte eine wegweisende Entscheidung sein: In Stuttgart wird eine Deutsche verurteilt, die sich den Terroristen des IS angeschlossen hatte. In München berichtet die mutmaßliche Mutter eines verdursteten Mädchens von ihrem Martyrium.

  • Versandapotheke

    Mi., 29.05.2019

    Bundesweit erster Docmorris-Apothekenautomat bleibt verboten

    Versandapotheke: Bundesweit erster Docmorris-Apothekenautomat bleibt verboten

    Es bleibt dabei: In Deutschland gibt es Medikamente nur von der Apotheke. Vorerst zumindest - denn ein Oberlandesgericht bestätigt das Verbot des ersten Docmorris-Automaten. Das endgültige Aus bedeutet das noch nicht.

  • Gesundheit

    Mi., 29.05.2019

    Gericht urteilt über DocMorris-Apothekenautomaten

    Karlsruhe (dpa) - Das Oberlandesgericht Karlsruhe entscheidet heute Vormittag über die Zulässigkeit eines DocMorris-Apothekenautomaten in einer kleinen baden-württembergischen Gemeinde. Die europaweit tätige Versandapotheke aus den Niederlanden hatte vor zwei Jahren den bundesweit ersten Automaten dieser Art in Betrieb genommen. Das Projekt wurde nach einigen Wochen gerichtlich gestoppt. Das Landgericht Mosbach sah einen Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz. Der Landesapothekerverband spricht von einem Präzedenzfall.

  • Oberlandesgericht Braunschweig

    Mo., 25.03.2019

    Rückschlag für VW im Musterverfahren: Gericht stärkt Kläger

    Nach Bekanntwerden des Abgas-Skandals hatten die VW-Vorzugsaktien zwischenzeitlich fast die Hälfte ihres Werts verloren, Anleger erlitten teils massive Verluste.

    Im VW-Dieselskandal drehte sich bislang alles um die Frage: Was wusste Ex-Chef Winterkorn wann? Im Musterverfahren der VW-Investoren gegen den Autogiganten wird aber klar, dass es nicht nur auf Winterkorns Erkenntnisse ankommt.

  • OLG Schleswig

    Di., 26.02.2019

    Media Markt scheitert mit Klage gegen Ex-Deutschlandchef

    Micael Rook: Vor dem OLG Schleswig beteuerte der ehemalige Deutschlandchef von Media-Saturn seine Unschuld.

    Eine «Schmiergeldabrede» kann das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht nicht hinreichend feststellen. Schadenersatz sieht der Elektronikriese Media Saturn daher wohl nicht von einem ehemaligen Topmanager. Dieser hat noch ein weiteres Ziel vor Augen.

  • Revision zugelassen

    Di., 19.02.2019

    VW-Dieselskandal: Dämpfer für VW-Kunden vor Gericht

    Der VW-Konzern sieht sich in dem Skandal einer Vielzahl von Klagen gegenüber.

    Das Oberlandesgericht Braunschweig wies die Klage eines Autobesitzers ab, der sich im Dieselskandal von VW betrogen fühlt. Weil das Gericht aber eine Revision zuließ, könnte der Fall Signalwirkung bekommen.

  • Notfälle

    Mi., 30.01.2019

    Oberlandesgericht evakuiert: Verdächtiger Gegenstand

    Wegen eines verdächtigen Gegenstandes ist das Hauptgebäude des Oberlandesgerichtes evakuiert worden.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Wegen eines verdächtigen Gegenstandes ist das Hauptgebäude des Düsseldorfer Oberlandesgericht am Mittwoch evakuiert worden. Zwei Männer hätten sich am Briefkasten des Gerichts beim Einwerfen eines Gegenstands verdächtig verhalten, sagte ein Gerichtssprecher.

  • Musterverfahren

    Mo., 26.11.2018

    Anleger und VW streiten über Schadensberechnung

    Hat VW die Märkte rechtzeitig über die Affäre rund um millionenfachen Betrug mit manipulierten Dieselmotoren informiert?

    Was wäre, wenn VW seine Investoren im Abgasskandal tatsächlich zu spät informiert hätte? Wie lässt sich dann der Schaden der Aktionäre berechnen? Das Oberlandesgericht Braunschweig hat sich Gedanken gemacht.