Parlamentssitzung



Alles zum Schlagwort "Parlamentssitzung"


  • Konflikte

    Do., 05.10.2017

    Verfassungsgericht untersagt katalanische Parlamentssitzung

    Madrid (dpa) - Das spanische Verfassungsgericht hat im Streit um die von Katalonien gewünschte Unabhängigkeit eine vermutlich entscheidende Sitzung des Regionalparlamentes untersagt. Es war erwartet worden, dass das katalanische Parlament am Montag die Unabhängigkeit von Spanien erklären wollte. Die Sozialisten in Katalonien, strikte Gegner einer Unabhängigkeit, hatten Beschwerde gegen die Parlamentssitzung eingereicht. Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy lehnt bislang jeden Dialog ab.

  • Konflikte

    Do., 05.10.2017

    Parlamentssitzung in Ukraine nach Tumulten unterbrochen

    Kiew (dpa) - Eine Parlamentsdebatte in Kiew zu einem umstrittenen Gesetz über die Ostukraine ist wegen Tumulten unterbrochen worden. Die oppositionelle Fraktion von Samopomitsch hatte zusammen mit nationalistischen Abgeordneten das Rednerpult blockiert, als über zwei Gesetze zu den von Separatisten kontrollierten Gebieten in der Ostukraine abgestimmt werden sollte. Dabei gingen die Politiker aufeinander los. Die Nationalisten und die Samopomitsch-Fraktion fordern, die Nennung des Minsker Friedensplan aus dem Gesetz zu streichen. Dieses stuft die Region als von Russland besetzt ein.

  • Warnung vor Bürgerkrieg

    Do., 05.10.2017

    Verfassungsgericht verbietet Parlamentssitzung in Katalonien

    Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy bei einer Pressekonferenz in Madrid.

    Die spanische Regierung zeigt sich im Katalonienkonflikt wie eine harte Mauer, an der die Unabhängigkeitsbewegung zerbrechen soll. Auch das Verfassungsgericht greift den Separatisten in die Speichen. Doch was will Ministerpräsident Rajoy tun, wenn Katalonien sich tatsächlich für unabhängig erklärt?

  • Konflikte

    Do., 05.10.2017

    Spanien untersagt katalanische Parlamentssitzung

    Madrid (dpa) - Wenige Tage vor der erwarteten Unabhängigkeitserklärung Kataloniens hat das spanische Verfassungsgericht die dafür vorgesehene Sitzung des katalanischen Parlamentes untersagt. Dies berichteten spanische Medien unter Berufung auf Justizkreise. Die katalanischen Sozialisten hatten Beschwerde gegen die geplante Sitzung eingereicht, weil sie die Verfassung verletzte. Das Regionalparlament wollte am Montag zusammentreten. Bei der Volksabstimmung hatte sich eine große Mehrzahl für die Unabhängigkeit von Spanien ausgesprochen.

  • Letzte Parlamentssitzung

    Di., 05.09.2017

    Bundestags-Präsident Lammert zieht sich zurück

    Bundestagspräsident Norbert Lammert während des letzten offiziellen Sitzungstages des Bundestages vor der Bundestagswahl.

    Norbert Lammert hält seine letzte Rede als Bundestags-Präsident. Zum Abschied warnt er vor Fundamentalisten und wirbt um die Fähigkeit zum Konsens.

  • Bundestag

    Do., 19.01.2017

    Bundestag gedenkt der Opfer des Berliner Anschlags

    Berlin (dpa) - Einen Monat nach dem Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtmarkt gedenkt der Bundestag heute der Opfer. Bundestagspräsident Norbert Lammert wird zu Beginn der Parlamentssitzung mit einer Rede an die Toten und Verletzten erinnern. An dem Gedenken wird auch Bundespräsident Joachim Gauck teilnehmen. Der Attentäter Anis Amri war am 19. Dezember mit einem Lastwagen in einen Berliner Weihnachtsmarkt gerast und hatte insgesamt zwölf Menschen getötet. Etwa 50 wurden teils schwer verletzt.

  • Schlaglichter

    Sa., 17.09.2016

    Grüne fordern Bundestagsabstimmung über Ceta

    Berlin (dpa) - Die Grünen wollen das Ceta-Freihandelsabkommen der EU mit Kanada im Bundestag zur Abstimmung stellen. Das geht aus einem Entschließungsantrag der Grünen-Fraktion für die Parlamentssitzung am Donnerstag hervor, der dem «Handelsblatt» vorliegt. TTIP und CETA gehörten gestoppt - sie hätten mit einem fairen Welthandel nichts zu tun, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter in Berlin vor Beginn der Protestkundgebungen. Die Abkommen stünden für Klageprivilegien, Dumping-Standards und machten die Globalisierung ungerechter.

  • Aktion von Studenten und Schülern

    So., 12.04.2015

    Parlaments-Sitzung im Rathaus simuliert

    Leidenschaftlich diskutierten 150 junge Schüler und Studenten im münsterischen Rathaus. Anlass war die Simulation einer Parlamentsdebatte.

    150 Studenten und Schüler haben am Wochenende im Rathaus eine Parlamentssitzung simuliert. Organisiert wurde sie vom Verein „Europäische Jugendparlament“.

  • Terrorismus

    Mi., 04.02.2015

    Politiker in Pakistan: Kopfgeld auf «Charlie Hebdo»-Eigner

    Ein pakistanischer Oppositionspolitiker hat ein Kopfgeld auf den «Charlie Hebdo»-Besitzer ausgesetzt und den Erben der Paris-Attentäter Unterstützung versprochen.

    Islamabad (dpa) - Ein pakistanischer Oppositionspolitiker hat ein Kopfgeld auf den Besitzer des französischen Satiremagazins «Charlie Hebdo» ausgesetzt.

  • Terrorismus

    Mi., 04.02.2015

    Politiker in Pakistan setzt Kopfgeld auf «Charlie Hebdo»-Eigner aus

    Islamabad (dpa) - Ein pakistanischer Politiker hat ein Kopfgeld auf den Besitzer des französischen Satiremagazins «Charlie Hebdo» ausgesetzt. In einer Parlamentssitzung in Islamabad bot der ehemalige Eisenbahnminister Ghulam Ahmed Bilour 200 000 Dollar für dessen Ermordung, berichtete die pakistanische Zeitung «Dawn». Den Erben der drei Attentäter von Paris versprach er Unterstützung in Höhe von 100 000 Dollar. Vor drei Jahren hatte er schon ein Kopfgeld auf den Autoren eines anti-islamischen Videos im Internet angeboten.