Parteigericht



Alles zum Schlagwort "Parteigericht"


  • AfD bietet Mitgliedschaft an

    Do., 11.07.2019

    Parteigericht will Sarrazin aus SPD werfen - der wehrt sich

    Immer noch Sozialdemokrat: Thilo Sarrazin stellt sein Buch «Der neue Tugendterror» vor.

    Die SPD-Spitze ist ihrem Ziel ein Stück nähergekommen, den umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Doch der gibt sich noch lange nicht geschlagen.

  • Parteien

    Do., 11.07.2019

    Parteigericht will Sarrazin aus SPD werfen - der wehrt sich

    Berlin (dpa) - Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin könnte nun doch aus der SPD rausfliegen. Das Parteigericht des Berliner SPD-Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf plädiert für einen Ausschluss Sarrazins und folgt damit einem Antrag der Parteispitze. Allerdings ist die Entscheidung in erster Instanz nicht rechtskräftig. Sarrazins Anwalt kündigte an, sein Mandant werde Berufung einlegen und notfalls durch alle Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht gehen. Das könnte Jahre dauern. Sarrazin ist wegen migrationskritischer Äußerungen umstritten.

  • Parteien

    Do., 11.07.2019

    Urteil zu Parteiausschluss: Sarrazin will Berufung einlegen

    Berlin (dpa) - Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin will das Urteil eines Parteigerichts zu seinem Ausschluss aus der SPD nicht akzeptieren. Sein Anwalt kündigte an, Sarrazin werde Berufung dagegen einlegen und notfalls durch alle Instanzen bis zum Bundesgerichtshof und zum Bundesverfassungsgericht gehen. Zuvor war bekannt geworden, dass das Parteigericht des Berliner SPD-Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf dem Antrag der Parteispitze stattgegeben hat, den wegen islamkritischer Thesen umstrittenen Autor auszuschließen.

  • Parteien

    Do., 11.07.2019

    Sarrazin kündigt Berufung gegen Urteil zu Parteiausschluss an

    Berlin (dpa) - Berlins Ex-Finanzsenator Thilo Sarrazin will das Urteil eines Parteigerichts zu seinem Ausschluss aus der SPD nicht akzeptieren. Sein Anwalt kündigte am Donnerstag an, Sarrazin werde Berufung dagegen einlegen und notfalls durch alle Instanzen bis zum Bundesgerichtshof und zum Bundesverfassungsgericht gehen.

  • Streit um Beiträge

    Sa., 08.07.2017

    Kreisvorstand wirft Bezirksvertreterin aus der CDU

    Rote Karte für Elke von Göwels (links): Die CDU Münster hat die Bezirksvertreterin aus der Partei ausgeschlossen. 

    Die CDU Münster hat Elke von Göwels, Bezirksvertreterin in Münster-Ost, die Mitgliedschaft entzogen. Nicht etwa wegen „parteischädigenden Verhaltens“ – was überdies die Einschaltung eines Parteigerichts erfordert hätte. Sondern weil sie offenbar monatelang ihre Beiträge schuldig blieb.