Parteivorstand



Alles zum Schlagwort "Parteivorstand"


  • Vorwurf gegen Parteivorstand

    So., 10.02.2019

    Rechte AfD-Rebellen kritisieren «innerparteiliche Spionage»

    Die AfD-Abgeordnete Christina Baum im November 2018 im Landtag von Baden-Württemberg.

    Der Verfassungsschutz schaut immer genauer hin, wenn es um die AfD geht. Die Parteispitze versucht Mitglieder am rechten Rand loszuwerden. Die gerieren sich als Verfechter der Meinungsfreiheit.

  • Kommunen

    Di., 08.05.2018

    CDU-Politikerin verlässt wegen «Hotel-Affäre» Parteivorstand

    Köln (dpa/lnw) - Nach wochenlangem Streit um die sogenannte Hotel-Affäre tritt eine Kölner CDU-Politikerin von ihren Parteiämtern als ehrenamtliche Beisitzerin und Vizevorsitzende eines Ortsverbands zurück. Das teilte die Kommunalpolitikerin am Dienstag in einer persönlichen Erklärung mit. Die Hotelbetreiberin hatte mit der Stadt im Sommer vergangenen Jahres einen Millionenvertrag mit einer Laufzeit von sieben Jahren zur Beherbergung von Flüchtlingen in ihrem Hotel abgeschlossen. Dies hatte die SPD angesichts der 2017 schon deutlich gesunkenen Flüchtlingszahlen als «Skandal» und «instinktlos» kritisiert. Später war auch aus der eigenen Partei der Druck auf die Unternehmerin größer geworden.

  • AfD-Parteitag in Hannover

    Fr., 01.12.2017

    Konkurrenzkampf in der AfD spitzt sich zu

    Unter großen Sicherheitsvorkehrungen findet am Wochenende im HCC in Hannover der 8. Bundesparteitag der Alternative für Deutschland statt.

    Die AfD wählt einen neuen Parteivorstand - der Kampf um die Petry-Nachfolge könnte heftig werden. Vor dem Parteitag am Wochenende hat der Chef der Berliner Landtagsfraktion seine Ambitionen nochmals untermauert, ein anderer lässt sich nicht in die Karten blicken.

  • Alternative für Deutschland

    So., 29.10.2017

    AfD-Fraktionsvize wünscht sich Höcke nicht im Parteivorstand

    Anfang Dezember will die AfD auf einem Delegiertenparteitag in Hannover einen neuen Bundesvorstand wählen.

    In fünf Wochen wählt die AfD einen neuen Parteivorstand. Der bisherige Vorsitzende Jörg Meuthen hat schon gesagt, dass er noch einmal kandidieren will. Andere haben sich noch nicht erklärt.

  • Bundestag

    So., 29.10.2017

    AfD-Fraktionsvize wünscht sich Höcke nicht im Parteivorstand

    Berlin (dpa) - AfD-Fraktionvize Peter Felser sähe den Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke nicht gerne im neuen Parteivorstand. Für die Partei wäre es günstiger, Höcke würde auf eine Kandidatur verzichten, weil man erst einmal mit voller Kraft im Bundestag realpolitisch agieren müsse, sagte Felser der dpa. Die AfD will am 2. Dezember einen neuen Bundesvorstand wählen. Alleiniger Vorsitzender ist seit dem Parteiaustritt von Frauke Petry Ende September der baden-württembergische Landtagsfraktionschef Jörg Meuthen.

  • Parteien

    So., 23.07.2017

    Obergrenze, Mütterrente, Volksentscheide: CSU feiert Bayernplan

    München (dpa) - Knapp eine Woche nach der Verabschiedung des Bayernplans im Parteivorstand will die CSU heute in München mit einem Bürgerfest ihre Programm für die Bundestagswahl feiern. Parteichef Horst Seehofer und der Spitzenkandidat, Innenminister Joachim Herrmann, wollen die Inhalte im Olympiapark präsentieren. Der CSU-Vorstand hatte einstimmig das Papier mit den politischen Zielen beschlossen, auf die sich CSU und CDU im gemeinsamen Wahlprogramm nicht einigen konnten. Dazu zählen neben einer Obergrenze für Flüchtlinge auch der Ausbau der Mütterrente.

  • Regierung

    So., 14.05.2017

    Weichenstellung: ÖVP berät über Kurz als neuen Chef

    Wien (dpa) - In Österreich werden heute wichtige innenpolitische Weichen gestellt. Der Parteivorstand der konservativen ÖVP berät am Abend darüber, ob Außenminister Sebastian Kurz neuer Parteivorsitzender werden soll. Kurz hat allerdings Garantien für eine größere Machtfülle des Parteichefs gefordert. Sollte Kurz nominiert werden und das Angebot annehmen, bedeutet das das Ende der rot-schwarzen Regierungskoalition. Der 30-Jährige hatte sich jüngst eindeutig für vorzeitige Neuwahlen ausgesprochen.

  • Parteien

    So., 29.01.2017

    Martin Schulz nimmt Arbeit als SPD-Kanzlerkandidat auf

    Berlin (dpa) - Martin Schulz soll für die SPD im Bundestagswahlkampf punkten. Der Parteivorstand hat den früheren Europa-Politiker einstimmig als Spitzenkandidaten und auch als neuen Vorsitzenden nominiert. Er wolle die «hart arbeitenden Menschen» in den Mittelpunkt seiner Politik stellen, sagte Schulz in einer ersten Rede als Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel von der CDU. Den anderen Parteien bot Schulz für den Wahlkampf ein Fairnessabkommen gegen gefälschte Meldungen und Verleumdungen an.

  • Parteien

    So., 29.01.2017

    SPD nominiert Schulz als Kanzlerkandidaten und Parteichef

    Berlin (dpa) - Die SPD zieht mit Martin Schulz als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl 2017. Der Parteivorstand nominierte den 61 Jahre alten bisherigen Europa-Politiker einstimmig als Herausforderer von Angela Merkel, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Zum SPD-Chef und Nachfolger von Sigmar Gabriel soll Schulz Mitte März auf einem Sonderparteitag gewählt werden.

  • Parteien

    So., 29.01.2017

    SPD nominiert Schulz als Kanzlerkandidaten und Parteichef

    Berlin (dpa) - Die SPD zieht mit Martin Schulz als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl 2017. Der Parteivorstand nominierte den 61 Jahre alten bisherigen Europa-Politiker einstimmig als Herausforderer von Angela Merkel (CDU), wie die Deutsche Presse-Agentur am Sonntag aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Zum SPD-Chef und Nachfolger von Sigmar Gabriel soll Schulz Mitte März auf einem Sonderparteitag gewählt werden.