Pkw-Maut



Alles zum Schlagwort "Pkw-Maut"


  • Andreas Scheuer unter Druck

    Do., 12.12.2019

    Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut gestartet

    Der Untersuchungsausschuss will sein Vorgehen durchleuchten: Andreas Scheuer.

    Vorwürfe gegen den Verkehrsminister in Sachen Pkw-Maut gibt es schon reichlich. Nun nimmt auf Drängen der Opposition ein Ausschuss die ganze Vorgeschichte unter die Lupe - Dauer der Aufklärung ungewiss.

  • Chronologie

    Do., 12.12.2019

    Geplant, gestoppt, gescheitert: Jahrelanger Zoff um Pkw-Maut

    Das Projekt Pkw-Maut zog sich über Jahre - und endete ohne Umsetzung.

    Berlin (dpa) - Vom Wahlkampfschlager der CSU über den Stopp durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) bis zum Untersuchungsausschuss im Bundestag - das Ringen um die deutsche Pkw-Maut zieht sich seit Jahren hin. Die einzelnen Etappen im Überblick:

  • Bundestag

    Do., 12.12.2019

    U-Ausschuss nach dem Scheitern der Pkw-Maut startet

    Berlin (dpa) - Ein halbes Jahr nach dem Scheitern der Pkw-Maut startet heute ein Untersuchungsausschuss des Bundestags. Das Gremium soll vor allem das umstrittene Vorgehen von Verkehrsminister Andreas Scheuer durchleuchten. Die Opposition wirft dem CSU-Politiker vor, millionenschwere Risiken zulasten der Steuerzahler eingegangen zu sein. Auch der Bundesrechnungshof hielt dem Ministerium vor, beim inzwischen gekündigten Betreibervertrag für die Maut-Erhebung gegen Vergabe- und Haushaltsrecht verstoßen zu haben. Der Minister weist die Vorwürfe und Rücktrittsforderungen entschieden zurück.

  • Bundestag

    Do., 12.12.2019

    Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut startet

    Berlin (dpa) - Ein halbes Jahr nach dem Scheitern der umstrittenen Pkw-Maut nimmt heute ein Untersuchungsausschuss des Bundestags die Arbeit auf. Das Gremium soll vor allem das Vorgehen von Verkehrsminister Andreas Scheuer durchleuchten. Die Opposition und auch der Bundesrechnungshof halten dem CSU-Politiker vor, bei dem inzwischen gekündigten Betreibervertrag für die Erhebung der Maut gegen Vergabe- und Haushaltsrecht verstoßen zu haben. Scheuer hatte die Verträge zur Erhebung und Kontrolle der Maut mit den Betreibern schon geschlossen, bevor endgültige Rechtssicherheit bestand.

  • Verträge voreilig geschlossen?

    Mi., 11.12.2019

    Scheuer sucht vor Maut-U-Ausschuss den Befreiungsschlag

    Steht vor schwierigen Zeiten: Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU).

    Der Verkehrsminister ist wegen der geplatzten Pkw-Maut angezählt. Oppositionsparteien fordern seinen Rücktritt. Vor dem Beginn des Untersuchungsausschusses zeigt sich Scheuer kämpferisch.

  • Minister Scheuer unter Druck

    Do., 28.11.2019

    Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ein

    Unter Druck: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU).

    Die geplatzte Pkw-Maut hat ein parlamentarisches Nachspiel. Mitte Dezember geht ein Untersuchungsausschuss los, erste Zeugen sollen im Januar befragt werden. Für das Verkehrsministerium und Ressortchef Scheuer werden es ungemütliche Wochen.

  • Verkehr

    Do., 28.11.2019

    Bundestag setzt Maut-Untersuchungsausschuss ein

    Berlin (dpa) - Der Bundestag hat einen Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut eingesetzt. Ein entsprechender Antrag wurde mit den Stimmen der Oppositionsfraktionen AfD, Grüne, FDP und Linke bei Enthaltung der Koalitionsfraktionen von Union und SPD angenommen. Der Ausschuss soll das Verhalten der Regierung und besonders des Verkehrsministeriums bei der Vorbereitung sowie der Vergabe und der Kündigung der Betreiberverträge für die Pkw-Maut aufklären. Verkehrsminister Andreas Scheuer hatte die Verträge den Betreibern geschlossen, bevor endgültige Rechtssicherheit bestand.

  • Verkehr

    Do., 28.11.2019

    Maut-Untersuchungsausschuss soll eingesetzt werden

    Berlin (dpa) - Der Untersuchungsausschuss im Bundestag zur geplatzten Pkw-Maut soll heute eingesetzt werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parlamentskreisen. Die zuständigen Berichterstatter der Fraktionen haben demnach noch offene Fragen ausgeräumt und sich auf einen entsprechenden Antrag geeinigt. Die erste Sitzung ist am 12. Dezember geplant. Der Ausschuss soll das Verhalten der Regierung und besonders des Verkehrsministeriums bei der Vorbereitung sowie der Vergabe und der Kündigung der Betreiberverträge für die Pkw-Maut aufklären.

  • Verkehr

    Fr., 01.11.2019

    Scheuer wehrt sich gegen Maut-Kritik des Rechnungshofs

    Berlin (dpa) - Verkehrsminister Andreas Scheuer kommt wegen der geplatzten Pkw-Maut zunehmend unter Druck - wehrt sich aber vehement gegen neue Kritik an seinem umstrittenen Vorgehen. Das Ministerium wies Kritik des Bundesrechnungshofs in einem noch unveröffentlichten Bericht zur Maut «in sämtlichen Punkten» zurück. Die Mautverträge stünden im Einklang mit dem Haushalts- und Vergaberecht. Zuvor hatte der «Spiegel» berichtet, das Ministerium habe nach Ansicht des Rechnungshofs bei der Pkw-Maut gegen Vergabe- und Haushaltsrecht verstoßen.

  • Streit um Vergabe-Pannen

    Fr., 01.11.2019

    Scheuer wehrt sich gegen Rechnungshof-Kritik an Pkw-Maut

    Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, steht im Kreuzfeuer der Kritik.

    Es ist ein ungewöhnlicher Vorgang: Bevor ein Bericht des Rechnungshofs überhaupt fertig ist, meldet sich der Verkehrsminister zu Wort. Bei der Aufarbeitung des Maut-Debakels bleibt es spannend.