Pkw-Maut



Alles zum Schlagwort "Pkw-Maut"


  • Kommentar

    Fr., 09.10.2020

    Pannen und Pleiten im Bundesverkehrsministerium

    Die Bilanz von Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, ist nicht gut.

    Andreas Scheuer sieht sich in der Affäre um die krachend gescheiterte Pkw-Maut mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Die Mängelliste für den Bundesverkehrsminister, aber auch für seinen Vorgänger und Parteifreund Alexander Dobrindt, ist lang. Ein Kommentar.

  • Scheuer vor dem U-Ausschuss

    Fr., 02.10.2020

    Aussage gegen Aussage beim Maut-Debakel

    Ist vor den Maut Untersuchungsausschuss getreten: Verkehrsminister Andreas Scheuer.

    Tief in der Nacht wird Minister Scheuer im Maut-Ausschuss vernommen. Er versucht, brenzlige Punkte abzuräumen. Politisch aus dem Schneider ist er aber nicht - auch vom Koalitionspartner SPD kommt Druck.

  • Minister vor dem U-Ausschuss

    Do., 01.10.2020

    Maut-Debakel: Druck auf Scheuer wächst nach Vorwürfen

    Volker Schneble, Geschäftsführer des Gemeinschaftsunternehmens Autoticket GmbH.

    Die Aufklärung der geplatzten Pkw-Maut tritt in eine brisante Phase: Hätte der Minister Millionen-Risiken für den Bund verhindern können? Ex-Geschäftspartner setzen ihn unter verschärften Erklärungsdruck.

  • Vor Vernehmung im U-Ausschuss

    Do., 17.09.2020

    Scheuer verteidigt Vorgehen bei der Pkw-Maut

    Die Opposition wirft Verkehrsminister Scheuer schwere Fehler etwa bei der Vergabe der Pkw-Maut vor.

    In zwei Wochen sagt Verkehrsminister Scheuer erstmals vor dem Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut aus. Der CSU-Politiker zeigt sich zuversichtlich.

  • E-Mails von Minister Scheuer

    Do., 10.09.2020

    Maut-Untersuchungsausschuss: Ermittlungsbeauftragter kommt

    Der Maut-Untersuchungsausschuss hat einen Ermittlungsbeauftragten eingesetzt. Er soll das Abgeordneten-Postfach von Verkehrsminister Scheuer nach Kommunikation zur Maut durchsehen.

    Beim Maut-Debakel soll nun eine weitere Instanz für Aufklärung sorgen. Die Befugnisse eines «Ermittlungsbeauftragten» aber sind beschränkt. Die Union spricht von einem «Showmanöver».

  • Vorstoß des Verkehrsministers

    Mi., 22.07.2020

    Scheuer schlägt EU-weite Pkw-Maut vor

    Seit vielen Jahren werde in der EU über eine einheitliche Linie bei der Nutzerfinanzierung gesprochen, sagt Andreas Scheuer.

    Überraschend schlägt der Bundesverkehrsminister eine Art EU-weite Maut vor. Seit langem wird in der EU über eine Nutzerfinanzierung von Straßen debattiert. Bei der SPD kommen die neuen Vorschläge gar nicht gut an.

  • Neuer Ärger

    Mo., 20.07.2020

    Maut-Vorwürfe gegen Scheuer: Privates E-Mail-Konto genutzt?

    Verkehrsminister Andreas Scheuer muss sich mit neuen Vorwürfen auseinandersetzen.

    Die Opposition hat einen neuen Vorwurf gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer: Möglicherweise nutzte er im Zusammenhang mit der Maut-Affäre auch ein privates E-Mail-Konto.

  • «Infos nur scheibchenweise»

    Do., 02.07.2020

    Maut-Debakel: Neue Vorwürfe der Opposition gegen Scheuer

    Die Opposition erhebt neue Vorwürfe gegen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in der Maut-Affäre.

    Verkehrsminister Scheuer wird das Maut-Debakel nicht los. Das Ministerium übermittelt dem Untersuchungsausschuss Mails seines Abgeordneten-Accounts, der Opposition reicht das nicht.

  • Berater, Personal, Gutachten

    Do., 18.06.2020

    Gescheiterte Pkw-Maut kostete inzwischen 76,7 Millionen Euro

    Verkehrsminister Andreas Scheuer steht unter Druck, weil er die Verträge zur Kontrolle und Erhebung der Maut Ende 2018 abschloss, bevor Rechtssicherheit bestand.

    Es war ein Totalschaden für die CSU, als die obersten EU-Richter die «Infrastrukturabgabe» kippten. Zum ersten Jahrestag ist der Ärger um das Projekt, das nie auf die Straße kam, immer noch nicht passé.

  • Bundesinnenminister sagt aus

    Do., 28.05.2020

    Seehofers Pkw-Mautstunde im U-Ausschuss

    Horst Seehofer kommt als Zeuge in den Maut-Untersuchungsausschuss im Bundestag.

    Horst Seehofer ist seit Jahrzehnten im politischen Geschäft, da macht ihm ein Auftritt als Zeuge in einem Untersuchungsausschusses wenig aus - ganz im Gegenteil.