Präsidialsystem
Alles zum Schlagwort "Präsidialsystem"
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Per Dekret
Mi., 04.07.2018
Türkische Gesetze an neues Präsidialsystem angepasst
Die Türken hatten im April 2017 in einem umstrittenen Referendum knapp für die Einführung eines Präsidialsystems gestimmt.
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Hintergrund
Mo., 25.06.2018
Das Präsidialsystem in der Türkei
Istanbul (dpa) - Im April vergangenen Jahres stimmten die Türken mit einer knappen Mehrheit in einem Referendum für das von Staatschef Recep Tayyip Erdogan angestrebte Präsidialsystem. Die Umsetzung des Systems begann schrittweise nach der Abstimmung.
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Hintergrund
So., 24.06.2018
Das Präsidialsystem in der Türkei
Istanbul (dpa) - Im April vergangenen Jahres stimmten die Türken mit einer knappen Mehrheit in einem Referendum für das von Staatschef Recep Tayyip Erdogan angestrebte Präsidialsystem. Die Umsetzung des Systems begann schrittweise nach der Abstimmung. Mit den gleichzeitig abgehaltenen Parlaments- und Präsidentenwahlen am Sonntag ist der Übergang in das neue System abgeschlossen.
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Wahlen
So., 23.04.2017
Erneut Demonstrationen gegen Referendumsergebnis in Istanbul
Istanbul (dpa) - Eine Woche nach dem umstrittenen Referendum in der Türkei haben in Istanbul erneut Regierungskritiker gegen das Ergebnis demonstriert. Die Gegner des Präsidialsystems marschierten friedlich unter anderem im asiatischen Stadtteil Kadiköy und forderten eine Annullierung des Referendums. Nach vorläufigen Wahlergebnissen stimmten am vergangenen Sonntag 51,4 Prozent der Türken für die Einführung eines Präsidialsystems, das Recep Tayyip Erdogan mehr Macht verleiht. Die Opposition wirft dem «Ja»-Lager Wahlbetrug vor.
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Wahlen
Di., 18.04.2017
Proteste gegen Ergebnis des türkischen Referendums
Istanbul (dpa) - In mehreren Städten der Türkei haben erneut Tausende gegen den Ausgang des von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan initiierten Referendums über ein Präsidialsystem protestiert. Die Demonstranten versammelten sich am Abend unter anderem in der Metropole Istanbul, der Hauptstadt Ankara, dem westtürkischen Izmir und dem zentraltürkischen Eskisehir. Umstritten ist bei den Gegnern des Präsidialsystems vor allem eine Entscheidung der Wahlkommission von Sonntag, wonach auch nicht verifizierte Stimmzettel und Umschläge als gültig gezählt wurden.
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«Wollen keine Spaltung»
Di., 18.04.2017
«Ja»-Stimmen der Deutschtürken entfachen Integrationsdebatte
Protest? Patriotismus? Woher kommt die Unterstützung für Erdogan unter Deutschtürken? Nach dem Referendum über das Präsidialsystem in der Türkei entflammt in Deutschland eine Debatte über Integration.
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Wahlen
Di., 18.04.2017
Nach Referendum: Diskussion um strengere Doppelpass-Regeln
Berlin (dpa) - Nach der Zustimmung der Türken zum umstrittenen Präsidialsystem hat CSU-Politiker Stephan Mayer seine Forderung nach einer strengeren Regelung beim Doppelpass bekräftigt. «Ich halte es für wichtig, dass wir in der nächsten Legislaturperiode die Erleichterungen bei der doppelten Staatsbürgerschaft wieder rückgängig machen», sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion der «Welt». Mayer warnte nach dem Referendum, dass der «Weg der Türkei weg von demokratischen und rechtsstaatlichen hin zu deutlich stärkeren autokratischen Strukturen vorgezeichnet» sei.
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Hintergrund
Di., 18.04.2017
Präsidialsysteme der Türkei, Frankreichs und der USA
Istanbul (dpa) - Eine knappe Mehrheit der Türken hat in dem Referendum am Sonntag für die Einführung eines Präsidialsystems gestimmt. Kritiker warnen vor allem vor der Gefahr einer Ein-Mann-Herrschaft.
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Wahlen
Di., 18.04.2017
Forderung nach Stopp der EU-Beitrittsgespräche mit Türkei
Berlin (dpa) - Nach dem knappen Votum der Türken für das umstrittene Präsidialsystem wird in Deutschland und Europa der Ruf nach einem Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen mit Ankara lauter. Zugleich wächst die Kritik an den in Deutschland lebenden Türken. Sie hatten überdurchschnittlich stark für die Verfassungsreform gestimmt, die Staatschef Recep Tayyip Erdogan deutlich mehr Macht geben wird. Die Bundesregierung erwartet von Ankara eine schnelle Prüfung der Hinweise auf Unregelmäßigkeiten beim Referendum. Nach dem vorläufigen Endergebnis stimmten 51,4 Prozent für die Verfassungsreform.
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Wahlen
Di., 18.04.2017
De Maizière: Vorwurf der Unregelmäßigkeiten bei Referendum klären
Berlin (dpa) - Nach dem knappen Votum der Türken für das umstrittene Präsidialsystem erwartet die Bundesregierung von Ankara, dass Hinweise auf Unregelmäßigkeiten beim Referendum schnell geprüft werden. «Jetzt muss rasch Klärung darüber hergestellt werden, ob die Abstimmung fair und sauber abgelaufen ist», sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière der «Rheinischen Post». Soweit man derzeit in der Türkei überhaupt davon sprechen könne. Der offizielle deutsche Wahlbeobachter Andrej Hunko sagte, das Referendum fand in den Kurdengebieten in einer «Atmosphäre massiver Bedrohung» statt.
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