Profilierungsversuch



Alles zum Schlagwort "Profilierungsversuch"


  • Koalition

    Do., 14.02.2019

    Koalitionsrunde steckt gemeinsamen Arbeitsplan ab

    Berlin (dpa) - Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben ungeachtet jüngster Profilierungsversuche in einer sechsstündigen Nachtsitzung um Weichenstellungen in der Koalition gerungen. Konkrete Beschlüsse oder Informationen über Ergebnisse wurden nach dem Ende der Gespräche gegen Mitternacht zunächst nicht bekannt. Aus Teilnehmerkreisen hatte es im Laufe des Abends geheißen, die Runde wolle unter anderem über die Vorgehensweise bei wichtigen anstehenden Projekten beraten. Schon in vier Wochen, am 14. März, will sich der Koalitionsausschuss zur nächsten Sitzung treffen.

  • Koalition

    Mi., 13.02.2019

    Koalition bemüht sich um gemeinsame Weichenstellung

    Berlin (dpa) - Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben sich nach ihren jüngsten Profilierungsversuchen um gemeinsame Weichenstellungen in der Koalition bemüht. Bei stundenlangen nächtlichen Beratungen im Kanzleramt ging es nach Informationen aus Teilnehmerkreisen um die Vorgehensweise bei wichtigen anstehenden Projekten. Konkrete Beschlüsse und eine Information der Öffentlichkeit waren zunächst nicht geplant. Der neue CSU-Chef Markus Söder war mit einem scharfen Angriff auf die SPD und deren Sozialreform-Pläne in seine erste Sitzung der Koalitionsspitzen gestartet.

  • Terrorismus

    Mi., 03.08.2016

    Bundeswehr im Inneren: SPD sieht Profilierungsversuch von der Leyens

    Berlin (dpa) - Im Streit über einen möglichen Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr im Inneren wirft die SPD Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Profilierungsversuche vor. Von der Leyen versuche mit aller Macht, den Einflussbereich der Bundeswehr auf das Inland auszuweiten, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley der dpa. «Den schwierigen Job, für unsere öffentliche Sicherheit zu sorgen, sollten wir denen überlassen, die sich damit auskennen.» Und das sei die Polizei. Seit den Gewalttaten von München, Ansbach und Würzburg streitet die Koalition wieder über Bundeswehreinsätze im Inland.