Rüstungsexport



Alles zum Schlagwort "Rüstungsexport"


  • Konflikte

    Di., 17.09.2019

    Grüne lehnen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien weiter ab

    Berlin (dpa) - Die Grünen im Bundestag lehnen die aus der Union geforderte Wiederaufnahme von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien ab. «Es ist aberwitzig, angesichts der Eskalation im Golf die Risiken dort mit weiteren Rüstungsexporten noch mehr zu erhöhen», sagte die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger der dpa. Außerdem habe sich an der Menschenrechtssituation in Saudi-Arabien und dem blutigen Krieg im Jemen nichts geändert. Der deutsche Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien läuft am 30. September aus.

  • Rüstungsexporte

    Di., 16.07.2019

    Türkei größter Abnehmer deutscher Waffentechnik

    In der Rangliste der wichtigsten Empfängerländer deutscher Rüstungsexporte steht die Türkei an erster Stelle.

    Deutsche Rüstungsexporte in die Türkei sind hoch umstritten. Trotzdem steht der Nato-Partner bei den Kriegswaffenlieferungen derzeit an Nummer eins - vermutlich wegen eines einzelnen Großprojekts.

  • Rüstungsindustrie

    Do., 11.07.2019

    Drastischer Anstieg der Rüstungsexporte sorgt für Unmut

    Berlin (dpa) - Der drastische Anstieg der genehmigten Rüstungsexporte im ersten Halbjahr sorgt für Unmut. SPD-Rüstungsexperte Thomas Hitschler kritisiert vor allem, dass immer noch Rüstungsgüter an Staaten geliefert werden, die am Jemen-Krieg beteiligt sind. Er sehe keine Grundlage für Rüstungsexporte in diese Region. Grüne und Linke werfen der Regierung einen Bruch des Koalitionsvertrags vor. Laut Wirtschaftsministerium wurden bis Juni Rüstungsexporte im Wert von 5,3 Milliarden Euro genehmigt. Das ist mehr als doppelt so viel wie im Vorjahreszeitraum und mehr als im gesamten Jahr 2018.

  • Rüstungsindustrie

    Mi., 10.07.2019

    Drastischer Anstieg der Rüstungsexporte im ersten Halbjahr

    Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2019 Rüstungsexporte im Wert von 5,3 Milliarden Euro genehmigt - mehr als im gesamten Vorjahr. In der Rangliste der wichtigsten Empfängerländer stand Ungarn mit 1,76 Milliarden Euro an Nummer eins vor Ägypten und Südkorea. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour hervor. Auch das «Handelsblatt» hatte darüber berichtet. Unter den wichtigsten Empfängern ist neben Ägypten ein weiterer Staat, der am Jemen-Krieg beteiligt ist: Die Vereinigten Arabischen Emirate.

  • Koalition einig

    Mo., 24.06.2019

    Regierung verschärft Richtlinien für Rüstungsexporte

    Schild am Bundesministerium für Wirtschaft in Berlin. Die Beschlussvorlage des Wirtschaftsministeriums soll Mitte der Woche vom Kabinett verabschiedet werden.

    Die deutsche Regeln für Rüstungsexporte sind schon jetzt so restriktiv wie in kaum einem anderen Land der Welt. Jetzt werden sie an einigen Stellen sogar noch einmal verschärft. An einer Stelle könnte sich aber eine Lockerung ergeben.

  • Rüstungsindustrie

    Mo., 24.06.2019

    Regierung verschärft Richtlinien für Rüstungsexporte

    Berlin (dpa) - Nach monatelangem Streit hat sich die Bundesregierung auf eine Verschärfung der seit fast 20 Jahren geltenden Richtlinien für Rüstungsexporte verständigt. Wie die «Funke»-Mediengruppe unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, haben sich Kanzleramt, Auswärtiges Amt und Wirtschaftsministerium unter anderem darauf geeinigt, die Ausfuhr von Kleinwaffen in Staaten außerhalb von Nato und EU zu verbieten. Die neuen Grundsätze sollen an diesem Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden.

  • Genehmigt durch den Bund

    So., 16.06.2019

    Rüstungsgüter im Milliardenwert an Jemen-Kriegsallianz

    Ein Küstenschutzboot für Saudi-Arabien wird im Hafen Mukran in Mecklenburg-Vorpommern auf ein Transportschiff verladen.

    Vor 15 Monaten hatten Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag die Rüstungsexporte für am Jemen-Krieg beteiligte Staaten eingeschränkt - zumindest auf dem Papier. Neue Zahlen sprechen jetzt eine andere Sprache.

  • Ausfuhr deutscher Waffen

    Mi., 24.04.2019

    Emirate verlangen Vertragstreue bei Rüstungsexporten

    Ali Abdulla Al Ahmed ist Botschafter der Vereinigten Arabischen Emirate in Deutschland.

    Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate haben lange über die Beschränkung deutscher Rüstungsexporte wegen des Jemen-Kriegs geschwiegen. Jetzt meldet sich ein Botschafter zu Wort.

  • Verteidigung

    Mi., 24.04.2019

    Deutsche Rüstungsexporte: Emirate verlangen Vertragstreue

    Berlin (dpa) - Die Vereinigten Arabischen Emirate haben Deutschland zur Vertragstreue beim Export von Rüstungsgütern aufgefordert. «Wir wissen, dass die deutsche Rüstungsindustrie bereit ist, alle Güter zu liefern», sagte der Botschafter der VAE in Berlin, Ali Abdullah al-Ahmed. Und man erwarte, dass die von allen Parteien vereinbarten Vertragsbedingungen auch erfüllt werden. Die Vereinigten Arabischen Emirate sind wie auch Saudi-Arabien von dem Rüstungsexportstopp betroffen, den Union und SPD vor einem Jahr in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben haben.

  • Verteidigung

    Di., 23.04.2019

    Abwärtstrend bei Rüstungsexporten hält an

    Berlin (dpa) - Der Abwärtstrend bei den deutschen Rüstungsexporten hält an. Vom 1. Januar bis zum 31. März genehmigte die Bundesregierung Lieferungen im Wert von 1,12 Milliarden Euro und damit weniger als 2018 durchschnittlich pro Quartal. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Frage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour hervor. Die Industrie führt den Trend auf die besonders restriktive Haltung der Bundesregierung gegenüber Ländern außerhalb von EU und Nato seit ihrem Amtsantritt im März 2018 zurück.