Rüstungsexportverbot



Alles zum Schlagwort "Rüstungsexportverbot"


  • Konflikte

    Do., 19.09.2019

    Ruf nach Rüstungsexportstopp an Parteien im Jemen-Krieg

    Berlin (dpa) - Ein Bündnis 56 zivilgesellschaftlicher Organisationen appelliert an die Bundesregierung, ein zeitlich unbefristetes Rüstungsexportverbot gegen alle Mitglieder der von Saudi-Arabien im Jemen-Krieg angeführten Militärkoalition zu verhängen. Dieses müsse gelten, solange diese am bewaffneten Konflikt beteiligt seien oder die Gefahr bestehe, dass auch deutsche Rüstungsgüter zu Menschen- und Völkerrechtsverletzungen im Jemen beitragen, hieß es in einer Mitteilung. Dem Bündnis gehören unter anderen Amnesty International, Brot für die Welt und Oxfam Deutschland an.

  • Verteidigung

    Fr., 03.05.2019

    Airbus erwägt Klage gegen wegen Rüstungsexportverbot

    München (dpa) - Der Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus erwägt, die Bundesregierung wegen des Exportverbots von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien zu verklagen. «Das Verhalten der Bundesregierung führt dazu, dass Airbus bestehende Verträge mit Kunden nicht einhalten kann», sagte der Chef der Verteidigungssparte, Dirk Hoke, dem «Spiegel». Airbus behalte sich alle rechtlichen Optionen vor. Airbus hat Saudi-Arabien ein Grenzsicherungssystem verkauft. Wegen des Falls Khashoggi hatte die Bundesregierung einen Lieferstopp verhängt.

  • Zwei-Wochen-Frist

    Fr., 01.03.2019

    Rüstungsexportverbot an Saudis soll kurz verlängert werden

    Ein Küstenschutzboot für Saudi-Arabien wird auf ein Transportschiff verladen. Die Bundesregierung hatte alle Rüstungsexporte in das Königreich gestoppt.

    Deutschland hat auf die Tötung des saudi-arabischen Journalisten Khashoggi mit einem Rüstungsexportverbot reagiert. Die wichtigen sicherheitspolitischen Partner in der EU sind dem Schritt nicht gefolgt. Was nun?