Rechtsanspruch



Alles zum Schlagwort "Rechtsanspruch"


  • Koalitions-Vereinbarung

    Mi., 02.12.2020

    Ganztagsanspruch an Grundschulen ab 2025 stufenweise

    In einem menschenleeren Klassenraum einer Grundschule sind die Stühle hochgestellt.

    Ab 2025 sollte es für Grundschulkinder in ganz Deutschland einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung geben. Das hatte sich die große Koalition vorgenommen. Nun soll es länger dauern - bis 2029.

  • «Nicht für bare Münze»

    Di., 01.12.2020

    Altmaier und Heil streiten übers Homeoffice

    Bundesarbeitsminister Heil will den Arbeitnehmern ein neues Recht geben: Sie sollen in ihrer Firma konkret anmelden können, wann und wie viel sie mobil arbeiten wollen.

    Werden die Menschen in Deutschland auch nach der Pandemie leichter als früher im Homeoffice arbeiten können? Der Arbeitsminister will zumindest ein bisschen Rechtsanspruch durchsetzen - und liefert sich Streit mit dem Wirtschaftsminister.

  • Arbeit

    Di., 06.10.2020

    Laschet gegen Heils Homeoffice-Pläne

    Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen.

    Berlin/Düsseldorf (dpa) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) ist gegen den von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgeschlagenen Rechtsanspruch auf Homeoffice. «Ich finde, es hilft nicht», sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende am Dienstag in Berlin. Eine derart starre Regelung für alle Unternehmen sei «eher ein Zubau an Bürokratie als ein Abbau».

  • «Mobile Arbeit Gesetz»

    Mo., 05.10.2020

    Koalition streitet über geplanten Homeoffice-Rechtsanspruch

    Ein Frau arbeitet im Homeoffice. Arbeitnehmer sollen nach dem Willen von Arbeitsminister Heil künftig einen Rechtsanspruch auf mindestens 24 Tage Homeoffice im Jahr haben.

    Arbeitsminister Heil will jedem Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch auf 24 Tage Homeoffice im Jahr sichern. Vom Unionspartner kommt harsche Kritik. Wie geht der Streit um das «Mobile Arbeit Gesetz» ausgeht, ist offen.

  • Rechtsanspruch umsetzen

    Do., 10.09.2020

    Grüne fordern Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

    Im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter ab 2025 vereinbart.

    Nach Ansicht der Grünen muss die Betreuung der Kinder mindestens neuen Stunden am Tag umfassen. Ansonsten könnten viele Eltern Familie und Beruf nicht vereinbaren.

  • Specials

    Mi., 15.04.2020

    Mieter haben bald Rechtsanspruch auf Wallbox

    Specials: Mieter haben bald Rechtsanspruch auf Wallbox

    Im Kampf gegen den Klimawandel hat die Bundesregierung einen großen Schritt nach vorne getan. Ende März 2020 beschloss das Kabinett einen Gesetzentwurf, nach dem Mieter einen Rechtsanspruch darauf haben, eine Wallbox installieren zu dürfen.

  • Rechtsanspruch

    Mi., 22.01.2020

    Datenauskunft von Firmen schriftlich einfordern

    Welche Daten haben die bloß von mir? Wer das wissen möchte oder den Eindruck hat, dass etwas mit seinen Daten bei einem Unternehmen schief läuft, kann die interaktive Briefvorlage der Verbraucherzentralen nutzen.

    Manchmal funktioniert es über Kontaktformulare. Und teils kann man Mails schreiben, um herauszufinden, was Firmen so über einen speichern. Am verlässlichsten ist aber ein anderer Weg.

  • Kabinett

    Mo., 25.11.2019

    Giffey will Rechtsanspruch auf Platz im Frauenhaus

    Berlin (dpa) - Von Gewalt betroffene Frauen sollen nach Vorstellungen von Familienministerin Franziska Giffey in Zukunft einen Rechtsanspruch auf einen Platz im Frauenhaus erhalten. «Das wird Zukunftsthema sein», sagte die SPD-Politikerin im ARD-«Morgenmagazin». Im Moment gebe es aber nicht genügend Plätze. «Da müssen alle ran, damit wir einen Rechtsanspruch tatsächlich auch perspektivisch schaffen können.» Die Ministerin will heute eine bundesweite Initiative starten. Anlass ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen.

  • Kabinett mit Maßnahmen

    Mi., 13.11.2019

    Ganztagsanspruch für Grundschüler rückt näher

    Ab 2025 soll jedes Grundschulkind einen Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung haben.

    Wer Kinder hat und arbeiten möchte, braucht gute Betreuungsangebote. Deshalb will die große Koalition einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule ab 2025 einzuführen. Das Bundeskabinett bringt nun die ersten Maßnahmen dafür auf den Weg.

  • Kabinett

    Mi., 13.11.2019

    Ganztagsanspruch für Grundschüler rückt näher

    Berlin (dpa) - Ab 2025 soll jedes Grundschulkind einen Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung haben. Das Bundeskabinett hat dafür in einem ersten Schritt die Einrichtung eines Sondervermögens in Höhe von zwei Milliarden Euro beschlossen. Das Geld ist für Investitionen in Räumlichkeiten und Gebäude an den rund 15 000 Grundschulen in Deutschland gedacht. Damit soll sichergestellt werden, dass ab 2025, wie geplant, der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung umgesetzt werden kann.