Rechtsanspruch

Alles zum Schlagwort "Rechtsanspruch"

• Koalitions-Vereinbarung

  1606941120

  Mi., 02.12.2020

  Ganztagsanspruch an Grundschulen ab 2025 stufenweise

  

  Ab 2025 sollte es für Grundschulkinder in ganz Deutschland einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung geben. Das hatte sich die große Koalition vorgenommen. Nun soll es länger dauern - bis 2029.

• «Nicht für bare Münze»

  1606839660

  Di., 01.12.2020

  Altmaier und Heil streiten übers Homeoffice

  

  Werden die Menschen in Deutschland auch nach der Pandemie leichter als früher im Homeoffice arbeiten können? Der Arbeitsminister will zumindest ein bisschen Rechtsanspruch durchsetzen - und liefert sich Streit mit dem Wirtschaftsminister.

• Arbeit

  1601974320

  Di., 06.10.2020

  Laschet gegen Heils Homeoffice-Pläne

  

  Berlin/Düsseldorf (dpa) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) ist gegen den von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgeschlagenen Rechtsanspruch auf Homeoffice. «Ich finde, es hilft nicht», sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende am Dienstag in Berlin. Eine derart starre Regelung für alle Unternehmen sei «eher ein Zubau an Bürokratie als ein Abbau».

• «Mobile Arbeit Gesetz»

  1601909880

  Mo., 05.10.2020

  Koalition streitet über geplanten Homeoffice-Rechtsanspruch

  

  Arbeitsminister Heil will jedem Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch auf 24 Tage Homeoffice im Jahr sichern. Vom Unionspartner kommt harsche Kritik. Wie geht der Streit um das «Mobile Arbeit Gesetz» ausgeht, ist offen.

• Rechtsanspruch umsetzen

  1599700860

  Do., 10.09.2020

  Grüne fordern Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

  

  Nach Ansicht der Grünen muss die Betreuung der Kinder mindestens neuen Stunden am Tag umfassen. Ansonsten könnten viele Eltern Familie und Beruf nicht vereinbaren.

• Specials

  1586942460

  Mi., 15.04.2020

  Mieter haben bald Rechtsanspruch auf Wallbox

  

  Im Kampf gegen den Klimawandel hat die Bundesregierung einen großen Schritt nach vorne getan. Ende März 2020 beschloss das Kabinett einen Gesetzentwurf, nach dem Mieter einen Rechtsanspruch darauf haben, eine Wallbox installieren zu dürfen.

• Rechtsanspruch

  1579696320

  Mi., 22.01.2020

  Datenauskunft von Firmen schriftlich einfordern

  

  Manchmal funktioniert es über Kontaktformulare. Und teils kann man Mails schreiben, um herauszufinden, was Firmen so über einen speichern. Am verlässlichsten ist aber ein anderer Weg.

• Kabinett

  1574667180

  Mo., 25.11.2019

  Giffey will Rechtsanspruch auf Platz im Frauenhaus

  Berlin (dpa) - Von Gewalt betroffene Frauen sollen nach Vorstellungen von Familienministerin Franziska Giffey in Zukunft einen Rechtsanspruch auf einen Platz im Frauenhaus erhalten. «Das wird Zukunftsthema sein», sagte die SPD-Politikerin im ARD-«Morgenmagazin». Im Moment gebe es aber nicht genügend Plätze. «Da müssen alle ran, damit wir einen Rechtsanspruch tatsächlich auch perspektivisch schaffen können.» Die Ministerin will heute eine bundesweite Initiative starten. Anlass ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen.

• Kabinett mit Maßnahmen

  1573641540

  Mi., 13.11.2019

  Ganztagsanspruch für Grundschüler rückt näher

  

  Wer Kinder hat und arbeiten möchte, braucht gute Betreuungsangebote. Deshalb will die große Koalition einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule ab 2025 einzuführen. Das Bundeskabinett bringt nun die ersten Maßnahmen dafür auf den Weg.

• Kabinett

  1573638120

  Mi., 13.11.2019

  Ganztagsanspruch für Grundschüler rückt näher

  Berlin (dpa) - Ab 2025 soll jedes Grundschulkind einen Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung haben. Das Bundeskabinett hat dafür in einem ersten Schritt die Einrichtung eines Sondervermögens in Höhe von zwei Milliarden Euro beschlossen. Das Geld ist für Investitionen in Räumlichkeiten und Gebäude an den rund 15 000 Grundschulen in Deutschland gedacht. Damit soll sichergestellt werden, dass ab 2025, wie geplant, der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung umgesetzt werden kann.