Rechtsextremismus



Alles zum Schlagwort "Rechtsextremismus"


  • Das Urteil zu Kalbitz

    So., 26.07.2020

    Die Macht des Flügels

    Andreas Kalbitz, AfD-Fraktionsvorsitzender im Brandenburger Landtag, spricht am Rande einer mündlichen Verhandlung des AfD-Bundesschiedsgerichts zur Frage, ob er rechtmäßig Mitglied der Partei ist oder nicht, mit Journalisten.

    Mit dem Schiedsgerichturteil ist der Streit zwischen Jörg Meuthen und Andreas Kalbitz noch nicht beendet. Beide überschreiten nach Ansicht unseres Autoren fast täglich die Grenze zwischen Populismus und Rechtsextremismus.

  • Rechtsextremismus

    Di., 21.07.2020

    «NSU 2.0»: Beuth berichtet von 69 Drohschreiben

    Hessens Innenminister Peter Beuth beantwortet Fragen im Innenausschuss des Landtags.

    Mittlerweile werden die Drohschreiben mit der Unterschrift «NSU 2.0» in viele Bundesländer verschickt. Ob es sich bei allen Drohungen um denselben Absender handelt, ist offen.

  • Wehrbeauftragte

    Mo., 06.07.2020

    Wiedereinführung der Wehrpflicht? Ablehnung für Högl-Vorstoß

    Wehrbeauftragte Högl hatte die Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 als einen «Riesenfehler» bezeichnet.

    War die Aussetzung der Wehrpflicht ein «Riesenfehler»? Die Meinungen darüber gehen seit 2011 auseinander. Stimmen, die auf freiwillige Dienste setzen, scheinen nun aber in der Mehrzahl.

  • Debatte um Wiedereinführung

    So., 05.07.2020

    SPD-Spitze: Wehrpflicht kein Mittel gegen Rechtsextremismus

    Die SPD-Doppelspitze: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

    Zurück zur Wehrpflicht? Die neue Wehrbeauftragte Högl hat eine Debatte darüber angestoßen - die Verteidigungsministerin kontert mit der Idee eines Freiwilligendienstes. Und auch ihre Parteispitze hat Högl nicht hinter sich.

  • Extremismus

    Fr., 03.07.2020

    Razzia im Umfeld eines rechtsextremen Reservisten

    Blaulicht leuchtet auf dem Dach eines Streifenwagens der Polizei auf.

    Lüneburg/Schwerin (dpa) - Nach dem Fund einer Liste von Politikernamen bei einem Ex-Reservisten der Bundeswehr hat die Staatsanwaltschaft Lüneburg Ermittlungen gegen fünf Beschuldigte eingeleitet. «Wir ermitteln wegen des Anfangsverdachts eines Verstoßes gegen das Waffengesetz und das Kriegswaffenkontrollgesetz», sagte eine Sprecherin der Anklagebehörde dazu am Freitag. Seit dem Morgen würden insgesamt neun Objekte durchsucht: in Niedersachsen in Munster, Wriedel, Rinteln und Bückeburg, in Nordrhein-Westfalen in Minden und in Mecklenburg-Vorpommern in Waren (Müritz). Der Ex-Reservist wird wegen Rechtsextremismus verdächtigt.

  • Deutlicher Zuwachs

    Do., 04.06.2020

    Mehr als 30.000 Rechtsextremisten in Deutschland

    Polizisten sichern eine Demonstration von Rechtsextremisten in der Dortmunder Innenstadt.

    Gewaltbereite Neonazis, Internet-Agitatoren und neurechte «Vordenker» - das rechtsextreme Spektrum umfasst Menschen, die sehr unterschiedlich sind. Gemeinsam sind ihnen das völkische Denken und die Sehnsucht nach einem autoritären Staat.

  • Mord an CDU-Politiker

    Mo., 01.06.2020

    Vor einem Jahr wurde Walter Lübcke ermordet

    Ein Porträt von Walter Lübcke beim Trauergottesdienst Mitte Juni 2019 in Kassel.

    Ein Mord als Mahnung: Im Gedenken an den getöteten Walter Lübcke warnen Politiker vor Gefahren für die Demokratie. Und sie mahnen, den Kampf gegen Hass und Extremismus noch entschlossener fortzusetzen.

  • «Äußerste Wachsamkeit geboten»

    Fr., 29.05.2020

    Verfassungsschutz-Präsident warnt vor Gefahr von rechts

    Reichsfahnen an den Fenstern von Rechstsextremisten bewohnter Häuser in Dortmund.

    Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang sieht einen Zulauf bei Rechtsextremisten. Solche Kräfte versuchten auch die Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen zu unterwandern.

  • «Kein Generalverdacht»

    Do., 28.05.2020

    Högl will sich mit Rechtsextremismus in der Truppe befassen

    Die neue Wehrbeauftragte ruft zu stärkerem Engagement gegen Rechtsextremismus bei der Bundeswehr auf - warnte aber auch vor einem Generalverdacht.

    Vereidigung im Bundestag und gleich ein politisches Großthema. Die neue Wehrbeauftragte will sich stärker gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr einsetzen, warnt aber auch vor pauschalen Verdächtigungen. Aus dem Kommando Spezialkäfte vernimmt sie positive Signale.

  • Entwurf im Oktober

    Mi., 20.05.2020

    Seehofer kündigt neue Maßnahmen gegen Extremismus an

    Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor Beginn der wöchentlichen Kabinettssitzung.

    Beim Verbot der Neonazi-Gruppe «Combat 18» wird es nicht bleiben. Innenminister Seehofer kündigt einen ganzen Katalog von Maßnahmen gegen Extremismus an. Sorgen bereiten ihm vor allem Unterwanderungsvesuche bei aktuellen Corona-Demonstrationen.