Rechtsextremisten



Alles zum Schlagwort "Rechtsextremisten"


  • Verschiedene Gruppierungen

    Do., 04.03.2021

    Verfassungsschutz hat völkische Siedlungspläne im Blick

    Eine neue völkische Siedlungsbewegung ruft den Verfassungsschutz auf den Plan.

    Dass Rechtsextremisten gegen Zuwanderung sind, ist nicht neu. Sicherheitsbehörden lässt es aber aufhorchen, wenn Aktivisten gezielt die Ansiedlung von Gleichgesinnten an bestimmten Orten planen.

  • Kleine Anfrage der Linken

    Di., 02.02.2021

    Mehr Rechtsextremisten mit Waffen im Visier der Behörden

    Eine Kaliber 9 mm Pistole, Patronen und ein Magazin liegen auf einer Waffenbesitzkarte.

    Waffen gehören nicht in die Hände von Extremisten - das klingt erst einmal einleuchtend. Allerdings müssen die Behörden auch hier den Entzug der Erlaubnis in jedem Einzelfall begründen. Gehört jemand einer verbotenen Gruppierung an, ist das noch relativ einfach.

  • Tag der Entscheidung naht

    Mi., 27.01.2021

    Alles Wichtige zum Prozess um den Lübcke-Mord

    Hauptangeklagter ist der 47 Jahre alte Deutsche Stephan Ernst (r) aus Kassel.

    Bisher 43 Verhandlungstage, Zeugen, Fragen, Emotionen: Im Prozess um die Ermordung des hessischen CDU-Politikers Lübcke naht der Tag der Entscheidung.

  • Vor der Entscheidung

    So., 24.01.2021

    Alles Wichtige zum Prozess um den Lübcke-Mord

    Am kommenden Donnerstag steht das Urteil im Mordfall um Walter Lübcke an.

    Bisher 43 Verhandlungstage, Zeugen, Fragen, Emotionen: Im Prozess um die Ermordung des hessischen CDU-Politikers Lübcke naht der Tag der Entscheidung.

  • Landtag

    Fr., 22.01.2021

    NRW: Militanzverbot gegen extremistische Aufmärsche geplant

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Mit einem Militanzverbot bei öffentlichen Versammlungen will die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen der Polizei eine bessere Handhabe bei Aufmärschen von Extremisten geben. Im Entwurf für das geplante Versammlungsgesetz sind Versammlungen unter freiem Himmel verboten, die Gewaltbereitschaft vermitteln und Einschüchterung betreiben. Als Erscheinungsbild wird dabei neben dem Tragen von Uniformen, Uniformteilen und uniformähnlicher Kleidung auch ein paramilitärisches Auftreten der Teilnehmer genannt.

  • Graue Wölfe

    So., 10.01.2021

    Türkische Rechtsextremisten in Europa zunehmend unter Druck

    Eine Hand zeigt den «Wolfsgruß» der Grauen Wölfe bei einer Demonstration in München.

    Linke Politiker warnen schon lange vor den Grauen Wölfen. Die ultranationalistische Bewegung aus der Türkei hat auch in Deutschland etliche Anhänger. Ob die Gruppierung - wie in Frankreich - womöglich bald verboten wird, ist noch unklar.

  • Waffen für rechte Miliz?

    Mo., 14.12.2020

    BKA war an Ermittlungen in Österreich beteiligt

    Bei einem Schlag gegen Rechtsextreme haben Polizisten in Österreich mehrere Waffen beschlagnahmt.

    Der Verdacht ist ungeheuerlich: Ein österreichischer Neonazi und mehrere Komplizen sollen mit Drogengeld Waffen für eine rechtsextreme Miliz in Deutschland beschafft haben. Wie weit ihre angeblichen Pläne gediehen waren, ist noch nicht bekannt.

  • Bundestag-Kontrollgremium

    Fr., 11.12.2020

    Keine Beweise für Schattenarmee, aber Sorge um Rechtsextreme

    Die Schatten von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die in der Clausewitz-Kaserne zu einem Appell angetreten sind, zeichnen sich am Boden ab.

    Waffenbörsen als Treffpunkt für Rechtsextremisten, eine zunehmende Vernetzung im Internet: Eine Untersuchung des Parlamentarischen Kontrollgremiums lässt große Besorgnis erkennen. Aber: Um eine «Schattenarmee» geht es nicht.

  • Innenminister beraten

    So., 06.12.2020

    Debatte über «Querdenken»: Fall für den Verfassungsschutz?

    Teilnehmer einer «Querdenken»-Demonstration in Berlin (Archiv).

    Der Widerstand gegen die Corona-Auflagen treibt nach wie vor viele Menschen auf die Straße. Politiker beobachten bei den Protesten der Initiative «Querdenken» auch extremistische Teilnehmer - und sehen den Verfassungsschutz in der Pflicht.

  • IMK-Vorsitzender

    Sa., 05.12.2020

    Maier sieht viele Rechtsextremisten unter «Querdenkern»

    Laut dem IMK-Vorsitzenden und Thüringer Innenminister Georg Maier mischen sich viele Rechte unter die «Querdenker» (Symbol).

    Laut dem Thüringer Innenminister mischen sich viele Rechtsextremisten unter die «Querdenker»-Demonstranten. Er fordert eine Reaktion des Verfassungsschutzes.