Rechtsextremisten



Alles zum Schlagwort "Rechtsextremisten"


  • Sicherheitsbehörden warnen

    So., 17.05.2020

    Rechtsextreme nutzen Corona-Proteste für sich

    Momentaufnahme einer Protestkundgebung auf dem Cannstatter Wasen.

    Immer mehr Corona-Beschränkungen werden zurückgenommen, dennoch demonstrierten erneut Tausende auf den Straßen gegen Auflagen. Politiker und Sicherheitsbehörden sind besorgt darüber, wer da so mitläuft.

  • Gesundheit

    So., 17.05.2020

    Haldenwang: Rechtsextreme instrumentalisieren Corona-Demos

    Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen, spricht während einer Pressekonferenz.

    Berlin (dpa) - Rechtsextremisten versuchen nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes, die Proteste gegen Corona-Auflagen für sich zu nutzen. «Wir sehen einen Trend, dass Extremisten, insbesondere Rechtsextremisten, das Demonstrationsgeschehen instrumentalisieren», sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, der «Welt am Sonntag».

  • In Zeiten von Corona

    Fr., 08.05.2020

    Warnung vor Verschwörungstheorien und Falschnachrichten

    Eine Teilnehmerin trägt bei einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen ein Schild mit der Aufschrift "Corona Fake".

    Je länger die Corona-Beschränkungen andauern, desto stärker formiert sich Widerstand. Die Proteste locken auch Rechtspopulisten und Verschwörungstheoretiker an. Viele Politiker sehen darin eine Gefahr.

  • Militärischer Abschirmdienst

    Di., 05.05.2020

    MAD-Jahresbericht: Mehr rechtsextremistische Verdachtsfälle

    MAD-Präsident Christof Gramm.

    Für den Militärgeheimdienst MAD war 2019 «kein gutes Jahr». Nach Kritik auch aus dem Parlament schärft der Dienst den Blick nach rechts. Sorge macht eine «Entgrenzung zwischen bürgerlichen Protestformen und Extremisten».

  • Extremismus

    Do., 12.03.2020

    Reul begrüßt Beobachtung des AfD-«Flügels»

    Herbert Reul (CDU).

    Düsseldorf/Berlin (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die Beobachtung des von AfD-Politikern gegründeten rechtsnationalen «Flügels» begrüßt. «Wir haben ab heute die klare Feststellung, dass ein Teil der AfD, nämlich der «Flügel», verfassungsfeindlich ist und deshalb mit all den Mitteln des Nachrichtendienstes auch überwacht und kontrolliert werden kann. Und das ist gut so», sagte Reul am Donnerstag in einer Debatte über Maßnahmen gegen Rassismus und Rechtsterrorismus im Düsseldorfer Landtag. Die AfD und ihre Mitglieder müssten sich damit auseinandersetzen.

  • Thüringer AfD im Fokus

    Do., 12.03.2020

    Verfassungsschutz stuft AfD-«Flügel» als rechtsextrem ein

    Björn Höcke, AfD-Fraktionschef von Thüringen, im Plenarsaal des Thüringer Landtages.

    Der Verfassungsschutz verschärft die Gangart gegenüber der Rechtsaußen-Abteilung der AfD: Der «Flügel» wird jetzt als rechtsextreme Gruppierung beobachtet. Das reicht manchen AfD-Kritikern noch nicht aus.

  • Extremismus

    Do., 12.03.2020

    Rechtsextremismus: SPD und Grüne fordern härtere Gangart

    Der nordrhein-westfälische Landtag.

    Die Maßnahmen gegen den Rechtsextremismus reichen aus Sicht von SPD und Grünen nicht aus. Sie brachten dazu Anträge in den Landtag von NRW ein. Unterdessen wurde die Beobachtung des rechtsnationalen «Flügels» der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz bekannt.

  • Extremismus

    Do., 12.03.2020

    Reul begrüßt Beobachtung des AfD-«Flügels»

    Herbert Reul, Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen (CDU) spricht im Landtag.

    Düsseldorf/Berlin (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die Beobachtung des von AfD-Politikern gegründeten rechtsnationalen «Flügels» begrüßt. «Wir haben ab heute die klare Feststellung, dass ein Teil der AfD, nämlich der «Flügel», verfassungsfeindlich ist und deshalb mit all den Mitteln des Nachrichtendienstes auch überwacht und kontrolliert werden kann. Und das ist gut so», sagte Reul am Donnerstag in einer Debatte über Maßnahmen gegen Rassismus und Rechtsterrorismus im Düsseldorfer Landtag. Die AfD und ihre Mitglieder müssten sich damit auseinandersetzen.

  • Debatte um Rechtsextremismus

    Mi., 04.03.2020

    Grünen-Spitze attackiert Friedrich Merz

    Die Vorsitzenden der NRW-Grünen, Mona Neubaur und Felix Banaszak, wollen mehr Anstrengungen im Kampf gegen Rechts.

    Die Polizei muss vor einer Unterwanderung durch Rechtsextremisten geschützt werden, mahnen die Vorsitzenden der NRW-Grünen, Mona Neubaur und Felix Banaszak. Im Interview fordern sie von allen demokratischen Parteien eine klare Abgrenzung und attackieren CDU-Kandidat Friedrich Merz.

  • 49 Entlassungen

    Di., 03.03.2020

    MAD enttarnt mehr Extremisten in der Bundeswehr

    Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat im vergangenen Jahr 14 Extremisten in der Bundeswehr enttarnt, darunter allein acht Rechtsextremisten.

    Die Bundeswehrführung will Extremisten und Soldaten mit fehlender Verfassungstreue konsequent entfernen. Der erste Jahresbericht zu dem Thema verzeichnet auch deswegen steigende Fallzahlen. Erklärtes Ziel: eine «Null-Toleranz-Linie».