Rechtsprechung



Alles zum Schlagwort "Rechtsprechung"


  • Rechtsprechung

    Di., 05.03.2019

    Dopende Sportler: Justizministerium gegen Kronzeugenregelung

    Das Schild zum Bundesministerium der Justiz in Berlin.

    Berlin (dpa) - Das Bundesjustizministerium hält eine auf dopende Sportler erweiterte Kronzeugenregelung nicht für erforderlich.

  • Verwaltungsgericht arbeitet am Ausweichstandort

    Sa., 09.02.2019

    Rechtsprechung in der Kaserne

    Das Verwaltungsgericht ist für rund zwei Jahre in das Gebäude des ehemaligen Lufttransportkommandos gezogen (oben l.). Sprecher Michael Labrenz im Foyer (oben r.). Drei annähernd gleice Gerichtssäle (unten l.) wurden hergerichtet, ebenso der Bürotrakt.

    Das Verwaltungsgericht ist für zwei Jahre mit seinem kompletten Betrieb umgezogen. Weil das Stammgebäude an der Piusallee saniert wird, wird jetzt vorläufig im Gebäude des ehemaligen Lufttransportkommandos im Ostviertel Recht gesprochen.

  • Geplantes Krematorium am Langenhorster Bahnhof

    Fr., 14.09.2018

    „Rechtsprechung ist in Bewegung“

    Der geplante Bau eines Krematoriums – hier eine Feuerbestattungsanlage in Hildesheim – beschäftigt den Ausschuss für Planen und Bauen.

    Über 40 Fragen zum geplanten Bau eines Krematoriums am Langenhorster Bahnhof waren bei der Stadtverwaltung eingegangen: Mit den vom Rathaus-Team vorgelegten Antworten hat sich der Ausschuss für Planen und Bauen in seiner Sitzung am Mittwochabend befasst.

  • Uneinheitliche Rechtsprechung

    So., 31.12.2017

    Zahl der Asylklagen hat sich auf 200.000 verdoppelt

    Auch die gezielte Personalverstärkung auf rund 1700 Stellen reicht nicht aus, um das massive Plus aufzufangen.

    Seit 2015 sind weit mehr als 1,4 Millionen Migranten und Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Viele bekommen kein Asyl und müssen wieder ausreisen - und klagen dagegen vor Gericht. Wie kommt die Justiz damit zurecht?

  • Sonderveröffentlichung

    Verbraucher

    Do., 10.08.2017

    Was muss ein Käufer beim Verbrauchsgüterkauf darlegen und beweisen, wenn er einen Mangel rügt?

    Verbraucher : Was muss ein Käufer beim Verbrauchsgüterkauf darlegen und beweisen, wenn er einen Mangel rügt?

    Am 12.10.2016 ging ein mittelschweres „Erdbeben“ durch die Rechtsprechung des BGH zur Beweislastumkehr beim Verbrauchsgüterkauf. In seinem Urteil vom 12.10.2016 – VIII ZR 103/15 – ist der BGH ausdrücklich von seiner bisherigen Rechtsauffassung in diesem Anwendungsbereich abgerückt und hat seine eigene Rechtsprechung in EU-rechtskonformer Auslegung der Vorschrift des § 476 BGB der Rechtsprechung des EuGH zum Anwendungsbereich der Beweislastumkehr angepasst.

  • Rechtsprechung

    Mo., 17.07.2017

    Arbeitgeber darf Detektiv nur wegen Straftat einschalten

    Rechtsprechung : Arbeitgeber darf Detektiv nur wegen Straftat einschalten

    Arbeitgeber dürfen nicht ohne weiteres Detektive auf ihre Mitarbeiter ansetzen. Das Landesgericht Baden-Württemberg gab dem Einspruch eines Mitarbeiters statt. Dieser war während seiner Krankschreibung von Detektiven überwacht worden.

  • Hintergrund

    Di., 17.01.2017

    Parteiverbot zwischen Karlsruhe und Straßburg

    Straßburg/Karlsruhe (dpa) - Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Parteiverboten ist sehr viel jünger als die des Bundesverfassungsgerichts.

  • Urteil des Bundesfinanzhofes

    Di., 15.11.2016

    Übernahme einer Pensionszusage gilt nicht als Arbeitslohn

    Eine Ablösungszahlung für eine Pensionszusage des alten Arbeitgebers ist nicht als Arbeitslohn anzusehen. Das urteilte der Bundesfinanzhof.

    Bisher galt: Die Ablösung einer Pensionszusage ist dem Arbeitnehmer als Arbeitslohn anzurechnen. Laut Rechtsprechung ist das eine vorzeitige Erfüllung des Anspruchs aus einer Pensionszusage. Jetzt hat das oberste Finanzgericht seine Ansicht aber geändert.

  • Diskussion um verkaufsoffenen Sonntag

    Di., 25.10.2016

    Handorfer Herbst: Augenscheinlich ein Straßenfest

    Beim Handorfer Herbst strömen Zehntausende Besucher über Handorfer Straße und Dorbaumstraße. Seit 1998 dürfen aus diesem Anlass die Geschäfte am Sonntag geöffnet werden – der Stadtrat wird im kommenden Dezemberer über eine Verlängerung der Genehmigung beraten.

    Wenn überhaupt ein verkaufsoffener Sonntag den strengen Kriterien der Rechtsprechung entspricht, dann der Handorfer Herbst – davon war man in der Verwaltung bislang fest überzeugt. Doch vermutlich wird die Stadt künftig auch in Handorf eine Messung der Besucherströme verlangen.

  • Klage gegen Sonntagskauf

    Mi., 27.07.2016

    Gewerkschaft Verdi sieht sich durch Rechtsprechung ermutigt