Rechtsstreit



Alles zum Schlagwort "Rechtsstreit"


  • Prozesse

    Mo., 19.08.2019

    Rechtsstreit gegen Tagebau geht in die nächste Runde

    Ein Bagger ist im Braunkohle Tagebau Hambach vor dem Kraftwerk Neurath zu sehen.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - In seinem juristischen Streit zur Rettung des Hambacher Forsts und zum Stopp des Tagebaus Hambach macht der Umweltverband BUND den nächsten Schritt. Der nordrhein-westfälische Landesverband hat Antrag auf die Zulassung der Berufung gegen drei Urteile des Verwaltungsgerichts Köln gestellt, wie er am Montag mitteilte. Darüber entscheidet das Oberverwaltungsgericht Münster.

  • Prozesse

    Fr., 16.08.2019

    Gericht: Massenentlassungen bei Autozulieferer Dura wirksam

    Die Statue Justizia ist zu sehen.

    Hamm (dpa/lnw) - Im Rechtsstreit um Betriebsschließungen und Massenentlassungen beim Automobilzulieferer Dura im Sauerland hat das Landesarbeitsgericht Hamm Klagen von gekündigten Mitarbeitern zurückgewiesen. Die Entlassungen seien wirksam, entschied das Gericht am Freitag (Az.: 18 Sa 232/19). Die 18. Kammer urteilte in den ersten sechs von rund 450 Berufungsverfahren. Weitere Entscheidungen sollen in den kommenden Wochen fallen.

  • Arbeit

    Do., 15.08.2019

    Waschpulver statt Geld: Urteil zu Kündigungsstreit vertagt

    Auf der Richterbank liegt ein Richterhammer aus Holz.

    Hamm (dpa/lnw) - Im Rechtsstreit um die Kündigung einer Sparkassenmitarbeiterin hat das Landesarbeitsgericht Hamm sein Urteil vertagt. Die Kassiererin aus Herne, der wegen des ungeklärten Verbleibs von 115 000 Euro 2016 von der Sparkasse gekündigt wurde, habe einen umfänglichen Schriftsatz vorgelegt, den die Richter zunächst prüfen wollen, sagte ein Sprecher des Landesarbeitsgerichts am Donnerstag. Eine Entscheidung soll dann am 24. Oktober verkündet werden.

  • Aus dem Brod-Nachlass

    Mi., 07.08.2019

    Unveröffentlichte Kafka-Zeichnungen in Jerusalem

    Eine unveröffentlichte Zeichnung von Franz Kafka, Teil des Nachlasses von Max Brod (1884-1968), in Jerusalem.

    Franz Kafka erlangte mit Romanen wie «Der Prozess» erst nach seinem Tod Weltruhm. Nun ist ein jahrelanger Rechtsstreit um den Nachlass seines Freundes Max Brod zu Ende gegangen - und dadurch sind neue Dokumente Kafkas aufgetaucht.

  • Um Ärger zu vermeiden

    Di., 06.08.2019

    Bauherren sollten die Übergabe von Unterlagen regeln

    Beim Hausbau arbeiten fast immer externe Fachingenieure mit. Welche Unterlagen sie an den Bauherren herausgeben müssen, ist gesetzlich nicht geregelt.

    Bauherren sollten mit den engagierten Fachingenieuren vorher klären, welche Unterlagen diese wann herausgeben. In schlimmsten Fall kann ansonsten ein Rechtsstreit entbrennen.

  • Klagen vor Oberverwaltungsgericht

    Mi., 31.07.2019

    Vor dem ersten Diesel-Urteil: TÜV bestätigt Messsystem

    Abgas kommt aus einem Auto im morgendlichen Berufsverkehr. Das Oberverwaltungsgericht Münster verhandelt an diesem Mittwoch den ersten Rechtsstreit um Diesel-Fahrverbote in Aachen.

    Die Tragweite ist allen bewusst. Auch wenn an diesem Mittwoch das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster den ersten Rechtsstreit um Diesel-Fahrverbote in Aachen verhandelt, dürfte diese – am selben Tag erwartete – erste Entscheidung Signalwirkung haben. 

  • Maier gibt Unterlassungserklärung ab

    Di., 16.07.2019

    Konflikt im Laerer Rathaus: Bürgermeister verliert Rechtsstreit

    Palitha Löher ist zufrieden. Bürgermeister Peter Maier hat die Unterlassungserklärung unterschrieben. „Aus strategischen Grünen“, wie er sagt.

    Bürgermeister Peter Maier darf nicht mehr behaupten, dass das fraktionslose Ratsmitglied Palitha Löher einen Bauunternehmer dazu drängen wollte, öffentlich schlecht über den Bürgermeister zu reden. Maier hat jetzt eine Unterlassungserklärung unterzeichnet und nahm uns gegenüber dazu Stellung.

  • Tauziehen entzweit Familie

    Do., 11.07.2019

    Wachkoma-Patient Lambert stirbt nach langem Rechtsstreit

    Tauziehen entzweit Familie: Wachkoma-Patient Lambert stirbt nach langem Rechtsstreit

    Als die Behandlung von Vincent Lambert zuletzt eingestellt wurde, war klar: Nun ist es nur noch eine Frage der Zeit. Jetzt ist der Wachkoma-Patient gestorben - doch ob das wirklich das Ende der dramatischen Geschichte ist, bleibt offen.

  • Fußball

    Mi., 10.07.2019

    Magazin: Holstein fordert Aufstiegsprämie vom 1. FC Köln

    Kölns ehemaliger Trainer Markus Anfang.

    Kiel/Köln (dpa) - Zwischen dem Fußball-Zweitligisten Holstein Kiel und Bundesliga-Aufsteiger 1. FC Köln droht ein Rechtsstreit. Nach Informationen des Magazins «Sportbild» (Mittwoch) bestehen die Kieler nach der Kölner Rückkehr ins Fußball-Oberhaus auf Zahlung einer vereinbarten Aufstiegsprämie in Höhe von einer halben Million Euro.

  • Langer Rechtsstreit beendet

    Do., 04.07.2019

    Urteil: Helmpflicht gilt auch für Sikh-Anhänger mit Turban

    Richterin Renate Philipp und der Kläger: Am Tragen eines Motorradhelms kommt er auch künftig nicht vorbei.

    Ein Sikh möchte auf dem Motorrad aus religiösen Gründen Turban statt Helm tragen. Das darf er nicht, entschied das Bundesverwaltungsgericht. Noch besteht für den Mann aber eine kleine Chance, doch noch Religion und Motorradbegeisterung zu verbinden.