Rechtsstreit



Alles zum Schlagwort "Rechtsstreit"


  • Justiz

    Mi., 11.12.2019

    Teilerfolg für Kohl-Witwe im Streit mit Ghostwriter

    Maike Kohl-Richter, Witwe von Altbundeskanzler Helmut Kohl, bei einem Pressetermin.

    Köln (dpa) - Die Witwe des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl hat im Rechtsstreit gegen dessen Ghostwriter einen neuen Teilerfolg erzielt. Der Autor Heribert Schwan darf zahlreiche weitere Textpassagen aus seinem 2014 erschienenen Buch «Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle» nicht mehr verbreiten. Das entschied das Kölner Landgericht am Mittwoch. Ansprüche gegen den Buchverlag Random House hat Maike Kohl-Richter laut Urteil dagegen nicht. (Az.: 28 O 11/18)

  • Prozesse

    Mi., 11.12.2019

    Urteil erwartet: HUK gegen «Nirgendwo Günstiger-Garantie»

    Mitarbeiter in der Zentrale des Vergleichsportals Check24.

    Köln (dpa) - Das Landgericht Köln will heute seine Entscheidung in einem langwierigen Rechtsstreit zwischen der HUK Coburg und dem Online-Makler Check24 verkünden. Die Versicherung wirft Check24 vor, mit der «Nirgendwo-Günstiger-Garantie» auf den Webseiten des Portals die Kundschaft in die Irre zu führen. Die HUK argumentiert, dass sich auf dem Portal keineswegs immer die günstigsten Versicherungen finden. Es ist bereits die zweite Klage des oberfränkischen Versicherers gegen dieses Werbeversprechen. Nach dem ersten Prozess hatte Check24 die Webseite nachgebessert, die HUK hält das aber nicht für ausreichend.

  • Hasstirade gegen Homosexuelle

    Mi., 04.12.2019

    Australischer Rugby-Star Folau einigt sich mit Verband

    Der ehemalige australische Rugby-Profi Israel Folau verlässt den Federal Circuit Court in Melbourne.

    Sydney (dpa) - Rund acht Monate nach seiner Kündigung wegen einer Hasstirade gegen Homosexuelle hat der australische Rugby-Star Israel Folau seinen Rechtsstreit mit dem Verband Rugby Australia beigelegt.

  • Prozesse

    Mo., 02.12.2019

    Kündigung während OP: Arzt und Klinik beenden Rechtsstreit

    Köln (dpa/lnw) - Nach einer umstrittenen Kündigung eines Chirurgen während einer Operation haben der betroffene Arzt und die Klinik ihren Rechtsstreit mit einem Vergleich beendet. Man habe sich einvernehmlich auf ein Ende des Arbeitsverhältnisses geeinigt, sagte eine Sprecherin des Krankenhauses am Montag. Über den genauen Inhalt der Abmachung sei aber Stillschweigen vereinbart worden. Der Arzt hatte ursprünglich seine Weiterbeschäftigung gefordert. Sein Anwalt erklärte, der Mediziner sei nun mit dem erzielten Vergleich «zufrieden».

  • Prozesse

    Fr., 29.11.2019

    Oliver Kahns «Titan-Streit» endet mit Vergleich

    München (dpa) - Friedliche Einigung im «Titan-Streit»: Ex-Nationaltorwart Oliver Kahn hat in einem Rechtsstreit mit einem südbadischen Hersteller von Torwart-Handschuhen einen Vergleich geschlossen, teilte das Landgericht München I mit. Über den Inhalt der Vereinbarung wurde Stillschweigen vereinbart. Der ehemalige Nationaltorwart und künftige Bayern-Boss Kahn hatte mit dem Hersteller aus Herbolzheim in Baden-Württemberg um die Marke «T1tan» gestritten. Der «Torwart-Titan» sah Namens- und Markenrechte verletzt. Zu Unrecht, sagte die Gegenseite.

  • Prozesse

    Mi., 20.11.2019

    Rechtsstreit um Filmhuhn Sieglinde

    Ute Milosevic füttert auf ihrem Hof die restlichen Hühner.

    Weeze/Kleve (dpa) - Das Landgericht Kleve verhandelt an diesem Freitag den Fall eines toten Huhns. Die Besitzerin Ute Milosevic hat einen Hundebesitzer auf 4000 Euro Schadenersatz verklagt. Sein Hund hat im Sommer 2017 ein Huhn auf dem Hof von Ute Milosevic gerissen. Die Halterin sagt, das Opfer sei ihr Filmhuhn Sieglinde gewesen: Ein braunes Huhn, das für Film und Fernsehen geschult war und auch schon vor der Kamera stand. Bei dem Film «Wir sind doch Schwestern» mimte Sieglinde nach Angaben ihrer Trainerin Aurelia Franke-Hornung das verletzte Lieblingshuhn einer der Schwestern.

  • Zahlung eines Geldbetrags

    Di., 12.11.2019

    Gütliche Einigung zwischen Justizopfer Mollath und Bayern

    Justizopfer Gustl Mollath einigt sich mit dem Freistaat Bayern.

    Fall Mollath: Mehr als sechs Jahre nach seiner Entlassung aus der Psychiatrie erhält Deutschlands bekanntestes Justizopfer Geld für 2747 verlorene Tage und Nächte. Damit ist der Rechtsstreit beendet.

  • Satellitenstandort der Feuerwehr Telgte

    Fr., 08.11.2019

    Rechtsstreit geht in die nächste Runde

    Der Rechtsstreit um den möglichen Standort für ein Feuerwehrgerätehaus auf dem derzeitigen Parkplatz an der Ostbeverner Straße/Einener Straße geht in die nächste Runde.

    Der Rechtsstreit um den Satellitenstandort der Feuerwehr auf dem Parkplatz an der Ecke Ostbeverner Straße/Einener Straße geht in die nächste Runde.

  • Prozesse

    Do., 07.11.2019

    Von 5 auf 10 000 Euro: Flohmarktkrug beschäftigt Gericht

    Das Gerichtsgebäude für das Amtsgericht, das Landgericht I und II in München.

    München (dpa/lby) - Ein skurriler Rechtsstreit um einen vermeintlich billigen Keramikkrug vom Flohmarkt hat das Landgericht München II beschäftigt. Der auf einem Münchner Flohmarkt für fünf Euro erstandene Krug mit Zinndeckel stellte sich nämlich später als Antiquität aus dem 16. Jahrhundert heraus - im Wert von etwa 10 000 Euro.

  • Einigung erzielt

    Do., 31.10.2019

    Johnny Depp legt langen Rechtsstreit mit Ex-Anwalt bei

    Für Johnny Depp geht ein langer Rechtsstreit zu Ende.

    Vor 20 Jahren wurde der Vertrag per Handschlag besiegelt. Jahre später kommt es zum Streit vor Gericht. Nun ist die Auseinandersetzung zwischen Johnny Depp und seinem ehemaligem Anwalt beigelegt.