Regierungsbericht



Alles zum Schlagwort "Regierungsbericht"


  • Rüstungsindustrie

    Mi., 20.06.2018

    Kabinett billigt Rüstungsexportbericht

    Berlin (dpa) - Das Bundeskabinett hat den Rüstungsexportbericht 2017 gebilligt. Dem Regierungsbericht zufolge wurden im vergangenen Jahr Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 6,24 Milliarden Euro erteilt - das waren knapp neun Prozent weniger als im Vorjahr. Die Genehmigungen für sogenannte Drittländer, die nicht der EU und der Nato angehören, stiegen an. Dies liege vor allem an einzelnen Ausfuhrvorhaben, dazu zählten Genehmigungen für die Lieferung einer Fregatte für die algerische Marine und für ein U-Boot für die ägyptische Marine.

  • Familie

    Mi., 10.01.2018

    Regierungsbericht: Zahl der Elterngeld-Plus-Bezieher verdoppelt

    Berlin (dpa) - Die Zahl von Müttern und Vätern, die das Elterngeld Plus nutzen, hat sich seit der Einführung vor knapp zweieinhalb Jahren verdoppelt. Mit dem Elterngeld Plus können Eltern, die in Teilzeit erwerbstätig sind, das Elterngeld länger beziehen. Im dritten Quartal vergangenen Jahres entschieden sich 28 Prozent derer, die Elterngeld beantragen, für das Elterngeld Plus, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Zeitungen berufen sich auf den Bericht des Bundesfamilienministeriums, den das Bundeskabinett heute beschließen will. Spitzenreiter nach Bundesländern ist Thüringen.

  • Ost-West-Gefälle

    Mi., 06.09.2017

    Ost-Beauftragte: Neue Länder länger auf Hilfe angewiesen

    Ein Stück der ehemaligen Berliner Mauer an der sogenannten Eastside-Gallery. Das Bundeskabinett berät über den Bericht zum Stand der deutschen Einheit.

    Überraschendes enthält der aktuelle Regierungsbericht zur deutschen Einheit nicht: Ein immer noch spürbares Ost-West-Gefälle und wenig Aussicht, dass sich die Lücke bald schließt. Zumal es für die neuen Länder nach 2019 nicht einfacher wird - auch wegen des «Brexit».

  • Kabinett

    Mi., 06.09.2017

    Haseloff: Osten braucht weiter finanzielle Unterstützung

    Magdeburg (dpa) - Der Regierungsbericht für Ostdeutschland belegt aus Sicht von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff, dass auch weiterhin finanzielle Unterstützung nötig ist. «Deutschland insgesamt und die EU stehen in der Verantwortung die Entwicklungschancen des Ostens weiter zu fördern», sagte der CDU-Politiker in Magdeburg. Das Bundeskabinett berät heute über den alljährlichen Bericht zum Stand der deutschen Einheit. Wie vorab bekannt wurde, hinkt Ostdeutschland dem Westen immer noch deutlich hinterher.

  • Bundesregierung

    Di., 05.09.2017

    Regierungsbericht: Ost-West-Lücke schließt sich nur langsam

    Berlin (dpa) - Ostdeutschland hinkt 27 Jahre nach der Wiedervereinigung bei der Wirtschaftskraft dem Westen weiter klar hinterher und kann die Lücke nur langsam schließen. Im vergangenen Jahr lag die Wirtschaftleistung je Einwohner im Schnitt bei 73,2 Prozent des westdeutschen Niveaus, wie aus dem aktuellen Bericht der der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit hervorgeht. Damit hat sich der Ost-West-Abstand innerhalb eines Jahres nur minimal verringert. Als ein Grund wird das Fehlen von Großunternehmen genannt.

  • Arbeitsmarkt

    Mi., 30.08.2017

    Regierungsbericht: Probleme bei der Besetzung von Stellen

    Berlin (dpa) - Die Besetzung offener Stelle mit Fachkräften wird für Unternehmen vielerorts schwieriger. Das betreffe einige Branchen und Regionen, wie ein Bericht über die Lage bei den Fachkräften zeigt, mit dem sich das Bundeskabinett befasst hat. Dies zeige sich daran, dass die Anzahl der registrierten Arbeitslosen pro offener Stelle zuletzt deutlich gesunken sei. Zum anderen hätten die durchschnittlichen Vakanzzeiten im Laufe der Jahre zugenommen, so der Bericht, also die Dauer, während der eine Stelle unbesetzt ist.

  • Hauptstadt

    Mi., 15.02.2017

    Regierungsbericht: Bonn-Berlin-Aufteilung ist ineffizient

    Barbara Hendricks (SPD).

    Berlin/Bonn (dpa/lnw) - Die Aufteilung der Bundesministerien zwischen Berlin und der alten Hauptstadt Bonn erschwert die Regierungsarbeit. Die Arbeitseffizienz leide «trotz der größtmöglichen Nutzung technischer Mittel», heißt es in einem Bericht von Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD), den das Bundeskabinett am Mittwoch billigte. Empfehlungen, etwa für einen Komplett-Umzug der Regierung, enthält der Bericht nicht. Er solle als «Faktengrundlage» für die Diskussion über die Arbeitsteilung der Bundesregierung zwischen Berlin und Bonn dienen, teilte das Bauministerium mit.

  • Terrorismus

    Fr., 19.08.2016

    Türkei-Analyse: Kriminalbeamte attackieren Innenministerium

    Rügt das Bundesinnenministerium für dessen kritischen Regierungsbericht zur Türkei: André Schulz vom Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK).

    Berlin (dpa) - Mit ungewöhnlich drastischen Worten hat der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) das Bundesinnenministerium für dessen kritischen Regierungsbericht zur Türkei gerügt.

  • Terrorismus

    Do., 18.08.2016

    De Maizière: Türkei-Bericht nur Teilbewertung

    Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Berlin.

    Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagt zum kritischen Regierungsbericht zur Türkei: «Da ist nichts zu bereuen.» Ankara sieht das ganz anders. Die Entfremdung beider Länder geht weiter.

  • Terrorismus

    Do., 18.08.2016

    De Maizière: Türkei-Bericht ist nur Teilaspekt

    Bundesinnenminister Thomas de Maiziere kommt zu einer Kabinettssitzung in Berlin.

    Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat den von seinem Haus zusammengestellten kritischen Regierungsbericht zur Türkei verteidigt, ihn zugleich aber als Teilbewertung relativiert. «Da ist nichts zu bereuen», sagte er dem RBB-Fernsehen.