Regierungsbeteiligung



Alles zum Schlagwort "Regierungsbeteiligung"


  • Regierung

    Mo., 04.11.2019

    NRW-Grüne im Umfragehoch: «Streben Regierungsbeteiligung an»

    Monika Düker, Fraktionsführerin der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag.

    Die Grünen in NRW strotzen vor Selbstbewusstsein. Sie festigen ihren Stand als zweitstärkste politische Kraft. Sogar ein Einzug in die Staatskanzlei wäre eine gar nicht so abwegige Idee.

  • Rekordergebnis

    Mo., 21.10.2019

    Schweizer Grüne wollen nach Wahlerfolg in die Regierung

    Regula Rytz, Parteichefin der Grünen und Nationalrätin, freut sich über das Wahlergebnis.

    Die Schweizer Grünen haben nach der Wahl mehr Einfluss im Parlament als die deutschen Grünen im Bundestag. Sie wollen nun mitregieren. Das steht ihnen nach der Zauberformel der Regierungsbeteiligung zu - eigentlich.

  • Parteien

    Do., 21.06.2018

    NRW-FDP lobt sich nach einem Jahr Regierungsbeteiligung

    Parteien: NRW-FDP lobt sich nach einem Jahr Regierungsbeteiligung

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Rückkehr zu neun Jahren Gymnasium und weniger Bürokratie: Die FDP-Minister in Nordrhein-Westfalen haben nach einem Jahr Schwarz-Gelb zentrale Regierungsinitiativen als ihren Erfolg verbucht. Vor allem in der Bildung hätte die FDP Verbesserungen herbeigeführt, sagte Schulministerin Yvonne Gebauer am Donnerstag in Düsseldorf. Als eine der wichtigsten Reformen bezeichnete sie die Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren am Gymnasium ab dem Schuljahr 2019/20. Der Gesetzentwurf soll noch vor der Sommerpause im Landtag verabschiedet werden. In den kommenden Monaten will Gebauer nach eigenen Worten weitere «Großbaustellen» angehen - unter anderem den Lehrermangel, Unterrichtsausfall und einen «Masterplan» Grundschule.

  • Parteien

    Fr., 18.05.2018

    Arbeitsminister Heil warnt SPD vor Panik wegen Umfragetiefs

    Berlin (dpa) - Trotz der erneuten Regierungsbeteiligung und einer neuen Parteiführung sinkt die SPD weiter in der Wählergunst - Arbeitsminister Hubertus Heil ermahnt seine Partei, mit klarer Linie und Geschlossenheit Vertrauen zurückzugewinnen. «Ich finde, dass Angst und Panik immer ein falscher Ratgeber ist in der Politik», sagte Heil der dpa. Man müsse die Fragen anpacken, die für das Land wichtig seien, «die den Menschen wirklich unter den Nägeln brennen». Wie etwa die Zukunft der Arbeit, die Renten und Fairness am Arbeitsmarkt.

  • Parteien

    Fr., 24.11.2017

    SPD-Mitglieder sollen über Regierungsbeteiligung entscheiden

    Berlin (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz hat angekündigt, die Entscheidung über jedwede Regierungsbeteiligung den Parteimitgliedern zu überlassen. Sollten die anstehenden Gespräche dazu führen, dass die SPD in welcher Form auch immer an einer Regierungsbildung mitwirke, werde die Partei die SPD-Mitglieder darüber abstimmen lassen. Schulz betonte aber mit Blick auf die weiteren Beratungen: «Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung.» Die anstehenden Gespräche könnten für die SPD auf eine Neuauflage der ungeliebten großen Koalition hinauslaufen.

  • Parteien

    Fr., 24.11.2017

    Schulz:SPD-Mitglieder entscheiden über Regierungsbeteiligung

    Berlin (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz hat angekündigt, die Parteimitglieder über eine mögliche Regierungsbeteiligung abstimmen zu lassen. Er zeigte sich zu den von Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier geforderten Gesprächen bereit, betonte aber gleichzeitig: «Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung.»

  • Parteien

    Fr., 24.11.2017

    Schulz: SPD-Mitglieder entscheiden über Regierungsbeteiligung

    Berlin (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz hat angekündigt, die Parteimitglieder über eine mögliche Regierungsbeteiligung abstimmen zu lassen. Er zeigte sich am Freitag zu den von Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier geforderten Gesprächen bereit, betonte aber gleichzeitig: «Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung.»

  • Beratungen über Groko

    Fr., 24.11.2017

    SPD diskutiert über mögliche Regierungsbeteiligung

    In der SPD mehren sich die Stimmen, notfalls zum dritten Mal seit 2005 ein Bündnis mit CDU und CSU einzugehen.

    Hat der Bundespräsident seine alten Parteifreunde aus der SPD in die Pflicht genommen? Nach seinem Treffen in Schloss Bellevue sitzt SPD-Chef Schulz die halbe Nacht mit seinen Spitzengenossen zusammen. Kann die Partei ohne Gesichtsverlust in eine neue Groko gehen?

  • Wahlen

    Mo., 18.09.2017

    FDP schielt auf das Finanzministerium - CDU will Schäuble

    Berlin (dpa) - Die FDP will im Fall einer Regierungsbeteiligung den Finanzminister stellen. Vorstandsmitglied Alexander Hahn sagte der «Bild»-Zeitung: Die FDP sollte in keine Regierung eintreten, in der sie nicht den Finanzminister stelle. Nur so könnten zentrale Wahlversprechen wie eine bessere Finanzierung der Bildung und eine Reform des Steuersystems gewährleistet werden. Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs sagte dem Blatt zu dem Vorstoß: «Wir haben in Wolfgang Schäuble einen exzellenten Finanzminister. Deshalb sollte er auch nach der Wahl Bundesfinanzminister bleiben.»

  • Wahlen

    Do., 14.09.2017

    Grüne: Koalitionspartner muss Klimaschutz voranbringen

    Berlin (dpa) - Die Grünen wollen im Falle einer Regierungsbeteiligung Rückschritte in der Klima- und Umweltpolitik verhindern. Gut eine Woche vor der Bundestagswahl sagte Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt auf die Frage nach dem «Lieblingskoalitionspartner» der Grünen, dies sei «derjenige, der mit uns den Klimaschutz voranbringt». In einem Gespräch mit der dpa für die Radiozentrale fügte sie hinzu: «Da gibt's leider keinen Liebling.» Forderungen nach einem Einsatz der Bundeswehr im Innern lehnte die Grünen-Politikerin ab. Sie sprach sich für eine Legalisierung von Cannabis aus.