Regierungsfähigkeit



Alles zum Schlagwort "Regierungsfähigkeit"


  • Regierungsfähigkeit angestrebt

    Sa., 30.11.2019

    Chrupalla und Meuthen führen künftig die AfD

    Die neue AfD-Führung: Jörg Meuthen (r.) und Tino Chrupalla, der Alexander Gauland ablöst.

    Bei der AfD zieht sich die Gründergeneration allmählich zurück. Der bisherige Parteichef Gauland verabschiedet sich in Braunschweig, sein Lieblingskandidat Chrupalla übernimmt. Der zweite Vorsitzende Meuthen bleibt. Die neue Führung gibt ein klares Ziel aus.

  • Parteien

    So., 22.06.2014

    Oppermann: Linke meilenweit von Regierungsfähigkeit entfernt

    Berlin (dpa) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat seine Partei klar von der Linken abgegrenzt. Auf Bundesebene sei die Linkspartei «meilenweit» von der Regierungsfähigkeit entfernt, sagte er der «Welt am Sonntag». Angesichts der europapolitischen Äußerungen einiger Linkspolitiker sei die Partei derzeit koalitionspolitisch auf Bundesebene ein Totalausfall. Im Ukraine-Konflikt etwa habe sich die Linke mit hanebüchenen Bewertungen und schrillen Formulierungen hervorgetan, kritisierte Oppermann.

  • Wahlen

    Mo., 12.08.2013

    Kauder spricht SPD Regierungsfähigkeit ab

    Berlin (dpa) - Angesichts von Wahlumfragen, nach denen eine große Koalition nicht unwahrscheinlich erscheint, hat Unionsfraktionschef Volker Kauder der SPD die Regierungsfähigkeit abgesprochen. Viele Bürger fänden eine solche Konstellation zwar gut, sagte er der «Bild»-Zeitung. Aber die SPD sei nicht mehr die aus der Zeit der gemeinsamen Regierung von 2005 bis 2009. Die Sozialdemokraten seien ganz weit nach links gerückt, Stichwort Steuererhöhungen auf breiter Front und Schuldenunion in Europa. Außerdem misstraue er der Absage der SPD-Spitze an ein rot-rot-grünes Bündnis.

  • WN_Mobile_Politik

    Mo., 15.08.2011

    Zweifel an Koalitionsfähigkeit der Linken wachsen

  • Archiv

    Fr., 12.09.2008

    Nordkorea schottet den kranken Kim ab