Regierungskommission



Alles zum Schlagwort "Regierungskommission"


  • Verkehr

    Di., 26.03.2019

    Kommission ohne gemeinsame Linie zum Klimaschutz im Verkehr

    Berlin (dpa) - Die Regierungskommission für den Verkehrsbereich hat sich in rund 17-stündigen Beratungen nicht auf einen Weg einigen können, das Klimaschutzziel für 2030 vollständig zu erreichen. Wie die dpa von Teilnehmern erfuhr, einigten sich die Mitglieder zwar unter anderem auf das Ziel von bis zu zehn Millionen Elektro-Pkw bis 2030 und massive Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr, die Bahn und die Digitalisierung des Verkehrs. Strittig aber blieben unter anderem eine verbindliche E-Auto-Quote und ein generelles Tempolimit auf Autobahnen.

  • Klima

    Sa., 26.01.2019

    Regierungskommission will Kohleausstieg bis spätestens 2038

    Berlin (dpa) - Das Konzept der Kohlekommission steht. 2038 soll das letzte Kraftwerk vom Netz. Darauf einigte sich das 28-köpfige Gremium am frühen Morgen bei nur einer Gegenstimme, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Jetzt ist die Bundesregierung am Zug. Im Jahr 2032 soll überprüft werden, ob das Ausstiegsdatum angesichts der Lage und im Einvernehmen mit den Betreibern auf frühestens 2035 vorgezogen werden kann. Die Kohleländer sollen über 20 Jahre 40 Milliarden Euro vom Bund bekommen.

  • Verkehr

    Sa., 19.01.2019

    Regierungskommission spricht über Tempolimit

    Berlin (dpa) - Für mehr Klimaschutz im Verkehr spricht eine Regierungskommission über Vorschläge wie Tempolimits auf Autobahnen, höhere Dieselsteuern und eine Quote für Elektroautos. Es handelt sich allerdings um einen ersten Vorschlag, mit dem in keiner Weise Vorfestlegungen verbunden seien, wie es in dem Papier von Anfang Dezember heißt. Der Katalog mit Ideen diene als «erste Orientierung», wie der Verkehr sein Ziel für das Einsparen von Kohlendioxid bis 2030 schaffen könnte.

  • «Keine Vorfestlegung»

    Fr., 18.01.2019

    Regierungskommission denkt über Tempo 130 auf Autobahn nach

    Tempo-130-Schild auf der Autobahn A 10 am nördlichen Berliner Ring.

    Der Verkehrsbereich muss wesentlich mehr tun, um Klimaziele zu erreichen. Eine Regierungskommission arbeitet an Vorschlägen. Es könnten grundlegende Reformpläne auf den Tisch kommen. Es ist aber noch nichts entschieden - und am Ende muss die Regierung handeln.

  • Energie

    Mi., 27.04.2016

    Hintergrund: Wesentliche Vorschläge der Atom-Kommission

    In Stücke zerlegt: Bauteile des früheren Atomkraftwerks "VEB Kernkraftwerk Bruno Leuschner" in der Dekontaminationswerkstatt.

    Berlin (dpa) - Eine Regierungskommission hat Vorschläge für die Finanzierung des Atomausstiegs vorgelegt. Es geht im Kern darum, die Rückstellungen der Konzerne bei Wahrung des Verursacherprinzips aufzuteilen, zu sichern und Risiken für die Steuerzahler zu mindern.

  • Energie

    Mi., 27.04.2016

    Atomkonzerne lehnen Kommissions-Vorschlag zum Ausstieg vorerst ab

    Berlin (dpa) - Deutschlands Atomkonzerne lehnen die Vorschläge der Regierungskommission zur langfristigen Finanzierung des Atomausstiegs vorerst ab. Die betroffenen Energieunternehmen würden mit einem hohen Risikoaufschlag «über ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit hinaus» belastet, hieß es in einer Eon-Stellungnahme. Dies könnten sie aus Verantwortung gegenüber ihren Mitarbeitern, Kunden und Eigentümern nicht akzeptieren. Gleichlautende Mitteilungen gab es auch von RWE, EnBW und Vattenfall. Der Risikoaufschlag von gut 6 Milliarden Euro war bis zuletzt umstritten.

  • Energie

    Mi., 27.04.2016

    Atomkonzerne lehnen Vorschlag zum Ausstieg vorerst ab

    Der Energiekonzern Eon lehnt die Vorschläge der Regierungskommission zur langfristigen Finanzierung des Atomausstiegs vorerst ab.

    Berlin/Essen (dpa) - Deutschlands Atomkonzerne lehnen die Vorschläge der Regierungskommission zur langfristigen Finanzierung des Atomausstiegs vorerst ab.

  • Energie

    Mi., 27.04.2016

    Atomkonzerne sollen 23,34 Milliarden an Fonds überweisen

    Zwei Arbeiter im ehemaligen Maschinenhaus des Kernkraftwerks Würgassen.

    Berlin (dpa) - Die Regierungskommission sieht ihren Vorschlag zur langfristigen Finanzierung des Atomausstiegs als fairen Kompromiss für Steuerzahler und Konzerne. Der Co-Chef der Kommission, der frühere SPD-Chef Matthias Platzeck, sagte am Mittwoch in Berlin: «Mit diesem Ergebnis kann die deutsche Gesellschaft leben.»

  • Energie

    Mi., 27.04.2016

    Kreise: Atomkonzerne sollen 23,34 Milliarden an Fonds überweisen

    Berlin (dpa) - Die vier Atomkonzerne sollen nach dem Willen der Regierungskommission die vollen Kosten für die Zwischen- und Endlagerung von Atommüll auf einen staatlichen Fonds übertragen. Dazu sollen sie 23,34 Milliarden Euro überweisen, wie dpa aus Verhandlungskreisen in Berlin erfuhr. Darauf habe sich die 19-köpfige Kommission einstimmig geeinigt. Die Summe setze sich aus den Rückstellungen der Konzerne sowie einem entsprechenden Risikoaufschlag von 6,14 Milliarden Euro zusammen, um Mehrkosten aufzufangen. Dieser Risikosaufschlag war zuletzt heftig umstritten.

  • Energie

    Mi., 27.04.2016

    Kreise: Atomkonzerne sollen 23,34 Milliarden an Fonds überweisen

    Berlin (dpa) - Die vier Atomkonzerne sollen nach dem Willen der Regierungskommission die vollen Kosten für die Zwischen- und Endlagerung von Atommüll auf einen staatlichen Fonds übertragen. Dazu sollen sie 23,34 Milliarden Euro überweisen, wie die dpa aus Verhandlungskreisen in Berlin erfuhr.