Regierungskrise



Alles zum Schlagwort "Regierungskrise"


  • Politische Systeme

    Sa., 08.06.2019

    Regierungskrisen halten Europa in Atem

    Noch ist Theresa May Premierministerin in der Downing Street Number 10. Doch nach dem Rücktritt als Tory-Vorsitzende sind ihre Tage dort gezählt.

    In Deutschland wird aktuell der Abgesang auf die große Koalition angestimmt. Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung im größten Land der EU könnte Auswirkungen auch auf ganz Europa haben. Denn auch in vielen anderen Ländern ist das politische System im Moment in der Krise. Ein Überblick.

  • Parteien

    So., 02.06.2019

    Laschet: Deutschland darf nicht in Regierungskrise landen

    Armin Laschet.

    Berlin (dpa) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat die Bundesregierung aufgefordert, ihre Arbeit ungeachtet der Rücktrittsankündigung von SPD-Chefin Andrea Nahles weiter zu machen. Das sei wichtig für das Allgemeinwohl, sagte Laschet am Sonntag in Berlin vor Beginn von Beratungen der CDU-Spitze. Laschet nannte als wichtiges Vorhaben den Kohleausstieg. Dieser sei erst im Kabinett beschlossen und müsse jetzt in den Bundestag. Das eigentliche Kohleausstiegsgesetz «muss im Herbst kommen».

  • Regierung

    Do., 30.05.2019

    Verfassungsrichterin Bierlein erste Kanzlerin Österreichs

    Wien (dpa) - Nach der schweren Regierungskrise und dem Skandal-Video von Ibiza wird Verfassungsrichterin Brigitte Bierlein die erste Kanzlerin Österreichs. Das teilte Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit. Bierlein war seit Anfang 2018 Präsidentin des österreichischen Verfassungsgerichtshofs. Ihr werden der österreichischen Nachrichtenagentur APA zufolge gute Kontakte zur ÖVP und auch zur FPÖ nachgesagt. Bierlein übernimmt das Kanzleramt, nachdem SPÖ und FPÖ am Montag die Regierung von ÖVP-Chef Sebastian Kurz per Misstrauensvotum im Parlament abberufen hatten.

  • Regierung

    Do., 30.05.2019

    Verfassungsrichterin Bierlein wird erste Kanzlerin Österreichs

    Wien (dpa) - Nach der schweren Regierungskrise und dem Skandal-Video von Ibiza wird Verfassungsrichterin Brigitte Bierlein die erste Kanzlerin Österreichs. Das teilte Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstag mit. Bierlein war seit 2018 Präsidentin des österreichischen Verfassungsgerichtshofs.

  • Regierungskrise in Österreich

    Mo., 27.05.2019

    Sebastian Kurz: Plötzlich ein tiefer Knick in der Karriere

    Erst als Wunderkind gefeiert, nun gestürzt: Sebastian Kurz.

    Sebastian Kurz hatte eine lange Amtszeit als Österreichs Kanzler im Blick. Nach 525 Tagen im Amt ist er die Kanzlerschaft nun erst einmal wieder los. Im September folgt bei den Neuwahlen die nächste Chance zum Sprung an die Macht.

  • Regierung

    Sa., 25.05.2019

    FPÖ-Politiker für Koalition mit der ÖVP nach Wahlen

    Berlin (dpa) - Die Regierungskrise in Österreich ist noch ganz frisch und schon spricht sich der FPÖ-Politiker Gottfried Waldhäusl für eine Neuauflage des Regierungsbündnisses zwischen der konservativen ÖVP und der FPÖ aus. Selbstverständlich habe die FPÖ das klare Ziel, sich nach den Neuwahlen im September an einer neuen Koalitionsregierung zu beteiligen, sagte Waldhäusl der Tageszeitung «Die Welt». Seine Partei wolle weiter mit der ÖVP in Österreich regieren. Die FPÖ habe in den vergangenen 17 Monaten auch gezeigt, dass sie es könne. Man habe zusammen mit der ÖVP wichtige Reformen verabschiedet.

  • Bekenntnis zur Schwesterpartei

    Fr., 24.05.2019

    AfD hält weiter zu FPÖ

    «Das Video hätte man nicht veröffentlichen müssen», sagte Gauland im ZDF.

    Ein peinliches Video, ein doppelter Rücktritt, eine Regierungskrise bei den Nachbarn in Österreich: Trotz der Ibiza-Affäre um FPÖ-Chef Strache steht die AfD zu ihrer Schwesterpartei. Parteichef Gauland hätte die Sache mit dem Skandalvideo lieber anders gelöst.

  • Regierungskrise

    Do., 23.05.2019

    Österreich: Informant nennt Details zu Skandal-Video

    Ein Informant hat neue Details zu dem Ibiza-Video von Heinz-Christian Strache genannt.

    Wer hat das Skandal-Video von Ibiza in Auftrag gegeben, das zum Sturz der österreichischen Regierung führte? Ein Sicherheitsexperte befeuert die Debatte, indem er einen ehemaligen Geschäftspartner und einen Anwalt belastet.

  • Regierungskrise in Österreich

    Mi., 22.05.2019

    Übergangsregierung in Wien im Amt

    Kanzler Sebastian Kurz (l) und Bundespräsident Alexander Van der Bellen während der Vereidigung neuer Minister in der Präsidentschaftskanzlei in Wien.

    Die österreichische Regierung ist wieder vollständig, aber wie lange wird sie überhaupt im Amt bleiben? Festlegen will sich im Machtpoker weiter niemand. Vieles hängt weiter von den Sozialdemokraten ab.

  • EU

    Di., 21.05.2019

    Österreichs Kanzler Kurz soll sich Misstrauensvotum stellen

    Wien (dpa) - In der Regierungskrise in Österreich steht die Kanzlerschaft von Sebastian Kurz auf der Kippe. Die von Kurz aus der Regierung gedrängte rechte FPÖ deutete erneut an, einen Misstrauensantrag gegen den Kanzler zu unterstützen. Über einen solchen Antrag soll am Montag abgestimmt werden, einen Tag nach der Europawahl. Kurz hatte gestern die Entlassung Herbert Kickls als Innenminister vorgeschlagen, daraufhin kündigten alle FPÖ-Minister ihren Rücktritt an. Falls das Parlament dem Kanzler das Misstrauen ausspricht, müsste Bundespräsident Alexander Van der Bellen einen neuen Regierungschef ernennen.