Regierungsverantwortung



Alles zum Schlagwort "Regierungsverantwortung"


  • SPD-Chefin

    So., 09.08.2020

    Esken schließt Koalition mit grüner Kanzlerschaft nicht aus

    Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken im ARD-«Sommerinterview».

    Wenn die SPD nach der Bundestagswahl Regierungsverantwortung jenseits der großen Koalition übernehmen will, ist vor allem ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei denkbar. Auch, wenn der Kanzler kein Sozialdemokrat wäre?

  • Bürgerschaftswahl in Hamburg

    Mi., 19.02.2020

    Tschentscher und Fegebank mit harten Bandagen im TV-Duell

    Hamburgs Spitzenkandidaten vor dem TV-Duell: Katharina Fegebank (Grüne) und Peter Tschentscher (SPD).

    Fünf Jahre in Regierungsverantwortung vereint, zeigen Hamburgs SPD und Grüne vor der Bürgerschaftswahl Zähne. Beim TV-Duell tragen Bürgermeister Tschentscher und seine grüne Herausforderin Fegebank harte Bandagen.

  • FDP-Fraktion zwischen Regierungsverantwortung und eigenem Profil

    Di., 16.10.2018

    Liberales Leben ohne Lindner

    Der Fraktionsgeschäftsführer der FDP: Henning Höne

    Nach gut einem Jahr hatte Christian Lindner noch mal Sehnsucht nach rheinischer Nestwärme. Als der FDP-Bundesvorsitzende Anfang des Monats in Düsseldorf die Landtagsfraktion besuchte, deren Chef er einst gewesen ist, konnte er sich über eine halbwegs geräuschlos arbeitende schwarz-gelbe Koalition in NRW freuen.

  • Wahlen

    Mo., 05.03.2018

    Fünf-Sterne-Chef: Übernehmen Regierungsverantwortung

    Rom (dpa) - Der Spitzenkandidat der Fünf-Sterne-Protestbewegung sieht seine Partei nach dem Triumph bei der Parlamentswahl in der Verantwortung, die Regierung zu übernehmen. «Wir sind die absoluten Gewinner», sagte Luigi Di Maio in Rom. Seine Partei repräsentiere das gesamte Land, den «ganzen Stiefel». «Wir spüren die Verantwortung, diesem Land eine Regierung zu geben.» Die Fünf Sterne waren bei der Wahl auf rund 32 Prozent gekommen und sind damit die stärkste Einzelkraft geworden - allerdings ohne Regierungsmehrheit.

  • Wahlen

    So., 21.08.2016

    Müller: AfD erhält wohl Regierungsämter in Bezirken

    Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller befürchtet, dass die AfD in der Stadt politisch bald mitentscheiden wird.

    Eine Chance auf Regierungsverantwortung hat sie bei der Berliner Landeswahl Mitte September wohl nicht. Dennoch könnte die AfD in der Stadt politisch bald mitentscheiden, befürchtet der Bürgermeister Müller.

  • EU

    Do., 30.06.2016

    Porträt: «Mr.Brexit» Boris Johnson kneift   

    EU : Porträt: «Mr.Brexit» Boris Johnson kneift   

    Boris Johnson liebt es, zu schockieren. Ein echter Populist eben. Aber das Joch der Regierungsverantwortung will er lieber nicht tragen.

  • Parteien

    Fr., 21.11.2014

    Die Grünen wollen «linksliberale Partei der Freiheit» sein

    Hamburg (dpa) - Die Grünen wollen sich als «linksliberale Partei der Freiheit» profilieren und 2017 wieder Regierungsverantwortung im Bund übernehmen. «Wir Grünen dürfen den Freiheitsbegriff nicht den anderen überlassen, nur weil die ihn marktliberal pervertiert haben», sagte Parteichef Cem Özdemir bei der Eröffnung des Grünen-Bundesparteitags in Hamburg. Er forderte auch eine «wertegeleitete Außenpolitik». Humanitäre Hilfe allein reiche in internationalen Krisen nicht aus. «Wir müssen ISIS stoppen und zurückdrängen», sagte Özdemir zum Konflikt mit Islamisten im Irak und in Syrien.

  • Konflikte

    Fr., 23.05.2014

    Armeechef wird Regierungschef in Thailand

    Bangkok (dpa) - Einen Tag nach dem Militärputsch in Thailand hat sich Armeechef Prayuth Chan-ocha persönlich an die Regierungsspitze gesetzt. Der Vorsitzende des Militärrats übernehme die Regierungsverantwortung, so lange kein neuer Ministerpräsident im Amt sei, teilte die Armee mit. Wann ein neuer Regierungschef ernannt werden soll oder wann es Wahlen gibt, dazu hat sich Prayuth bislang nicht geäußert. Von einer baldigen Rückkehr zur Demokratie war in seinen ersten Dekreten keine Rede. Vermittlungsgespräche zwischen den zerstrittenen politischen Lagern waren gescheitert.

  • Parteien

    Fr., 15.11.2013

    Steinmeier: SPD darf keine Angst vor Regierungsverantwortung haben

    Frank-Walter Steinmeier (L) im Gespräch mit Sigmar Gabriel. Foto: Kay Nietfeld

    Leipzig (dpa) - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat die Entscheidung für Koalitionsverhandlungen mit der Union verteidigt. «Wir dürfen nie Angst vor der Verantwortung und nie Angst vor dem eignen Versagen haben», sagte er in Leipzig.

  • Kurzmeldungen

    Mo., 19.09.2011

    Rösler: FDP steht zu ihrer Regierungsverantwortung