Rettungsschirm



Alles zum Schlagwort "Rettungsschirm"


  • Landtag

    Mi., 16.12.2020

    Laschet: Schulden für Rettungsschirm schnell tilgen

    Armin Laschet, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, spricht bei einer Pressekonferenz.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die neuen Schulden zur Bewältigung der Corona-Pandemie werden nach Worten des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) schnellstmöglich zurückgezahlt. Laschet wies bei den Haushaltsberatungen des Düsseldorfer Landtags am Mittwoch Vorwürfe der SPD-Opposition zurück, die Neuverschuldung werde über den Corona-Rettungsschirm des Landes verschleiert, um Haushaltslöcher zu stopfen.

  • Landtag

    Mo., 07.12.2020

    SPD: Regierung stopft Haushaltslöcher mit Rettungsschirm

    Thomas Kutschaty (SPD) spricht im Landtag von Nordrhein-Westfalen.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die SPD-Opposition hat der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen vorgeworfen, den 25 Milliarden Euro umfassenden Corona-Rettungsschirm zu missbrauchen, um Haushaltslöcher zu stopfen. Von dem Geld komme bei den Menschen viel zu wenig an, kritisierte SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty am Montag in Düsseldorf. Stattdessen kompensiere die schwarz-gelbe Koalition die erwarteten Steuerausfälle für das laufende sowie das kommende Jahr mit fast zehn Milliarden Euro aus dem Rettungsschirm. Die Verlierer seien dabei die Kommunen.

  • Kulturpolitik

    Do., 03.12.2020

    Hilferuf aus der Kultur: Forderung nach Rettungsschirm

    Das Schauspielhaus in Wuppertal ist von außen zu sehen.

    Theater, Opern, Musiksäle - alles ist im sogenannten Teil-Lockdown geschlossen. Künstler und Häuser bangen um ihre Existenz. In einem Hilferuf wenden sie sich an die Kanzlerin.

  • „Rettungsschirm“

    Mo., 23.11.2020

    Corona-Zuschüsse an Vereine ausgezahlt

    Am Wochenende wäre der Adventsmarkt gewesen, auf dem etliche Vereine etwas für ihre Kasse tun, hier die Pfadfinder mit ihrem Reibekuchen-Stand. Um wegen Corona ausgefallene Einnahmen abzumildern, verdoppelt die Gemeinde Saerbeck die Pro-Kopf-Zuschüsse an Vereine.

    Die Sonderzahlung kommt aus eigenen Mitteln der Gemeinde.

  • Landtag

    Di., 17.11.2020

    SPD und Grüne wollen Etat ändern

    Euro-Münzen auf Euro-Banknoten.

    Das Land nimmt in der Corona-Krise viel Geld in die Hand. Ein Rettungsschirm soll die Folgen der Pandemie mildern. Der Blick richtet sich im Landtag immer mehr auf das kommende Jahr. Aus der Opposition kommt heftige Kritik an der Finanzplanung.

  • Unterstützung für den ÖPNV

    Do., 12.11.2020

    Stadt und Stadtwerke erhalten Geld aus Corona-Rettungsschirm

    Unterstützung für den ÖPNV: Stadt und Stadtwerke erhalten Geld aus Corona-Rettungsschirm

    Die Fahrgastzahlen im ÖPNV sind seit Beginn der Corona-Krise enorm zurückgegangen - das merken die Betreiber auch bei den Einnahmen. Stadt und Stadtwerke in Münster haben deshalb eine Förderung aus einem Corona-Rettungsschirm beantragt - und eine Zusage erhalten. 

  • Kommentar

    Mi., 07.10.2020

    Streit um Rettungsschirm ist berechtigt: Finanzielle Parallelwelt

    NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) weist bei der Debatte über den Haushaltsentwurf Kritik zurück.

    Es war eine kontroverse Debatte im Landtag über den Haushaltsentwurf für das Jahr 2021. Es ist schwer vermittelbar, dass Finanzminister Lienenkämper seinen Haushalt plant, als gäbe es keine Krise. Ein Kommentar

  • Scharfe Kritik an Verwendung der Corona-Milliarden in NRW

    Mo., 05.10.2020

    SPD rügt versteckte Schulden

    Stefan Zimkeit (SPD), Landtagsabgeordneter in Nordrhein-Westfalen.

    Die SPD im Landtag wirft der NRW-Landesregierung vor, mit rund elf Milliarden Euro aus dem Corona-Rettungsschirm Schulden im Haushalt verstecken zu wollen. 

  • Landtag

    Mi., 23.09.2020

    SPD-Kritik: Regierung bedient sich aus Rettungsschirm

    Lutz Lienenkämper (CDU), Finanzminister von Nordrhein-Westfalen.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Der Haushaltsentwurf der schwarz-gelben Landesregierung für 2021 ist von der oppositionellen SPD scharf kritisiert worden. Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) täusche einen Haushalt ohne neue Schulden nur vor, erklärte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Zimkeit, am Mittwoch. Lienenkämper bediene sich vielmehr aus dem 25-Milliarden-Rettungsschirm der Landesregierung, um seine eigenen Steuerausfälle im allgemeinen Haushalt zu kompensieren. «Die Rettung seiner eigenen PR-Geschichte ist ihm ganz offensichtlich wichtiger als die Rettung von Arbeitsplätzen.» Verlierer seien zudem Städte und Gemeinden, die mit Krediten des Landes abgespeist werden sollten.

  • Regierung

    Di., 22.09.2020

    NRW-Haushalt ohne Neuschulden: Hohe Rettungsschirm-Kredite

    Lutz Lienenkämper (CDU), Finanzminister von Nordrhein-Westfalen, spricht während einer Pressekonferenz.

    Auf den ersten Blick stimmt der Etatentwurf 2021 der Landesregierung hoffnungsvoll: Keine neuen Schulden will Finanzminister Lienenkämper. Wenn da nicht der 25-Milliarden-Corona-Rettungsschirm wäre. Für den müssen sehr wohl immense Kredite aufgenommen werden.