Ruhrkonferenz



Alles zum Schlagwort "Ruhrkonferenz"


  • Landtag

    Do., 19.09.2019

    Landtag debattiert über Ruhrkonferenz

    Landtag: Landtag debattiert über Ruhrkonferenz

    Die von der schwarz-gelben Landesregierung ins Leben gerufene Ruhrkonferenz geht auf die Zielgerade. Nur hat das Forum ein Problem: Die Konferenz wird in der Öffentlichkeit wenig wahrgenommen. Das könnte ein Besuch des Bundespräsidenten Ende September ändern.

  • Ministerpräsident Laschet erwartet Weichenstellungen für Klimaschutz

    Mo., 15.07.2019

    Ein Urlaubskoffer voller Arbeit

    Armin Laschet

    Vor ihm liegt eine arbeitsreiche Sommerpause: CO²-Abgabe, Kohleausstieg, Haushaltsplanung, Ruhrkonferenz und Brexit sind nur einige Themen, die Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) mit in die Ferienzeit nimmt. Trotzdem wirkt er entspannt, mit sich im Reinen, als er sich am Montag in Düsseldorf den Fragen der Journalisten stellt. Nach außen zumindest ficht ihn nicht an, dass er in einer Forsa-Umfrage im Schlussfeld aller Ministerpräsidenten gelandet ist. Dasselbe Institut habe ihn zuvor als bundesweit viertbeliebtesten Politiker ausgewiesen, merkt Laschet süffisant an. „Man muss mich nehmen, wie ich bin.“ Er mache einfach seinen Job.► Kohleausstieg: Nach dem Beschluss zum Kohleausstieg läuft es für Laschets Geschmack zu zäh. Er selbst will die ersten Braunkohlemeiler vor Mai 2022 vom Netz haben. Dafür müssten zuerst der Bund und RWE mit ihren Verhandlungen vorankommen. Es gehe um Planungssicherheit für die Region. „Wir brauchen hier Klarheit und ein Signal an die jungen Leute, die auf den Straßen demonstrieren“, forderte er. Im Herbst müsse die Bundesregierung sowohl den Ausstiegspfad als auch die 40 Milliarden Euro für den Strukturwandel in den Kohlerevieren zügig per Gesetz festzurren. Denn Bayern und Baden-Württemberg merkten, dass diese Priorität zu ihren Lasten gehen kann.► Klimaschutz: Alle Pläne für eine CO²-Steuer haben aus Sicht des Ministerpräsidenten einen Konstruktionsfehler: Sie wirken nicht steuernd. Wenn Spritpreise steigen, zahle das ein SUV-Fahrer trotzdem. „Das simple Denken, man erhöht eine Steuer und damit ist das Weltklima gerettet, ist zu kurz gegriffen“, sagte Laschet. Damit Hausbesitzer einen Anreiz zur energetischen Sanierung bekämen, brauche es einen nationalen Zertifikatehandel. Zugleich plädierte er für eine Reform, die EEG-Umlage und Ökosteuer in ein transparentes System überführt. ► Elektromobilität: Der mit harten Bandagen geführte Wettbewerb um die Forschungsfertigung Batteriezellen (FFB), die jetzt in Münster entstehen soll, gibt einen Vorgeschmack auf das Ringen um die Standorte für eine Batterieproduktion. „Bandagen haben wir auch“, meinte Laschet. Während die FFB-Entscheidung sich an wissenschaftlicher Exzellenz ausgerichtet habe, könne die über eine Produktion strukturpolitischen Gründen folgen – etwa im rheinischen Revier. Laschet setzt auch auf Ford. „Das, was wir haben für dieses neue Zeitalter, wollen wir so nutzen, dass wir mit vorne liegen.“ ► AfD: Mit Besorgnis hat der Ministerpräsident die Tumulte von 100 Bergleuten bei einer von der AfD beantragten Debatte über Hilfen für 170 von der RAG entlassene Bergmänner registriert. Ihn sorge das Zusammenspiel von Plenarsaal und Besuchertribüne. „Das war ein ungutes Signal für die parlamentarische Demokratie“, sagte Laschet. Erkennbar sei, dass sich die Marxistisch-Leninistische Partei (MLDP) und die AfD verbündet hätten. Darauf müssten die Demokraten „in Ruhe, aber in Bestimmtheit“ reagieren. „Das ist ein Vorgeschmack, wenn der sogenannte ‚Flügel‘ in der AfD auch nach Westdeutschland gehen wird.“

  • Migration

    Fr., 04.01.2019

    Experte: «Ruhrkonferenz» bringt Impulse für die Jugend

    Suat Yilmaz, Leiter der Landesweiten Koordinierungsstelle Kommunale Integrationszentren.

    Dortmund (dpa/lnw) - Für Kinder und Jugendliche aus schwierigen Umfeldern eröffnet das Langzeitprojekt «Ruhrkonferenz» nach Einschätzung eines Experten große Chancen. «Wir haben lange viele junge Menschen übersehen, die in Bildungsferne, in finanziellen oder sozialen Risikolagen aufwachsen», sagte Yilmaz, Leiter der Landesweiten Koordinierungsstelle Kommunale Integrationszentren (LaKI) in Dortmund. In NRW wachse etwa jeder Dritte unter 18 Jahren in mindestens einer solchen Lage auf, im Ruhrgebiet noch mehr. In der «Ruhrkonferenz» ist der frühere Streetworker Yilmaz mit Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) verantwortlich für die Themen Chancen, Aufstieg und Integration in dem Ballungsgebiet.

  • Regierung

    Mo., 15.10.2018

    Bürgerbeteiligung Ruhrkonferenz: Mehr als 750 Rückmeldungen

    Regierung: Bürgerbeteiligung Ruhrkonferenz: Mehr als 750 Rückmeldungen

    Essen (dpa/lnw) - Die Online-Beteiligung der Bürger bei der Ruhrkonferenz zur Zukunft der Industrieregion ist nach Ansicht der Landesregierung gut angelaufen. An einer Online-Befragung zu den geplanten Themen haben sich gut 40 Tage nach dem Start mehr als 750 Bürger beteiligt. Daneben wurden über 90 Projektideen eingereicht. «Wir sind sehr zufrieden mit den Zahlen», sagte die Sprecherin des federführenden Europaministeriums, Nina Heil, auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Bei der Online-Befragung können Bürger der Landesregierung noch bis zum Jahresende die aus ihrer Sicht wichtigsten Themen der Ruhrkonferenz mitteilen. Die Landesregierung will mit der Ruhrkonferenz, die als ein mehrjähriger Prozess verstanden wird, das unter Strukturproblemen leidende Ruhrgebiet voran bringen.

  • Regierung

    Fr., 31.08.2018

    Ruhrkonferenz: Landesregierung beschließt 20 Themenforen

    Das Ruhrgebiet hinkt anderen Ballungsräumen hinterher. Die NRW-Landesregierung will mit einer «Ruhrkonferenz» helfen. Vieles im Revier soll besser werden - bei Bildung, Sicherheit, Kultur und Verkehr, sagt Ministerpräsident Laschet.

  • Strukturmaßnahmen für NRW

    Do., 26.04.2018

    Echte Impulse oder nur PR?

    Ministerpräsident Armin Laschet erläuterte am Mittwoch im Landtag die Impulse, mit denen die Landes­regierung das Ende des Steinkohlebergbaus flankieren will.

    Neuer Schub fürs Ruhrgebiet: Das Aus­laufen des Steinkohlebergbaus in NRW will die schwarz-gelbe Landesregierung mit Entwicklungs­impulsen flankieren. Wie zuletzt vor 30 Jahren soll eine Ruhrkonferenz die wichtigen Impulse dafür bündeln.

  • Gewerkschaften

    Di., 24.04.2018

    DGB: Ruhrkonferenz darf einfache Leute nicht ignorieren

    Das Logo des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB).

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) mahnt die nordrhein-westfälische Landesregierung, bei ihrer Ruhrkonferenz nicht die Probleme der einfachen Leute auszublenden. Leuchtturmprojekte in Wirtschaft und Wissenschaft seien nicht falsch, lösten aber nicht die Probleme Langzeitarbeitsloser oder Alleinerziehender, sagte DGB-Landeschefin Anja Weber am Dienstag in Düsseldorf.