Sicherheitsgesetz



Alles zum Schlagwort "Sicherheitsgesetz"


  • Umstrittenes Sicherheitsgesetz

    Do., 07.01.2021

    Hongkonger Aktivist Joshua Wong droht weitere Haftstrafe

    Banner des prodemokratischen Kandidaten Joshua Wong sind vor einer U-Bahn-Station zu sehen. Rund 50 prodemokratische Aktivisten und frühere Abgeordnete sind in Hongkong wegen angeblicher Verstöße gegen das neue Sicherheitsgesetz festgenommen worden.

    Nach der Festnahme von 53 demokratischen Aktivisten rückt in Hongkong erneut der prominente Joshua Wong in den Fokus der Aufmerksamkeit. Gegen ihn liegt Berichten zufolge ein weiterer Haftbefehl vor.

  • Umstrittenes Sicherheitsgesetz

    Mi., 06.01.2021

    Schwerer Schlag gegen Opposition: 50 Festnahmen in Hongkong

    Der prominente Aktivist Joshua Wong (auf den hinteren drei Bannern zu sehen) sitzt wegen des Vorwurfs der illegalen Organisation eines Protests im Gefängnis.

    Mit dem umstrittenen Staatssicherheitsgesetz geht Hongkongs Regierung verschärft gegen die Opposition vor. Massenfestnahmen zeigen nochmals eine neue Dimension. Aus Deutschland gibt es Kritik - auch an der EU.

  • 42 Festnahmen

    Sa., 05.12.2020

    Ausschreitungen in Paris - Demo gegen Sicherheitsgesetz

    Feuerwehrleute löschen während eines Protestes auf einer Straße ein brennendes Auto.

    Immer wieder die gleichen Bilder: brennende Autos, Tränengas, eingeschlagene Scheiben. Es scheint fast, als würde fast jeder Protest in Paris von Randalierern gekapert. Auch dieses Mal hinterlassen sie eine Spur der Verwüstung.

  • Nach massiver Kritik

    Mo., 30.11.2020

    Frankreich will Sicherheitsgesetz ändern

    Die Abbilder des französischen Innenministers Darmanin (l-r), des französischen Präsidenten Macron und des Pariser Polizeipräfekten Lallement werden während einer Demonstration gegen ein neues Sicherheitsgesetz in die Höhe gehalten.

    Einerseits will ein Gesetz die Veröffentlichung von Videos einschränken, auf denen die Polizei im Einsatz zu sehen ist. Andererseits waren es zuletzt ausgerechnet Videos, die Polizeigewalt in Frankreich aufdeckten. Dieser Widerspruch war nun wohl zu groß.

  • Umstrittene Reform

    So., 29.11.2020

    Frankreich: Festnahmen bei Protesten gegen Sicherheitsgesetz

    In Paris ist es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der französischen Bereitschaftspolizei gekommen.

    Der Streit um Polizeigewalt und ein neues Sicherheitsgesetz eskaliert. In Frankreich gehen Zehntausende auf die Straßen, es kommt zu einzelnen Ausschreitungen.

  • Offenbar junge Studentin

    So., 25.10.2020

    Deutschland gewährt Flüchtling aus Hongkong Asyl

    Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Berlin.

    Die Opposition in Hongkong fühlt sich durch ein neues Sicherheitsgesetz bedroht, das vor vier Monaten beschlossen wurde. Seitdem stellt sich die Frage, wie Deutschland mit Aktivisten umgeht, die hier Zuflucht suchen. Jetzt gibt es eine erste Antwort.

  • Chinesisches Sicherheitsgesetz

    Do., 24.09.2020

    Hongkonger Aktivist Joshua Wong vorübergehend festgenommen

    Der Demonkratie-Aktivist Joshua Wong ist in Hongkong festgenommen worden.

    Einer Verhaftungswelle in Hongkong fielen zuletzt zahlreiche Aktivisten zum Opfer. Joshua Wong rechnete daher schon länger mit einer Festnahme. Aus dem Bundestag kommt scharfe Kritik am Vorgehen der Polizei.

  • Umstrittenes Sicherheitsgesetz

    Do., 30.07.2020

    Joshua Wong von Wahl in Hongkong ausgeschlossen

    «Peking zeigt völlige Missachtung gegenüber dem Willen der Hongkonger», schrieb Wong auf Twitter und verwies darauf, dass er bei Vorwahlen des demokratischen Lagers die meisten Stimmen bekommen habe.

    Auf den Erlass des Staatssicherheitsgesetzes in Hongkong folgt der nächste Schlag gegen das prodemokratische Lager: Ihre Kandidaten dürfen bei der Wahl nicht antreten - wenn sie überhaupt stattfindet.

  • China beklagt Einmischung

    Mi., 22.07.2020

    Maas kündigt Reaktion auf Sicherheitsgesetz für Hongkong an

    Proteste Anfang Juli in Hongkong gegen das neue Sicherheitsgesetz: China steht wegen seiner Hongkong-Politik international schwer in der Kritik.

    Das chinesische Sicherheitsgesetz für Hongkong sorgt seit Wochen international für massive Kritik. Einzelne westliche Staaten haben bereits mit Maßnahmen reagiert. Jetzt will Deutschland folgen.

  • Streit um Hongkong

    Di., 21.07.2020

    China droht Großbritannien mit «scharfen Gegenmaßnahmen»

    Demonstranten in Hongkong zeigen im Dezember 2019 auch Fahnen der ehemaligen Kolonialmacht Großbritannien.

    Nach Inkrafttreten des umstrittenen Sicherheitsgesetzes will die einstige Kolonialmacht Großbritannien nicht mehr nach Hongkong ausliefern. China reagiert empört.