Sondersitzung



Alles zum Schlagwort "Sondersitzung"


  • Kriminalität

    Do., 08.08.2019

    Nach Bluttaten: Pelosi fordert Sondersitzung des US-Senats

    Washington (dpa) - Angesichts der jüngsten Schussattacken in den USA hat die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, offiziell eine Sondersitzung des Senats gefordert. Pelosi rief US-Präsident Donald Trump in einem Schreiben auf, dafür zu sorgen, dass die Kongresskammer aus der Sommerpause zurückkehre, um über eine Verschärfung des Waffenrechts abzustimmen. Das von den Demokraten dominierte Repräsentantenhaus hatte bereits im Februar einen Gesetzentwurf verabschiedet, der darauf abzielt, dass Waffenkäufer künftig vorab genauer durchleuchtet werden sollen.

  • Bundestag

    Fr., 26.07.2019

    Ein Viertel der Abgeordneten fehlte bei Sondersitzung

    Berlin (dpa) - Bei der Sondersitzung des Bundestags am vergangenen Mittwoch hat mindestens ein Viertel der Abgeordneten gefehlt. 172 der insgesamt 709 Parlamentarier waren entschuldigt abwesend, wie aus dem Sitzungsprotokoll hervorgeht. Nach Angaben der Bundestagsverwaltung lässt sich nicht sagen, wie viele weitere Abgeordnete unentschuldigt fehlten. In der Sondersitzung während der Sommerpause wurde die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vereidigt. Überdurchschnittlich viele Abgeordnete der Linken und der Grünen kamen dafür nicht nach Berlin zurück.

  • Karliczek-Debatte: Benning leitete Sondersitzung in Berlin

    Mi., 24.07.2019

    Stellvertreterin muss ran

    Die Forschungsministerin Anja Karliczek (r.), hier mit Kanzlerin Angela Merkel, musste am Mittwoch die Entscheidung ihres Ministeriums zugunsten der Batterieforschungsfabrik in Münster verteidigen. Die Sitzung leitete die Münsteranerin Sybille Benning (kl. Bild).

    Keine einfache Situation: Die Ausschusssitzung, in der es um die vermeintliche Bevorzugung Münsters als Batterie-Standort ging, wurde von einer Münsteranerin geleitet – der CDU-Bundestagsabgeordneten Sybille Benning.

  • Energie

    Mi., 24.07.2019

    Forschungsausschuss befragt Karliczek zu Batteriefabrik

    Energie: Forschungsausschuss befragt Karliczek zu Batteriefabrik

    Es geht um 500 Millionen Euro: Von dem Geld soll in Münster eine Batterieforschungsfabrik entstehen. Andere Städte hätten auch gern den Zuschlag bekommen. Forschungsministerin Karliczek musste nun erklären, warum die Wahl auf einen Standort in ihrer Heimat fiel.

  • Bundestag

    Mi., 24.07.2019

    Viele Abgeordnete fehlen bei Sondersitzung des Bundestags

    Berlin (dpa) - Bei der Sondersitzung des Bundestags zur Vereidigung der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer fehlen viele Abgeordnete. So zeichnete sich nach dpa-Informationen bei einer Sitzung der SPD-Fraktion ab, dass nur knapp 100 der insgesamt 152 Abgeordneten aus dem Urlaub nach Berlin zurückgekommen waren. Die Grünen rechneten damit, dass etwa zwei Drittel ihrer 67 Abgeordneten kommen würden. Unter den Fehlenden seien auch Fraktionschef Anton Hofreiter und die Parteivorsitzende Annalena Baerbock, hieß es. In der Unionsfraktion hatten sich 33 der 246 Parlamentarier abgemeldet.

  • Verkehr

    Mi., 24.07.2019

    Sondersitzung: Opposition will mehr Details zur Pkw-Maut

    Berlin (dpa) - Fünf Wochen nach dem Scheitern der Pkw-Maut verlangt die Opposition im Bundestag weitere Aufklärung von Verkehrsminister Andreas Scheuer. Vor einer Sondersitzung des Verkehrsausschusses im Bundestag sagte der Ausschuss-Vorsitzende Cem Özdemir der Deutschen Presse-Agentur, wesentliche Fragen seien weiter unbeantwortet. Im Zentrum steht, was das Maut-Debakel die Steuerzahler kostet und warum der CSU-Politiker Scheuer Aufträge zur Erhebung und Kontrolle der Maut unterschrieben hat, bevor der Europäische Gerichtshof für Rechtsklarheit gesorgt hatte.

  • Bundestag

    Mi., 24.07.2019

    Kramp-Karrenbauer wird vereidigt - Kritik an Sondersitzung

    Berlin (dpa) - Sommer, Sonne, Strand - darauf hatten sich viele Abgeordnete in der letzten Sitzung vor den Ferien Ende Juni wohl gefreut. Viel früher als gedacht müssen sie nun nach Berlin zurück - für 90 Minuten. Grund: Eine Woche nach ihrer Ernennung zur Bundesministerin der Verteidigung wird die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer im Bundestag den Amtseid leisten. Die 709 Abgeordneten wurden aus der Sommerpause zu einer Sondersitzung nach Berlin zurückgerufen. FDP und Grüne zweifeln die Notwendigkeit der Sondersitzung an.

  • Bundestag

    Mi., 24.07.2019

    Sondersitzung des Bundestags - AKK wird vereidigt

    Berlin (dpa) - Der Bundestag kommt heute zu einer Sondersitzung zusammen, um die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu vereidigen. Sie hatte vor einer Woche ihre Ernennungsurkunde erhalten und folgt der an die Spitze der EU-Kommission wechselnden Ursula von der Leyen nach. Die 709 Abgeordneten müssen für die Sitzung aus der Sommerpause zurück nach Berlin kommen. Im Anschluss an die Vereidigung wird Kramp-Karrenbauer eine Regierungserklärung halten. Daran soll sich eine einstündige Debatte anschließen.

  • Herbe Kritik an Ministerin

    Sa., 20.07.2019

    Opposition will Karliczek wegen Batteriefabrik befragen

    Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU).

    Ulm galt als Favorit - den Zuschlag bekam Münster. Im Millionenstreit um die Forschungsfabrik fordert die Opposition Aufklärung. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek soll ihre Entscheidung erklären.

  • Herbe Kritik an Ministerin

    Sa., 20.07.2019

    Opposition will Karliczek wegen Batteriefabrik befragen

    Anja Karliczek (CDU) Bildungsministerin ist zu sehen.

    Der Millionenstreit um die geplante Batterieforschungsfabrik in Münster geht weiter. Mehrere Oppositionsparteien haben eine Sondersitzung des Bundestagsforschungsausschusses für die kommende Woche beantragt.