Sondersitzung



Alles zum Schlagwort "Sondersitzung"


  • Kriminalität

    Fr., 23.10.2020

    Nach Geiselnahme: Minister will in Sondersitzung berichten

    Peter Biesenbach (CDU) bei einer Pressekonferenz.

    In einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung des Rechtsausschusses will Justizminister Peter Biesenbach (CDU) am Freitag Rede und Antwort zu der Geiselnahme in der JVA Münster stehen. Die Opposition hat bereits einige Fragen eingereicht.

  • JVA Münster

    Do., 22.10.2020

    Nach Geiselnahme: Sondersitzung im Landtag

    JVA Münster: Nach Geiselnahme: Sondersitzung im Landtag

    Nach tödlichen Schüssen der Polizei bei einer Geiselnahme in der JVA Münster soll die Landesregierung den Rechtsausschuss des Landtags am Freitag in einer Sondersitzung informieren. Das teilte das Parlament am Donnerstag mit. 

  • Gesundheit

    So., 11.10.2020

    Köln und Essen über Warnwert: Sondersitzung der Regierung

    Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen.

    Die Zahl der neuen Corona-Infektionen geht in NRW immer weiter nach oben. Neun Regionen im Land haben den wichtigen Warnwert überschritten - darunter Köln und Essen. Ministerpräsident Laschet beruft eilig eine Sondersitzung des Kabinetts ein.

  • Huxburg: Sondersitzung des Ausschusses

    Mi., 30.09.2020

    Einstimmiges Votum für Entwurf

    B-Planentwurf: Rund 600 Wohneinheiten sollen im Baugebiet Huxburg auf 20 Hektar Fläche entstehen.

    In einer Sondersitzung hat der Gemeindeentwicklungsausschuss den Entwurf des Bebauungsplans Huxburg verabschiedet – und zwar einstimmig ohne Enthaltungen. Trotzdem wurde noch über Details debattiert. Auf 20 Hektar sollen rund 600 Wohneinheiten entstehen. Der Mix der Wohnformen ist für Senden neu.

  • Opposition mit vielen Fragen

    So., 30.08.2020

    Wirecard: «Salami-Taktik» der Regierung im Finanzausschuss

    Rote Lichter leuchten vor dem Schriftzug von Wirecard an der Firmenzentrale des Zahlungsdienstleisters in Aschheim.

    Die Bundesregierung - und mit ihr SPD-Kanzlerkandidat Scholz - wird den Fall Wirecard nicht los. Anfang der Woche kommt erneut der Finanzausschuss zusammen. Danach könnte die Entscheidung über einen Untersuchungsausschuss fallen. Die Opposition hat viele Fragen.

  • Viele Fragen unbeantwortet

    Do., 30.07.2020

    Wirecard: Opposition will Druck auf Regierung hoch halten

    Seine Aussagen im Wirecard-Finanzausschuss waren für die Opposition nicht ausreichend: Finanzminister Olaf Scholz.

    Nach der Sondersitzung ist vor der Sondersitzung: Die Aufklärung des Falls Wirecard hat erst begonnen. Bisher gibt es in der Opposition noch keine einheitliche Linie, ob es einen Untersuchungsausschuss geben soll.

  • Sitzung im Finanzausschuss

    Mi., 29.07.2020

    Scholz gibt den obersten Wirecard-Aufklärer

    Finanzminister Olaf Scholz bei der Sitzung des Bundestags-Finanzausschusses zum Wirecard-Skandal.

    Es steht viel auf dem Spiel im Fall Wirecard. Hinter verschlossenen Türen stellen sich der Finanzminister und der Wirtschaftsminister im Finanzausschuss bohrenden Fragen der Abgeordneten - doch reicht das?

  • Was wusste die Regierung?

    Di., 21.07.2020

    Rolle der Politik im Fall Wirecard: Auch Kanzleramt im Fokus

    Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Olaf Scholz.

    Ist bei Wirecard erst die Spitze des Eisbergs sichtbar? Die Opposition verlangt Aufklärung, was die Bundesregierung wann wusste - auch von der Kanzlerin.

  • Milliarden-Betrug

    Mo., 20.07.2020

    Wirecard: Bundesregierung gerät in Erklärungsnot

    Soll sich auch an der Aufklärung beteiligen: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier.

    Der Wirecard-Skandal hat alle Zutaten eines Wirtschaftsthrillers. Was wusste die Bundesregierung wann, und was hat sie unternommen? Antworten soll nun eine Sondersitzung des Finanzausschusses bringen.

  • Insolventer Dax-Konzern

    Sa., 18.07.2020

    Opposition: Aufklärung zu Wirecard notfalls im U-Ausschuss

    Der Schriftzug von Wirecard an der Firmenzentrale des Zahlungsdienstleisters.

    Die mutmaßlichen Bilanzmanipulationen bei Wirecard blieben über Jahre unentdeckt. Längt ist das nicht mehr nur ein Wirtschaftsskandal, sondern setzt auch die Politik immer mehr unter Druck. Die Opposition fordert Aufklärung - auch vom Kanzleramt.