Sondierung



Alles zum Schlagwort "Sondierung"


  • Landtag

    Di., 16.10.2018

    Bayern-SPD: Entscheidung über Sondierungen mit CSU am Sonntag

    München (dpa) – Die bayerische SPD will erst am Sonntag entscheiden, ob sie mit der CSU über mögliche Koalitionsverhandlungen sondieren will. Ministerpräsident Markus Söder habe am Dienstag telefonisch Sondierungsgespräche angeboten, darüber werde der Landesvorstand bei seiner Sitzung am Sonntag in Nürnberg entscheiden, sagte Landeschefin Natascha Kohnen. Damit erfolgt die SPD-Entscheidung aber erst vier Tage nach den geplanten Sondierungsgesprächen zwischen CSU und Grünen sowie CSU und Freien Wählern. Diese beiden Treffen sollen am Mittwoch in München stattfinden.

  • Wahlen

    Mo., 15.10.2018

    Seehofer: Sondierungen am Mittwoch, dann Koalitionsverhandlungen

    München (dpa) - Nach dem Verlust ihrer absoluten Mehrheit im bayerischen Landtag drückt die CSU bei der Koalitionsbildung aufs Tempo. An diesem Mittwoch soll es Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien geben, und die Koalitionsverhandlungen selbst sollen noch in dieser Woche beginnen. Das kündigte CSU-Chef Horst Seehofer nach Teilnehmerangaben in einer CSU-Vorstandssitzung an. Seehofer und Ministerpräsident Markus Söder hatten schon vor der Vorstandssitzung gesagt, sie bevorzugten ein Bündnis mit den Freien Wählern.

  • Parteien

    Fr., 26.01.2018

    Merkel: Sondierungen bilden guten Rahmen für Koalitionsvertrag

    Greifswald (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihren Willen bekräftigt, die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD zum Erfolg zu führen. Man habe sich einen ambitionierten Zeitplan vorgenommen, sagte Merkel bei einem CDU-Neujahrsempfang in ihrem Wahlkreis in Greifswald. Deutschland sei in den nächsten zehn Jahren einem unglaublichen Innovationsdruck aus anderen Ländern ausgesetzt. Deutschland müsse schneller werden angesichts anderer europäischer Staaten, der USA oder auch China, die massiv in die neuen Technologien und Digitalisierung investierten.

  • Parteien

    Fr., 26.01.2018

    Merkel: Sondierungen bilden guten Rahmen für Koalitionsvertrag

    Greifswald (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihren Willen bekräftigt, die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD zum Erfolg zu führen. Man habe sich einen ambitionierten Zeitplan vorgenommen, sagte Merkel bei einem CDU-Neujahrsempfang in ihrem Wahlkreis in Greifswald. Sie bezeichnete das Sondierungsergebnis von Union und SPD als guten Rahmen für den Koalitionsvertrag. «Ich glaube, dass dieser Rahmen geeignet ist, Deutschland richtig zu positionieren und für die Menschen in den nächsten Jahren was richtig Positives zu bewegen.» 

  • Parteien

    Fr., 19.01.2018

    Umfrage: SPD hat am wenigsten aus Sondierungen herausgeholt

    Berlin (dpa) - Die Deutschen nehmen die SPD laut einer Umfrage überwiegend als Verliererin der Sondierungsgespräche mit der Union wahr. In einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur vertreten nur 9 Prozent die Auffassung, dass die Sozialdemokraten ihre Interessen in den Gesprächen über eine große Koalition am besten durchgesetzt haben. 29 Prozent sagen dagegen, die CDU habe am meisten herausgeholt. Am Sonntag stimmt ein SPD-Parteitag darüber ab, ob auf der Grundlage des Sondierungspapiers Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen.

  • Parteien

    Mi., 17.01.2018

    Merkel: Eckpunkte der Sondierung werden nicht neu verhandelt

    Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat weitgehende Änderungen an den Sondierungsergebnissen mit der SPD ausgeschlossen. «Die Eckpunkte dieses Papiers können nicht neu verhandelt werden», sagte die CDU-Vorsitzende in Berlin. Es sei lediglich noch möglich, einige Punkte «auszubuchstabieren». Merkel betonte, die Union habe in den Sondierungen über eine große Koalition «herbe Konzessionen gemacht». Nun sei eine gute Grundlage für Koalitionsverhandlungen gefunden. Sie hoffe, dass die SPD auf ihrem Parteitag «eine verantwortliche Entscheidung trifft».

  • Parteien

    Di., 16.01.2018

    Kühnert: Nicht nur Jusos unzufrieden mit Sondierung

    Berlin (dpa) - Juso-Chef Kevin Kühnert sieht in der SPD weiter große Skepsis gegenüber einer neuen großen Koalition - auch wenn die Führungsriege der Partei nun überwiegend für Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Nicht nur bei den Jusos seien viele unzufrieden mit dem Sondierungspapier, sagte Kühnert. Die Stimmung in der SPD sei sehr kontrovers. Mit Blick auf das anstehende Votum der SPD beim Parteitag am Sonntag sagte Kühnert, er wolle nicht spekulieren, aber die Jusos seien nicht chancenlos, dass das Ergebnis in ihrem Sinne ausfalle.

  • Sachsen-Anhalt lehnt ab

    Sa., 13.01.2018

    Erster Sieg für die GroKo-Gegner in der SPD

    Sachsen-Anhalt lehnt ab: Erster Sieg für die GroKo-Gegner in der SPD

    Die SPD-Führung wirbt nach den Sondierungen mit der Union für eine neue große Koalition. Doch die SPD ist gespalten. Das verdeutlicht ein erster Stimmungstest in Sachsen-Anhalt.

  • Hintergrund

    Sa., 13.01.2018

    Arbeit, Verkehr, Bildung: Zentrale Ergebnisse der Sondierung

    Die finale Fassung der Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU,CSU und SPD wird bei einer Pressekonferenz verteilt.

    Berlin (dpa) - Noch gibt es keinen Koalitionsvertrag. CDU, CSU und SPD haben sich in ihren Sondierungen aber schon auf eine Reihe von Vorhaben verständigt. Ein Überblick über zentrale Ergebnisse:

  • Parteien

    Sa., 13.01.2018

    Energiewende-Experte zu Sondierung: «Wissen nicht, was kommt»

    Berlin (dpa) - Das Sondierungsergebnis von Union und SPD ist nach Einschätzung der Denkfabrik Agora Energiewende zu unkonkret für Vorhersagen. «Im Bereich Klima und Energie wissen wir nicht, was kommt», sagte Direktor Patrick Graichen der Deutschen Presse-Agentur. Im Wesentlichen hätten sich die Sondierer für eine Neuauflage der großen Koalition auf einen Prozess geeinigt: «Bis Ende 2018 sollen drei Kommissionen jeweils für die Bereiche Strom, Wärme und Verkehr Vorschläge vorlegen, was man tun kann, und bis Ende 2019 soll das dann gesetzlich verabschiedet werden.»