Sozialgericht



Alles zum Schlagwort "Sozialgericht"


  • «Erheblicher Rückstau»

    Do., 06.08.2020

    Sozialgerichte rechnen mit Klagewelle

    Akten in einem Gerichtssaal: Bayerns Sozialgerichte ziehen Corona-Zwischenbilanz.

    «Nach der Delle kommt die Welle»: Viele Sozialgerichte in Deutschland hatten in den vergangenen Corona-Monaten eher weniger Fälle als gewöhnlich. Doch das wird sich mittelfristig wohl ändern - und womöglich deutlich.

  • Urteil

    Do., 06.08.2020

    Jobcenter muss Schülern Computer bezahlen

    Das Sozialgericht Mannheim hat ein Urteil darüber gefällt, ob das Jobcenter Schülern einen Computer finanzieren muss.

    Braucht man für Schularbeiten einen Computer? Und wenn ja: Wer muss den bezahlen, wenn die Familie von Hartz IV lebt? Das Sozialgericht Mannheim hat darüber ein Urteil gefällt.

  • Urteil

    Di., 21.07.2020

    Zu spätes Attest: Krankengeld kann es trotzdem geben

    Stellt ein Arzt die Krankschreibung zu spät aus, haben Arbeitnehmer trotzdem einen Anspruch auf Krankengeld.

    Besteht ein Anspruch auf Krankengeld, wenn das Attest zu spät ausgestellt wird und deshalb erst nach mehreren Tagen bei der Krankenkasse eingereicht werden kann? Ja, urteilt ein Sozialgericht.

  • Sozialgericht entscheidet

    Mo., 02.03.2020

    Sturz beim Firmenlauf ist kein Arbeitsunfall

    Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

    Bei einem Firmenlauf treten Angestellte für ihren Arbeitgeber an und messen sich mit anderen Firmen. Eine Verletzung wird dennoch nicht als Arbeitsunfall gewertet. Das entschied nun das Dortmunder Sozialgericht.

  • Ende einer Ära

    Do., 16.01.2020

    Neuer Chef am Sozialgericht

    Wechsel an der Spitze des Sozialgerichts (v.l.): Landessozialgerichtspräsident Martin Löns, der scheidende Sozialgerichtspräsident Heinrich Stratmann, Bürgermeisterin Karin Reismann, NRW-Justizminister Peter Biesenbach und der neue Sozialgerichtspräsident Ulrich Scheer.

    NRW-Justizminister Peter Biesenbach hat den neuen Präsidenten des Sozialgerichtes Münster, Ulrich Scheer, in sein Amt eingeführt und zugleich seinen Vorgänger Heinrich Stratmann in den Ruhestand verabschiedet. Stratmann war fast ein Vierteljahrhundert lang Präsident.

  • Justiz

    Di., 19.11.2019

    Sozialgerichte bearbeiten Klageflut vergleichsweise zügig

    Aktenordner liegen auf einem Tisch.

    Düsseldorf/Berlin (dpa/lnw) - Trotz enorm gestiegener Fallzahlen läuft die Bearbeitung der Klagen an den Sozialgerichten Nordrhein-Westfalens vergleichsweise zügig. Mit einer durchschnittlichen Verfahrensdauer von 12,7 Monaten belegte NRW 2018 im bundesweiten Vergleich den vierten Rang. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor.

  • Sozialgericht

    Do., 17.10.2019

    Für Sporttrainer kann Versicherungspflicht gelten

    Im Sport läuft es selten ohne Trainer. Aber muss Geld in die Renten- und Arbeitslosenversicherung fließen, wenn der Coach stundenweise arbeitet?.

    Im Sport läuft es selten ohne Trainer. Aber muss Geld in die Renten- und Arbeitslosenversicherung fließen, wenn der Coach stundenweise arbeitet? Geben Freiheiten und ein hoher Stundensatz Hinweise?

  • Kein Rentenbeitrag für Kunst

    Di., 13.08.2019

    18.000 Euro-Forderung: Urteil im Streit um Schaltkästen

    Einer der von Tobias Rehberger gestalteten Schaltkästen am Bahnhof.

    Der Verein ISG der Geschäftsleute und Immobilieneigner im Bahnhofsviertel finanzierten vor Jahren die Kunstaktion des international renommierten Künstlers Tobias Rehberger, der Schaltkästen im Quartier gestaltete. Dafür sollte die ISG nun 18.000 Euro an die Künstlersozialkasse zahlen. Jetzt hat das Sozialgericht geurteilt.

  • Sozialgericht entscheidet

    Di., 30.07.2019

    Amt muss auch objektiv unangemessene Mietkosten übernehmen

    Notfalls muss eine Kommune auch eine unangemessen hohe Miete übernehmen. Wenn etwa im Fall einer Schwerstbehinderung keine andere Wohnmöglichkeit von Grundsicherungs-Beziehern besteht.

    Wie viel Unterstützung Empfänger von Grundsicherung für ihre Wohnung bekommen, ist gedeckelt. Was aber gilt, wenn in der Nähe nur teurere Flächen vermietet werden?

  • Urteil des Sozialgerichts Münster

    Mi., 05.06.2019

    Sozialgericht: Trotz Abfindung ist Erwerbsminderungsrente zu kürzen

    Auch, wenn sich Unfallbeteiligte über eine Abfindung einigen, darf die Erwerbsminderungsrente gekürzt werden. Das ergebe sich schon aus der Verfassung, heißt es in einem jetzt veröffentlichten Urteil des Sozialgerichts in Münster.