Sozialgericht



Alles zum Schlagwort "Sozialgericht"


  • Kein Rentenbeitrag für Kunst

    Di., 13.08.2019

    18.000 Euro-Forderung: Urteil im Streit um Schaltkästen

    Einer der von Tobias Rehberger gestalteten Schaltkästen am Bahnhof.

    Der Verein ISG der Geschäftsleute und Immobilieneigner im Bahnhofsviertel finanzierten vor Jahren die Kunstaktion des international renommierten Künstlers Tobias Rehberger, der Schaltkästen im Quartier gestaltete. Dafür sollte die ISG nun 18.000 Euro an die Künstlersozialkasse zahlen. Jetzt hat das Sozialgericht geurteilt.

  • Sozialgericht entscheidet

    Di., 30.07.2019

    Amt muss auch objektiv unangemessene Mietkosten übernehmen

    Notfalls muss eine Kommune auch eine unangemessen hohe Miete übernehmen. Wenn etwa im Fall einer Schwerstbehinderung keine andere Wohnmöglichkeit von Grundsicherungs-Beziehern besteht.

    Wie viel Unterstützung Empfänger von Grundsicherung für ihre Wohnung bekommen, ist gedeckelt. Was aber gilt, wenn in der Nähe nur teurere Flächen vermietet werden?

  • Urteil des Sozialgerichts Münster

    Mi., 05.06.2019

    Sozialgericht: Trotz Abfindung ist Erwerbsminderungsrente zu kürzen

    Auch, wenn sich Unfallbeteiligte über eine Abfindung einigen, darf die Erwerbsminderungsrente gekürzt werden. Das ergebe sich schon aus der Verfassung, heißt es in einem jetzt veröffentlichten Urteil des Sozialgerichts in Münster.

  • Sozialgericht Karlsruhe

    Mo., 03.06.2019

    Wann darf die Behörde Ausbildungsförderung widerrufen?

    Aktenstapel und ein Sozialgesetzbuch im Sozialgericht Karlsruhe.

    Die Förderung für eine Ausbildung ist meistens an bestimmte Auflagen gebunden. Werden diese nicht erfüllt, bedeutet das jedoch nicht unbedingt, dass der Förderbetrag erstattet werden muss.

  • Justiz

    Do., 14.03.2019

    NRW-Sozialgerichte bekommen Verstärkung wegen Klagewelle

    Eine Statue der Justitia mit einer Waage in ihrer Hand.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die von einer Klagewelle der Krankenkassen überrollten Sozialgerichte sollen entlastet werden. Wie NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) am Donnerstag bekanntgab, sollen landesweit zehn zusätzliche Richter an den Gerichten aushelfen - an den Standorten Düsseldorf, Duisburg und Gelsenkirchen. Sie wurden von Zivil- und Arbeitsgerichten abgeordnet.

  • Streit vor dem Sozialgericht

    Mi., 06.03.2019

    Wer zahlt für Verletzung nach Fehlbelastung im Job?

    Eine Berufsgenossenschaft muss den Beschäftigten auch dann Geld zahlen, wenn sich deren Verletzung aus einer Fehlbelastung heraus ergibt.

    Arbeiten ist manchmal mit großen Anstrengungen verbunden. Steigt die Belastung deutlich an und verletzt sich ein Beschäftigter dadurch, kann sich eine Berufsgenossenschaft nicht einfach aus der Affäre ziehen. Denn auch eine solche Belastung kann als Unfall gelten.

  • Justiz

    Mo., 26.11.2018

    Kassen verklagen massenhaft Kliniken: Zehntausende Verfahren

    Ein komplizierter Streit um Abrechnungen zwischen Krankenhäusern und Kassen hat zu einer Klagewelle geführt. Bei den Sozialgerichten Nordrhein-Westfalens türmen sich «mehrere Zehntausend» Verfahren.

  • Nach Spahn-Entscheidung

    Do., 15.11.2018

    Klagewelle beschäftigt Sozialgericht

    Nach Spahn-Entscheidung: Klagewelle beschäftigt Sozialgericht

    Das Sozialgericht in Münster versinkt in einer Klagewelle: In den ersten beiden Novemberwochen gingen im Bereich Krankenkassen 638 Klagen ein – sonst sind es mitunter weniger als 100 Klagen im ganzen Monat, wie Vizepräsident Hans-Ulrich Pauli bestätigte. 

  • Urteil des Sozialgerichts

    Do., 08.11.2018

    Krankengeld nur bei lückenloser Bescheinigung

    Damit die Krankenkasse Krankengeld bewilligt, muss die Arbeitsunfähigkeit lückenlos von einem Arzt bestätigt werden.

    Um Krankengeld zu erhalten, muss die Arbeitsunfähigkeit schriftlich lückenlos von einem Arzt festgehalten werden. Telefonischer Kontakt zum Arzt ist nicht ausreichend.

  • Urteil des Sozialgerichts

    Mi., 31.10.2018

    Krankenkasse muss höhenverstellbaren Therapiestuhl zahlen

    Das Sozialgericht Mannheim entschied zugunsten einens 75-jährigen Mannes. Dieser hatte gegen seine Krankenkasse geklagt, da diese ihm keinen geeigneten Therapiestuhl zugestanden hatte.

    Das Grundbedürfnis auf selbstständiges Wohnens muss für Menschen mit Behinderungen erfüllt werden. Dazu gehört die Möglichkeit, sich mit einem geeigneten Therapiestuhl frei durch die eigene Wohnung zu bewegen. Das hat das Sozialgericht Mannheim bestätigt.