Staatskrise



Alles zum Schlagwort "Staatskrise"


  • Nach Wahl-Eklat

    Fr., 14.02.2020

    Ministerpräsident auf Tauchstation - Wer regiert Thüringen?

    Politisches Novum: Erstmals seit der Wiedervereinigung ist Thüringen bei einer Bundesratssitzung nicht vertreten.

    Ein Ministerpräsident, der nicht zur Bundesratssitzung erscheint, und Staatssekretäre von Rot-Rot-Grün, die die Handynummer ihres neuen Chefs von der FDP nicht kennen. Das ist Thüringen nach dem politischen Beben vor eineinhalb Wochen.

  • Chaos in Thüringen geht weiter

    So., 09.02.2020

    Droht Staatskrise in Thüringen? - Parteien suchen Ausweg

    Die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen beschäftigt die ganze Republik.

    Rücktritt nach drei Tagen: FDP-Ministerpräsident Kemmerich ist nur noch geschäftsführend im Amt. Es soll eine neue Thüringer Regierung her. Vor einem Neustart verlangt die Linke Garantien für ihren Kandidaten Ramelow - aus Sorge vor AfD-Scharmützeln.

  • Staatskrise in Österreich

    Di., 21.05.2019

    Österreichs Kanzler Kurz soll sich Misstrauensvotum stellen

    Muss Sebastian Kurz abtreten? Nach dem Platzen der Koalition mit der rechten FPÖ ist nicht mehr sicher, ob sich der konservative Regierungschef im Amt halten kann.

    Sind die Tage von Sebastian Kurz als Kanzler gezählt? Die Opposition, zu der jetzt auch die FPÖ gehört, hält praktisch alle Karten in der Hand. Schützenhilfe bekam Kurz von ganz oben.

  • Regierung

    Di., 21.05.2019

    Staatskrise in Österreich: Stürzen FPÖ und SPÖ den Kanzler?

    Wien (dpa) - In Österreich sucht Bundeskanzler Sebastian Kurz einen Ausweg aus der Staatskrise. Nach dem Platzen der Koalition mit der FPÖ ist nicht mehr sicher, ob sich der Regierungschef im Amt halten kann. Sollten der bisherige Koalitionspartner und die oppositionellen Sozialdemokraten für einen Misstrauensantrag stimmen, würde in Österreich erstmals ein Regierungschef auf diese Art und Weise abgewählt. Es gilt als wahrscheinlich, dass das Parlament am Montag zu einer Sondersitzung zusammenkommt und über einen Misstrauensantrag debattiert.

  • Regierung

    Di., 21.05.2019

    Österreichs Kanzler Kurz sucht nach Ausweg aus Staatskrise

    Wien (dpa) - In Österreich sucht Bundeskanzler Sebastian Kurz einen Ausweg aus der Staatskrise. Nach dem Platzen der Koalition mit der FPÖ ist nicht mehr sicher, ob sich Kurz im Amt halten kann. Sollten die FPÖ und die oppositionellen Sozialdemokraten im Parlament für einen Misstrauensantrag stimmen, würde in Österreich erstmals ein Regierungschef auf diese Art und Weise abgewählt. Wahrscheinlich kommt das Parlament am kommenden Montag zu einer Sondersitzung zusammen und debattiert über einen entsprechenden Misstrauensantrag.

  • Video-Affäre um Strache

    Mo., 20.05.2019

    Krise in Österreich: Alle FPÖ-Minister verlassen Regierung

    Auch sein Stuhl wackelt: Bundeskanzler Sebastian Kurz.

    Der Kanzler lässt den Innenminister fallen. Dann treten alle FPÖ-Minister zurück. Und die SPÖ-Chefin fordert gleich den gesamten Austausch der Regierung. Österreich steckt in einer veritablen Staatskrise - und auch der Stuhl des Kanzlers wackelt.

  • Kanzler vor dem Aus?

    Mo., 20.05.2019

    Misstrauensanträge könnten Kurz den Job kosten

    In Ruhe weiterregieren? Von wegen. Bundeskanzler Sebastian Kurz muss sich auf ein Misstrauensvotum einstellen.

    Kanzler Sebastian Kurz hat das Heft des Handelns verloren. Die SPÖ möchte ultimativ seinen Sturz. Es drohen zwei Misstrauensanträge. Die Staatskrise ist perfekt.

  • Mehr Frauen im Landtag

    Do., 31.01.2019

    Brandenburg beschließt Gleichstellungsgesetz für Wahlen

    Bei Landtagswahlen in Brandenburg müssen die Parteien ihre Wahllisten künftig paritätisch mit Frauen und Männern besetzen.

    Die CDU warnte vor einer möglichen Staatskrise und einem Verfassungsbruch, doch SPD, Linke und Grüne in Brandenburg zogen ihr Vorhaben durch: Ein neues Gesetz soll gleich viele Frauen und Männer ins Parlament bringen. Ein Modell auch für den Bund?

  • Interview

    Fr., 14.09.2018

    CSU-Chef Seehofer: GroKo arbeitet «störungsfrei»

    Sieht keine Koalitionskrise: CSU-Chef und Innenminister Horst Seehofer.

    Erst ein halbes Jahr ist die große Koalition aus CDU, CSU und SPD im Amt. Und trotzdem liegen bei einigen schon die Nerven blank. Doch von Krise will Innenminister Seehofer nichts wissen. Auf die Nerven gehen ihm aber die Presse und die AfD.

  • Kommentar

    Mo., 20.11.2017

    Liberales Vabanquespiel: Berlin ohne Jamaika ist keine Staatskrise

    Kommentar: Liberales Vabanquespiel: Berlin ohne Jamaika ist keine Staatskrise

    Handelt die FDP verantwortungsvoll, indem sie die Jamaika-Träume platzen ließ? Handelt die SPD verantwortungsvoll, indem sie sich einer Mit­regierung verweigert?