Stadtparlament



Alles zum Schlagwort "Stadtparlament"


  • Regionalwahlen in Russland

    Mo., 09.09.2019

    Kreml und Opposition zufrieden mit Ergebnis

    Präsident Wladimir Putin kommt in Moskau aus der Wahlkabine.

    Die Moskauer Behörden haben alles versucht, um die Opposition von dem Stadtparlament fernzuhalten. Geholfen hat es nicht. Die Kremlpartei behält zwar in den Regionen die Spitzenpositionen, aber in der größten Stadt Europas feiert die Opposition einen Achtungserfolg.

  • Aufwandsentschädigung an Parteien abführen

    Di., 04.12.2018

    Juristisch nicht durchsetzbar

    Auch die Mandatsträger der anderen Parteien im Lüdinghauser Stadtrat führen Teile ihrer Aufwandsentschädigungen an die Ortsparteien ab.

    Ratsmitglieder in Lüdinghauser Stadtparlament erhalten monatlich eine Aufwandsentschädigung von 197 Euro. In unterschiedlicher Höhe – je nach Partei – führen sie einen gewissen Anteil an die Parteikassen ab – auf freiwilliger Basis. Juristisch durchsetzbar sei das aber nicht, sagt der CDU-Fraktionssprecher Bernhard Möllmann.

  • Kunstausstellung

    Di., 26.09.2017

    Kassel stimmt Millionen-Bürgschaft für documenta zu

    Der «Parthenon der Bücher», ein Highlight der documenta 14, wird abgebaut.

    Für das Millionendefizit der documenta 14 übernimmt Kassel eine Sicherheitsleistung. Das Stadtparlament segnet am Montag die Bürgschaft mit breiter Mehrheit ab.

  • Unter Auflagen:

    Do., 09.03.2017

    Kreis genehmigt den Haushalt

    Ein Aufatmen geht durch Rathaus und Stadtparlament: Der Kreis Steinfurt hat den Haushalt für dieses Jahr genehmigt. Zwar mit Auflagen, die sind gemessen an der angespannten Kassenlage der Vorjahre aber leichterer Natur. Allerdings hebt der zuständige Kreisdirektor Dr. Martin Sommer warnend den Zeigefinger Richtung Rat: Die Verwaltung habe ein umfassendes Konzept zur Haushaltskonsolidierung aufgestellt. Das sei aber nur teilweise umgesetzt worden, „da der Rat nicht alle Maßnahmen mitgetragen hat“.

  • Kämmerer legt Sparkonzept vor

    Sa., 01.10.2016

    Sparen mit „Schweiß und Tränen“

    Sparansätze: Die Kämmerei schaute im Auftrag des Rates noch mehr aufs Geld. Der Verzicht auf die Stadthalle würde 500 000 Euro pro Jahr sparen helfen. Die Miete fürs Büz könnte steigen, die Zahl der Trauungen etwa in der Vorhelmer Mühle sinken, bei VHS-Reihen gespart werden.

    Sparen liegt in der Natur eines städtischen Kassenwarts. Das im Rat vorgelegte Konzept zur dauerhaften Haushaltssanierung zeigt, wo das Stadtparlament den Rotstift ansetzen könnte – und kennt dabei keine Denkverbote.

  • Theater

    Di., 23.09.2014

    Löschs Odyssee gibt Roma eine Stimme

    olker Lösch in Essen. Foto: Volker Hartmann

    Essen (dpa) - Es wird viel geredet über Sinti und Roma an Stammtischen, in Stadtparlamenten und Medien: Sie sind oft gemeint, wenn es um die «Armutszuwanderer» in der gleichnamigen Debatte geht.

  • Aufwandsentschädigung

    Do., 03.07.2014

    CDU will nicht sparen

    Es bleibt bei der Aufwandsentschädigung für die Horstmarer Ratsmitglieder von monatlich 189,20 Euro. Das beschloss das Stadtparlament während der konstituierenden Sitzung am Donnerstagabend.

  • Stadtparlament in Münster nimmt die Arbeit auf

    Fr., 13.06.2014

    Misstöne im Rat - Linke provozieren Eklat

    Weil sie die ihnen zugedachten Sitzplätze nicht akzeptieren, blieben die Linken Rüdiger Sagel (v.l.), Lilia Hort, Fatma Kirgil und Ali Atalan stehen.

    Die konstituierende Sitzung des Rates verlief am Donnerstagabend nicht gerade in reinster Harmonie. Die Fraktion der Linken war mit ihren Sitzplätzen unzufrieden – und blieb darum geschlossen lieber stehen.

  • Bürgermeister-Trio ist komplett

    Fr., 06.06.2014

    Hoge, Hille und Meiers

    Der neue Rat kommt mit zwei stellvertretenden Bürgermeistern aus. Einstimmig sprach sich das Stadtparlament bei seiner konstituierenden Sitzung am Donnerstag für die Streichung des Stellvertreters Nummer drei aus. Und auch die personelle Besetzung war in geheimer Wahl schnell abgearbeitet: Der Rat setzt mit Christdemokrat Heinz Hille als Ersten Stellvertreter auf eine bewährte Kraft. Ihm zur Seite steht mit Klaus Meiers (SPD) ein Neuling.

  • Künftig acht Parteien im Gronauer Stadtparlament

    So., 25.05.2014

    CDU stärkste Partei im neuen Rat

    Glückwünsche bei den einen, weniger zufriedene Mienen bei den anderen: Im Wahlstudio verfolgten gestern Abend Vertreter der Parteien die Bekanntgabe des Wahlergebnisses.

    Deutliche Gewinne für CDU und SPD, Stimmenverluste – in unterschiedlicher Ausprägung – für FDP, UWG, Pro Bürgerschaft, Linke und GAL: Die Wähler haben am Sonntag ein klares Zeichen in Richtung der beiden „großen“ Parteien im Rat gesetzt. Trotzdem sind im neuen Stadtparlament künftig acht statt bisher sieben Fraktion vertreten, weil jetzt auch die Piraten eingezogen sind.